Bei einem Besuch in Washington hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Bedingungen für den weiteren Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan formuliert. Von der Regierung in Kabul forderte er konsequentes Handeln.
"Wir brauchen mehr als nur das ständige Lächeln des Präsidenten", sagte Guttenberg am Donnerstag in einer Rede vor dem Zentrum für internationale und strategische Studien (CSIS) in Washington. Konkret nannte Guttenberg neben der Verbesserung der Sicherheitslage und dem Wiederaufbau des Landes auch den Kampf gegen die Korruption. Zuvor hatte Guttenberg seinem amerikanischen Amtskollegen Robert Gates seinen Antrittsbesuch abgestattet. Im Mittelpunkt des Gesprächs im Pentagon stand - am Tag der Amtseinführung des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai - die Lage in Afghanistan.
Die Verbündeten in Afghanistan sind nach den Worten Guttenbergs "zum Erfolg verdammt". Zugleich skizzierte er drei Stufen auf dem Weg zu einer Neujustierung des deutschen Engagements in Afghanistan. Erstens müssten klare und nachprüfbare Ziele formuliert werden, wann der internationale Auftrag dort erfüllt sei, sagte der Minister mit Blick auf die im Januar geplante Afghanistan-Konferenz.
"Zweitens müssen wir sicherstellen, dass alle relevanten Akteure ihre Rolle spielen", fügte Guttenberg hinzu. Drittens werde dann Deutschland auf dieser Grundlage über eine Anpassung seines Einsatzes entscheiden.
Bundeswehr-Auslandseinsätze zur Routine machen
Mit Blick auf die Strategie zur Befriedung des Landes meinte Guttenberg, Deutschland habe die Möglichkeit und das Selbstbewusstsein, seine eigenen Vorstellungen einzubringen. Bei der Formulierung der Ziele für Afghanistan dämpfte Guttenberg jedoch die Erwartungen: "Die Errichtung einer Demokratie westlichen Stils wird dort schwierig sein", sagte der Minister.
In seiner Rede bekannte sich der bekennende Transatlantiker Guttenberg grundsätzlich zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr und plädierte dafür, sie zur Routine zu machen: "Was heute eine Ausnahmesituation ist, muss zur Selbstverständlichkeit werden", sagte der CSU-Politiker.
Zur Begründung führte Guttenberg die seit der Wiedervereinigung gewachsene Bedeutung Deutschlands in einer global vernetzten Welt an. Er wiederholte jedoch, Deutschland werde erst nach den Vereinigten Staaten und nach der Afghanistan-Konferenz im Januar entscheiden, ob das jetzt zur Verlängerung anstehende Mandat für die Bundeswehr am Hindukusch eine andere Obergrenze als die bisherigen 4500 Soldaten haben wird. Er ließ ausdrücklich offen, in welche Richtung dann entschieden werde.
Die USA werden ihre Zahl der Soldaten am Hindukusch voraussichtlich bald drastisch aufstocken. Deutschland hat sich noch nicht entschieden. Im Januar findet auf Initiative Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens eine internationale Afghanistan-Konferenz statt. Die Hinweise verdichten sich, dass sie in London stattfinden könnte.