Schwarzheide (dpa/bb) - Nach der Ankündigung einer Gigafabrik des US-Elektroautobauers Tesla hofft Brandenburg auf ein zweites großes Industrieprojekt - eine Batteriefabrik der BASF in Schwarzheide. Eine Entscheidung darüber ist nach Angaben des Chemiekonzerns aber noch nicht gefallen. Der Vorstand der BASF wolle im nächsten Jahr über den Standort für eine mögliche Batteriefabrik entscheiden, wie eine Konzernsprecherin am Dienstag in Ludwigshafen sagte. „Es ist noch keine Entscheidung zu Schwarzheide gefallen.“ Ob und welche weiteren Standorte möglicherweise in Betracht kommen, sagte sie nicht.
Ein BASF-Sprecher am Standort Schwarzheide wies auf eine Investition des Unternehmens in eine Produktionsanlage für Vorprodukte von Kathodenmaterialien im finnischen Harjavalta hin. Eine endgültige Entscheidung zu einer weiteren Produktionsanlage, die darauf aufbauend die Kathodenmaterialien herstellen würde, sei noch nicht gefallen, sagte der Sprecher.
Der Hintergrund für die mögliche Ansiedlung ist eine Entscheidung der EU-Kommission, wonach die Batteriezellenfertigung in der Europäischen Union künftig mit bis zu 3,2 Milliarden Euro bezuschusst werden kann. Dabei geht es um die sogenannte Batterieallianz, an der sieben Staaten beteiligt sind. Für Deutschland gilt eine Förderobergrenze von 1,25 Milliarden Euro, die als staatliche Beihilfen beigesteuert werden können. Die BASF begrüße diese Entscheidung, sagte die Konzernsprecherin.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke zeigte sich noch zurückhaltend. „Wir sind mit der BASF in guten Gesprächen“, sagte der SPD-Politiker dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) in Potsdam. „Ich hoffe sehr, dass die Entscheidung für den Standort Schwarzheide fällt, er bietet alles, was gebraucht wird, aber ich kann nicht bestätigen, dass die Entscheidung schon gefallen wäre.“ Er betonte: „Wir feiern dann, wenn etwas zu feiern ist. Momentan gibt's noch nichts zu feiern.“
Regierungssprecher Florian Engels erklärte, Brandenburg sei selbstverständlich daran interessiert, dass der erfolgreiche Standort BASF Schwarzheide ausgebaut werde. „Dies würde der Lausitz einen weiteren starken Impuls geben.“ Er verwies aber auf die BASF.
Die „B.Z.“ aus Berlin schrieb, BASF wolle in Schwarzheide Kathoden für Batteriezellen herstellen - diese werden zum Beispiel für Elektroautos benötigt. Nach Informationen der Zeitung geht es um eine Investition von rund 500 Millionen Euro. Der Lausitz steht mit dem geplanten Braunkohleausstieg ein tiefgreifender Wandel bevor.
Brandenburgs Vize-Ministerpräsident Michael Stübgen (CDU) sagte auf die Frage, ob der Bericht zutrifft: „Nach meiner Kenntnis, ja!“ Der Zeitung sagte Stübgen, er freue sich riesig. „Das ist auch ein Signal für die Lausitz. Die Menschen sehen jetzt, dass wir die angekündigten Struktur-Entscheidungen auch umsetzen.“
Beim CDU-Landesparteitag am 16. November hatte der CDU-Landeschef eine vom Bund subventionierte Großinvestition auf dem BASF-Gelände in Schwarzheide angekündigt, aber noch keine Details genannt. „Das wird in einigen Wochen dann konkreter öffentlich werden“, sagte er damals.
SPD-Fraktionschef Erik Stohn sagte der Deutschen Presse-Agentur zu Stübgens Äußerung: „Wir müssen die Vertraulichkeit von Verhandlungen wahren. Wir freuen uns, dass wir im Interesse vieler Investoren stehen.“ Vielleicht sei es die „Wunschvorstellung eines Lausitzer Politikers“ gewesen, sagte Stohn mit Blick auf Stübgens Heimat. Das Projekt sieht er nicht gefährdet.
Nach den Worten von CDU-Fraktionschef Jan Redmann ist über die Lausitz bereits als möglicher Standort für eine Batteriefabrik gesprochen worden. „Über die Rahmenbedingungen können wir aber erst sprechen, wenn die Entscheidung gefallen ist. Nach unserer Kenntnis wurden dafür die ersten Hürden genommen, aber das Ganze ist noch nicht abgeschlossen“, sagte Redmann.
Für Freie-Wähler-Fraktionschef Péter Vida wäre die Batteriefabrik in Schwarzheide der richtige Schritt für die Lausitz. „Der Standort ist richtig für diese Hochtechnologie und auch sozial gut.“
Im November hatte Tesla-Chef Elon Musk überraschend angekündigt, dass die geplante europäische Großfabrik nach Grünheide bei Berlin kommen soll. Das US-Unternehmen will auf einem 300 Hektar großen Gelände ab 2021 das Kompakt-SUV Model Y fertigen. „Da gibt es viele Hürden, die wir noch nehmen müssen“, sagte Regierungschef Woidke am Dienstag. Geplant ist, dass der Kaufvertrag für das Gelände noch vor Weihnachten steht.