Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat am Donnerstag in Washington seinem amerikanischen Amtskollegen Robert Gates seinen Antrittsbesuch abgestattet. Im Mittelpunkt des knapp einstündigen Gesprächs im Pentagon stand - am Tag der Amtseinführung des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai - die Lage in Afghanistan.
Weitere Programmpunkte des Ministers waren Treffen mit dem Sicherheitsberater des Präsidenten, James Jones, mit Vizeaußenminister James Steinberg und mit dem ehemaligen republikanischen Präsidentschaftskandidaten John McCain sowie ein Vortrag vor dem renommierten Center for Strategic and International Studies.
In zahlreichen Kontakten versuchen die Mitglieder der neuen Bundesregierung in diesen Wochen, die Strategie der USA in Afghanistan auszuloten. Aus dem Weißen Haus, dem Außen- und dem Verteidigungsministerium hatte es dazu unterschiedliche Äußerungen gegeben.
Konkrete Ziele des künftigen Engagements
Dies gilt vor allem für die Forderung des Nato-Oberbefehlshabers in Afghanistan, des US-Generals Stanley McChrystal, die Zahl der US-Soldaten in Afghanistan um bis zu 40.000 Mann aufzustocken. Sollten die Amerikaner ihre Truppen massiv verstärken, dürften sie auch erhebliche Mehrleistungen ihrer Bündnispartner verlangen.
Noch wichtiger für die Haltung Deutschlands ist die für Ende Januar geplante internationale Afghanistan-Konferenz, die voraussichtlich in London stattfinden wird. Auf eine gemeinsame Initiative Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens hin soll diese Konferenz konkrete Ziele des künftigen Engagements in Afghanistan benennen. Anhand überprüfbarer Kriterien sollen Fortschritte beim Staatsaufbau und bei der inneren Sicherheit Afghanistans gemessen werden, die letztlich schrittweise den Abzug der ausländischen Truppen ermöglichen sollen.
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Von den Ergebnissen der Konferenz macht die Bundesregierung abhängig, ob das Bundestagsmandat für die deutsche Beteiligung am Afghanistan-Einsatz, das jetzt im Dezember zunächst unverändert verlängert werden soll, den neuen Anforderungen angepasst wird. Konkret heißt das, ob auch Deutschland mehr Soldaten schicken wird - was nicht grundsätzlich ausgeschlossen wird. Diese Position wollte Guttenberg auch bei seinen Gesprächen in Washington erläutern.
Nach Ansicht der Bundesregierung muss der Westen stärker als bisher auf eine Regionalisierung in Afghanistan setzen. Das heißt, dass relativ ruhige Regionen, in denen eine eigenständige Verwaltung funktioniert, so bald wie möglich in die Eigenverantwortung der Afghanen übergeben werden. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach diese Woche davon, dass man damit möglicherweise schon 2010 beginnen könne.
Die Bundesregierung sieht das weniger optimistisch. Auf eine Jahreszahl will man sich hier nicht festlegen. Erst müssten auch dafür die Bedingungen geklärt sein. Vor allem müsse klarer definiert werden, wann der Zeitpunkt erreicht sei, zu dem von Afghanistan keine Terrorgefahr mehr ausgehe. "Nicht jeder regionale Konflikt bedeutet eine Gefährdung der internationalen Sicherheit", heißt es in Kreisen des Verteidigungsministeriums.
"Die Stabilität der Welt steht auf dem Spiel"
Afghanistan war auch ein zentrales Thema beim Gespräch Guttenbergs mit seinem französischen Kollegen Herve Morin am Mittwochabend bei einem Zwischenstopp in Paris. Beide Minister versicherten, ihre Regierungen wollten ihre Positionen für die Afghanistan-Konferenz eng abstimmen. Niemand in der französischen Politik denke an einen Abzug, sagte Morin: "Die Stabilität der Welt steht in Afghanistan auf dem Spiel."
Einigkeit bekundeten die Minister auch in Bezug auf das geplante Militär-Transportflugzeug A400M. Derzeit verhandeln die Bestellernationen mit dem Hersteller Airbus/EADS über eine Beteiligung an den Mehrkosten des deutlich hinter dem Zeitplan herhinkenden Großprojekts. Ziel sei es, in diesem Jahr zu einer Entscheidung zu kommen, sagte Guttenberg. Dafür erwarte er von EADS ein finanzielles "Zeichen des Entgegenkommens".
Weniger einig waren sich die beiden Minister beim das von der EU beschlossenen Projekt, 2000 somalische Soldaten auszubilden, damit sie die Piraten am Horn von Afrika an Land bekämpfen können. Morin sagte, es sei nicht vorstellbar, dass eine solche Operation ohne Beteiligung Deutschlands laufe. Guttenberg entgegnete schmallippig, man werde "ohne Scheuklappen" an die Frage herangehen und sie sorgfältig prüfen.