Nach Anschlag in Moskau: Frankreich ruft höchste Sicherheitsstufe aus

Das Terror-Warnsystem in Frankreich ermöglicht es den Behörden, in das öffentliche Leben einzugreifen. (Foto: Geoffroy van der Hasselt/AFP)

Präsident Macron beruft den nationalen Verteidigungs- und Sicherheitsrat ein. Wegen der mutmaßlichen Beteiligung des IS an den Morden in Russland sowie der Bedrohungslage kann nun das öffentliche Leben eingeschränkt werden.

Nach dem Terroranschlag bei Moskau hat Frankreich die höchste Sicherheitsstufe ausgerufen. Angesichts des von der Terrormiliz Islamischer Staat beanspruchten Attentats und der Bedrohung, die auf Frankreich laste, habe man sich zu diesem Schritt entschlossen, schrieb Premierminister Gabriel Attal auf der Plattform X. Die Entscheidung sei nach dem von Staatschef Emmanuel Macron am Sonntag im Élysée-Palast einberufenen Verteidigungs- und Sicherheitsrat gefallen.

Bei dem Terroranschlag am Freitag auf ein Veranstaltungszentrum bei Moskau sind fast 140 Menschen ums Leben gekommen. Insgesamt gab es elf Festnahmen, darunter vier Männer, die direkt an dem Angriff auf das Veranstaltungszentrum beteiligt gewesen sein sollen. Sie wurden am Wochenende im russischen Grenzgebiet Brjansk festgenommen und nach Moskau gebracht.

Den Anschlag hat die Terrormiliz Islamischer Staat für sich reklamiert. Es gibt Hinweise, die auf eine Täterschaft des "Islamischen Staates in Khorasan", eines IS-Ablegers mit Basis in Afghanistan, hindeuten.

Frankreichs Terrorwarnsystem kennt drei Stufen, die den Sicherheitskräften entsprechende Befugnisse einräumen: Die nun ausgerufene Alarmstufe "urgence attentat" (zu Deutsch: Angriffs-Alarm) geht von einer unmittelbaren Bedrohung aus - wird allerdings auch immer dann ausgerufen, wenn in Frankreich oder anderswo ein terroristischer Angriff passiert.

Die Behörden dürfen nun weitreichend in das öffentliche Leben in Frankreich eingreifen. So können etwa Straßen gesperrt oder öffentliche Verkehrsmittel gestoppt werden. Der Sicherheitsapparat kann zudem leichter auf zusätzliche Einsatzkräfte zurückgreifen. Diese Warnstufe wurde 2016 eingeführt, also ein Jahr nach den Terrorangriffen in Paris.

Hinweis der Redaktion: In einer früheren Version dieses Textes hieß es, dass sich der IS-Ableger Islamischer Staat Provinz Khorasan zu dem Anschlag bekannt habe. Bislang gibt es aber nur ein Bekenntnis der Terrormiliz Islamischer Staat und Hinweise der Sicherheitsbehörden, dass der regionale Ableger für die Attacke verantwortlich sein könnte.