Digitalisierung:Ein Online-Postfach für jede und jeden

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575 Verwaltungsdienstleistungen wollte die Bundesregierung bis 2022 digitalisieren. Dieses Ziel ist gescheitert. (Foto: Imago (3); Collage: Niklas Keller)

Bund und Länder hatten fünf Jahre Zeit, um ihre Verwaltung zu digitalisieren - und sind damit gescheitert. Nun will die Regierung mit einem neuen Gesetz die Wende erzwingen.

Von Markus Balser, Berlin

In nur wenigen Klicks zum Bauantrag, dem neuen Reisepass oder Bürgergeld? Was in anderen europäischen Ländern längst Usus ist, hat die deutsche Verwaltung trotz gesetzlicher Vorgaben noch immer nicht flächendeckend eingeführt. Laut dem Onlinezugangsgesetz (OZG) aus dem Jahr 2017 sollte Deutschland bis Ende 2022 eigentlich 575 Verwaltungsdienstleistungen bundesweit digitalisiert haben. Doch das Ziel wurde krachend verfehlt. Eine Übersicht der Regierung zeigt: Geschafft hat die Verwaltung selbst Monate nach Auslaufen der Gesetzesfrist gerade mal 126. Die Digitalisierung vollzieht sich in vielen deutschen Behörden und Rathäusern im Schneckentempo.

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