Flucht übers Mittelmeer Warum viel weniger Flüchtlinge in Italien ankommen als erwartet

Vor ein paar Tagen, vor der Küste nahe Tripolis: Angehörige der libyschen Küstenwache auf Patrouillenfahrt.

(Foto: Hani Amara/Reuters)
  • 2017 war als Rekordjahr angekündigt, die Behörden erwarteten mehr als 200 000 Migranten. Tatsächlich sind diesen August bislang etwa zehn Mal weniger Migranten in Italien gelandet als im gleichen Zeitraum im Vorjahr.
  • Der wahrscheinlichste Grund: Ein Deal, den Italien im Februar mit Libyen unterzeichnet hat. Die Italiener bilden die libysche Küstenwache aus, unterstützen sie finanziell und die Libyer fangen Schlepperboote ab, bevor sie in internationale Gewässer gelangen.
  • Was die libysche Küstenwache mit den Migranten macht, will man in Europa nicht allzu genau wissen.
Von Oliver Meiler, Rom

Zero, null. Es gibt nun plötzlich Tage, da kommen keine neuen Flüchtlinge an in den Häfen von Sizilien, Kalabrien und Kampanien. Gar keine. Es sind Tage ohne Bilder von müden, aber glücklichen Menschen zumeist aus dem Westen Afrikas und aus Bangladesch, die ihre gefährliche Reise übers zentrale Mittelmeer nach Italien, dieses letzte Wegstück in ein neues Leben, überstanden haben und eingehüllt in goldene Schutzfolien aus Aluminium von Bord geführt werden. Im August gab es bisher schon fünf solcher Tage, es waren die ersten seit Beginn des Jahres.

In den vergangenen zwei Monaten ist die Zahl der Neuankömmlinge dermaßen markant zurückgegangen, dass Italiens Medien bereits von einer Trendwende sprechen und sie mit bunten Grafiken illustrieren. Alle Kurven zeigen nach unten. Die Zahlen dazu stammen vom italienischen Innenministerium und vom europäischen Grenzschutzkorps Frontex und stimmen überein. Im Juli kamen demnach 10 423 Flüchtlinge über das zentrale Mittelmeer nach Italien, das sind weniger als halb so viele wie ein Jahr zuvor. Im August ist die Abnahme noch deutlicher: Bis Montag zählten die Italiener nur 2080 Ankünfte, während es vor einem Jahr im selben Zeitraum 21 294 gewesen waren. Minus 90 Prozent.

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Natürlich könnte man denken, der Rückgang sei ein Zufall, zum Beispiel dem schlechten Wetter geschuldet oder einer zwischenzeitlichen Organisationsschwäche der libyschen Schleuserbanden. Und vielleicht nehmen die Zahlen auch sehr bald wieder zu. Doch da die Trendwende im Sommer eingesetzt hat, wenn die See ruhiger und die Zahl der Überfahrten normalerweise besonders hoch ist, werden andere Erklärungen herangezogen. Sie sind umso interessanter, als 2017 als Rekordjahr angekündigt worden war. Bisher hieß es immer, man erwarte weit mehr als 200 000 Migranten. Nun ist sogar möglich, dass in diesem Jahr insgesamt weniger Flüchtlinge Italien erreichen werden als 2016, damals waren es 181 000. Derzeit, Stand 14. August, sind es 4,5 Prozent weniger.

Die plausibelste These hängt mit einem Deal zusammen, den Italien im Februar mit Libyen unterzeichnet hat: Die Italiener bilden seither die libysche Küstenwache aus, stellen ihr Schiffe zur Verfügung und unterstützen sie finanziell, damit diese die Schlepperboote schon abfangen, bevor sie in internationale Gewässer vordringen. Wie die Libyer das tun und wo die Flüchtlinge dann hinkommen, das ist Umstand heftiger politischer Debatten. Doch in Rom ist man zunächst einmal der Meinung, der Deal habe funktioniert.

Nun weitet Libyen den Radius seines Einsatzgebietes aus, von bisher zwölf auf 74 Seemeilen vor der Küste. In dieser selbstproklamierten "Such- und Rettungszone" soll allein die libysche Küstenwache nach Migranten in Not suchen und diese retten dürfen. Organisationen, die sonst noch darin tätig sein wollen, brauchen fortan eine ausdrückliche Genehmigung aus Tripolis. Andernfalls erachtet man sie als Eindringlinge. Der Tonfall ist rabiat. Er gilt in erster Linie den humanitären Organisationen, die in den vergangenen Jahren Zehntausende Flüchtlinge gerettet haben.

Drei von ihnen haben jetzt beschlossen, ihre Operationen vorübergehend einzustellen: Ärzte ohne Grenzen, Save the Children und Sea Eye fürchten um die Sicherheit ihrer Besatzungen. Ihre Schiffe liegen bis auf Weiteres vor Anker. Die privaten Helfer werfen Italien und der EU vor, sie hätten kapituliert und überließen den Umgang mit den Flüchtlingen leichten Herzens einem gescheiterten Staat. In Rom und Brüssel nehme man dabei in Kauf, dass künftig noch viel mehr Menschen umkommen könnten auf ihrer gefährlichen Reise und dass jene, die auf halbem Weg gestoppt würden, wieder in libysche Auffanglager gesteckt werden - wo ihnen Folter und Gewalt drohe.

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Auch in der italienischen Linken gibt es enttäuschte und empörte Stimmen. Vielen missfällt, dass Italien mit dem Finger auf die Organisationen zeigt und diesen einen Verhaltenskodex aufzwingt, während man auf Libyen setzt. Die linke Zeitung La Repubblica schreibt, Europa habe in dieser epochalen Angelegenheit politisch und moralisch versagt. Trotz Kritik fühlt sich Italiens sozialdemokratische Regierung aber bestärkt in ihrer Linie. Vorerst weiß sie eine breite Mehrheit im Parlament hinter sich - von weit rechts über die Protestbewegung Cinque Stelle bis zur gemäßigten Linken. Allenthalben teilt man die Meinung, Italien sei lange genug alleingelassen worden, da sei es nur legitim, wenn es Lösungen suche. Außerdem sei es vielmehr so: Nun, da die Libyer küstennah eingreifen, kämen weniger Flüchtlinge um als zuvor.

Als Architekt der Trendwende gilt Marco Minniti, Italiens Innenminister. Er gehört dem linken Partito Democratico an. Doch wahrscheinlich ist der Mann im konservativen Lager noch beliebter als im eigenen. Mittlerweile ist Minniti gar so populär geworden, dass Matteo Renzi, der frühere Premier, in ihm einen Rivalen sieht. Unlängst gab es ein kleines Drama um die Personalie. Als der Kollege Transportminister, der "Renzianer" Graziano Delrio, in der Flüchtlingsfrage mehr humanitären Geist anmahnte, fühlte sich Minniti unbotmäßig kritisiert und drohte mit Rücktritt. Um den Innenminister zu besänftigen, warfen sich Regierungschef und Staatspräsident gemeinsam ins Zeug.

Politisch ist das durchaus relevant. Denn Marco Minniti hat den wiedererstarkten Rechtspopulisten ihr wichtigstes Thema weggenommen; und das weniger als ein Jahr vor den Parlamentswahlen.

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