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Europa:Europäisches Drama um Macron

G7 summit in Biarritz

Zeigen und zuhören: Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

(Foto: Ian Langsdon/Reuters)
  • In der europäischen Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland gibt es Risse - dabei ist die Partnerschaft so eng wie noch nie.
  • Diplomaten zeigen sich frustriert über die Ausfälle des französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
  • Dabei ist klar, dass sich ohne deutsch-französische Zusammenarbeit in der EU nichts tut.

Es war ein kurzer Ausflug mit langer Vorgeschichte. Am Mittwoch flog Außenminister Heiko Maas (SPD) für einige Stunden nach Skopje, in die Hauptstadt Nordmazedoniens. "Wir wollen, dass die EU gegenüber Nordmazedonien und Albanien Wort hält", verkündete Maas. Das sollte Mut machen, aber es war das Eingeständnis einer Niederlage. Monatelang hatte die Bundesregierung versucht, Frankreich für den Start von EUBeitrittsgesprächen mit den Balkanländern zu gewinnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU )bearbeitete Präsident Emmanuel Macron bis zur letzten Minute. Ohne Erfolg.

Die Episode ist Teil einer Geschichte mit dem Zeug zum Drama. Sie handelt davon, wohin der französische Präsident in und mit Europa will, und was das für das Verhältnis zu Berlin bedeutet. Von "fruchtbarer Konfrontation" sprach Macron bereits im April, Merkel beschrieb die Beziehungskiste als Ringen. Seit einer guten Woche ist klar, dass nicht nur um den richtigen Weg gerungen wird, sondern auch um das Ziel.

Im Kern geht es um einen strategischen Konflikt

Das Interview, in dem Macron die Nato "hirntot" nannte, ist in Berlin eingeschlagen wie bislang noch keine Wortmeldung des Franzosen. "Die Nato, das transatlantische Bündnis, ist der zentrale Pfeiler unserer Verteidigung", rückte Merkel das eilig, wenn auch gewohnt nüchtern, zurecht. Die Rollenverteilung ist schon länger klar: Dort der Ungeduldige, Unkonventionelle und zunehmend Unberechenbare. Hier die Langsame, Abwägende und immer stärker Bremsende. Schon länger wirkt die Kanzlerin genervt von der hibbeligen Art des Präsidenten, doch nun geht der Konflikt tiefer. Gilt der Erhalt der Nato in Berlin als sicherheitspolitische Überlebensfrage, so scheint Paris andere Ziele zu verfolgen.

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"Die Franzosen haben ein anderes Verständnis von europäischer Sicherheitspolitik", konstatiert Johann Wadephul, Vize-chef der Unionsfraktion im Bundestag. Genau wird in Berlin die Aussage Macrons registriert, Europa könne sich selbst verteidigen. Im Kern geht es da um einen strategischen Konflikt. Macron, Präsident einer Atommacht, will mehr europäische Verteidigung, damit die EU unabhängiger wird von den USA. Merkel will auch mehr europäische Verteidigung, aber die USA bei der Stange halten und die Nato bewahren.

Es brechen Konflikte auf, die schon lange bestanden

Verschärft wird das wachsende Misstrauen durch das, was nicht nur in Berlin als außenpolitische Eskapaden Macrons gewertet wird. Als solche gelten etwa die Annäherungsversuche an Russlands Präsidenten Wladimir Putin, die vor allem in Osteuropa Entsetzen auslösen. Mit Verdruss registrieren Diplomaten, dass Macron der Schaden offenbar egal sei, den solche Aktionen anrichten. Sogar mit US-Präsident Donald Trump wird der französische Präsident mitunter schon verglichen. Wie in Washington hänge auch in Paris alles vom Chef ab, und was der als Nächstes mache, wisse keiner.

So überraschend sei Macrons Politik nun auch wieder nicht, wendet Claire Demesmay von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) ein. Sie folge einerseits langen Linien der französischen Politik und andererseits dem, was Macron in seiner Europa-Rede an der Sorbonne 2017 postuliert habe. So könne sein Veto gegen Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien, die in Berlin als innenpolitisch motiviert gelten, nicht überraschen. Macron habe immer gesagt, "dass für ihn Vertiefung vor Erweiterung geht". Es brächen jetzt Konflikte auf, die sehr lange bestünden, sagt Demesmay. Und nun stelle man fest: "Wir haben uns seit Jahrzehnten nicht angenähert."