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Rochade:SPD wechselt vor Bundestagswahl ihren Generalsekretär

  • Erwin Sellering, Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, tritt von all seinen politischen Ämtern zurück.
  • Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig soll ihm nachfolgen.
  • Katarina Barley soll neue Familienministerin werden, Hubertus Heil SPD-Generalsekretär.

Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl tauscht die SPD Spitzenpersonal in Partei und Regierung aus. Grund ist der Rücktritt von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering aus gesundheitlichen Gründen. "Bei mir ist vor einigen Tagen völlig überraschend eine Lymphdrüsen-Krebserkrankung festgestellt worden, die umgehend eine massive Therapie erfordert", erklärte der 67-Jährige.

Er werde wegen der Behandlung nicht mehr in der Lage sein, "das Amt des Ministerpräsidenten so auszufüllen, wie das objektiv notwendig ist und meinem Anspruch an mich selbst entspricht". Sellering hatte das Amt fast neun Jahre inne. Er scheide mit großer Dankbarkeit aus seinem Amt, erklärte er. Ihm sei es immer sehr wichtig gewesen, "für mehr Respekt vor ostdeutschen Lebensleistungen einzutreten".

SPD-Chef Martin Schulz zollte Sellering "großen Respekt" für seinen Rücktritt. "Ich weiß, dass ihm diese Entscheidung nicht leicht gefallen ist", sagte der Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten. Schulz würdigte Sellering als "außergewöhnlichen Politiker" und "außergewöhnlichen Menschen".

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig soll für das Amt des Regierungschefs und des Landesvorsitzenden nachfolgen. Sie sei "selbstverständlich bereit", die Bürger "können sich auf mich verlassen", sagte die 43-Jährige nach einem Treffen mit der SPD-Landtagsfraktion in Schwerin. Für ihren Job schlug Martin Schulz Generalsekretärin Katarina Barley vor. In der SPD-Fraktion werde sein Vorschlag mit großer Geschlossenheit unterstützt, sagte der Kanzlerkandidat in Berlin. Er habe darüber bereits mit Kanzlerin Angela Merkel telefoniert.

"Wünschen Sie mir doch einfach viel Kraft", sagt der designierte Generalsekretär

Neuer Generalsekretär soll demnach Hubertus Heil werden. Die Aufgabe im Willy-Brandt-Haus ist herausfordernd. Nach drei verlorenen Landtagswahlen und dem Abrutschen in den Umfragen auf 25 Prozent steht die SPD vier Monate vor der Bundestagswahl unter Druck. Heil soll bis zum außerordentlichen Parteitag im November Generalsekretär bleiben.

Katarina Barley wird Bundesfamilienministerin, Hubertus Heil übernimmt das Amt des SPD-Generalsekretärs

(Foto: dpa)

Er war von 2005 bis 2009 schon einmal Generalsekretär. Die SPD verlor bei der Bundestagswahl 2009 gut elf Prozentpunkte und holte nur 23 Prozent der Stimmen. "Ich freue mich auf diese Aufgabe", sagte Heil, und an die Journalisten im Bundestag gerichtet: "Wünschen Sie mir doch einfach viel Kraft."

Ein Sonderparteitag der SPD in Mecklenburg-Vorpommern am 1. Juli könnte Schwesig für das Amt der Regierungschefin nominieren und sie zur neuen Landesvorsitzenden wählen. Ein Termin für die Wahl von Sellerings Nachfolgerin im Landtag steht noch nicht fest. Bis dahin bleibt Sellering im Amt. Schwesig ist seit 2013 stellvertretende Landesvorsitzende.

"Ich bedanke mich sehr herzlich bei allen im Land, die mit großem Einsatz so positiv daran mitgewirkt haben, dass sich unser schönes Mecklenburg-Vorpommern so gut entwickelt hat", sagte Sellering zu seinem Abschied. Er war nach der Landtagswahl im vorigen September für eine dritte Amtszeit an die Spitze der SPD/CDU-Koalition gewählt worden. Erst Mitte Mai wurde der 67-Jährige auf einem Parteitag in Rostock als Landesvorsitzender bestätigt.

Sellering wurde 1949 in Sprockhövel, Nordrhein-Westfalen, geboren. Er hat zwei Töchter und einen Sohn. Seit 1994 ist der Jurist Mitglied in der SPD.

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