Dresden (dpa/sn) - Die Polizei bereitet sich trotz eines von der Stadt Dresden verhängten Verbotes der „Querdenken“-Demonstration am Samstag auf einen Großeinsatz vor. Hintergrund ist die Befürchtung, dass Anhänger der Bewegung trotzdem nach Dresden reisen, um hier gegen Corona-Maßnahmen zu protestieren. Auch Gegenveranstaltungen sind geplant. Polizeipräsident Jörg Kubiessa ging am Donnerstag von einer bundesweiten Mobilisierung der „Querdenker“-Szene aus. Die Demonstration werde zudem in der Hooliganszene Sachsens und benachbarter Bundesländer sowie in europäischen Ländern beworben.
Die Versammlungsbehörde untersagte die Demonstration mit Verweis auf die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. Darauf kündigten die Veranstalter einen Eilantrag gegen die Entscheidung an. Nach Angaben des Verwaltungsgerichtes Dresden war ein solcher Antrag bis Donnerstagvormittag aber noch nicht eingegangen.
Zudem rechnet die Polizei verglichen mit vorhergehenden „Querdenken“-Demonstrationen mit einem höheren Anteil von Hooligans, Rechtsextremisten, aber auch gewaltbereiten Linksextremisten bei den Gegendemonstranten.
„Teilnehmer von Querdenken-Versammlungen betrachten das Nicht-Tragen des Mund-Nasen-Schutzes und das Unterschreiten des Mindestabstandes als Protestform. Aufgrund bundesweiter Erfahrungen geht die Dresdner Polizei davon aus, dass auch am Samstag ein Großteil der Teilnehmer vorsätzlich gegen Auflagen und Beschränkungen verstoßen wird“, hieß es.
Die Dresdner Polizei will ihren Einsatz auf das unmittelbare Stadtzentrum konzentrieren, wo die Veranstaltungen stattfinden sollen. Dabei wird sie nach eigenen Angaben von Beamten der Bereitschaftspolizei sowie von Kräften aus Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und der Bundespolizei verstärkt. Zudem werden mehrere Wasserwerfer aufgefahren, Hubschrauber, berittene Polizei und die Polizeihundestaffel sind im Einsatz. „Solche Sachen waren in Dresden im Zusammenhang mit Demonstrationen lange nicht zu sehen“, sagte ein Polizeisprecher. Die Raumkapazität für in Gewahrsam genommene Demonstranten wurde vorsichtshalber aufgestockt. Verglichen mit vorhergehenden „Querdenken“-Demonstrationen werde die Polizei „deutlich robuster auftreten“, kündigte der Sprecher an. Denn der „rein kommunikative Ansatz“ der vorhergehenden Male habe „nicht gefruchtet“.
Sollte das Demonstrationsverbot von den Gerichten gekippt werden, „bekommen wir eine Situation wie in anderen Städten auch“, sagte der Sprecher. Dann werde es schwierig, weil dann bei der Versammlung zunächst versucht werden müsse, den Infektionsschutz durchzusetzen. Sollte das nicht gelingen, müsse diese aufgelöst werden. „Das kann sich dann stundenlang hinziehen, ehe die Menschen weggegangen sind.“ Sollte das Verbot jedoch bestehen bleiben, gebe es keinen zentralen Einsatzort mehr. Dann müsse frühzeitig erkannt werden, wo im Stadtgebiet größere Menschenansammlungen entstünden, die dann aufgelöst werden müssten.