Demonstrationen - Berlin:Polizeieinsatz: Geplante Demo von dänischem Rechtsextremen

Berlin
Ein Einsatzfahrzeug der Berliner Polizei fährt mit eingeschaltetem Blaulicht am Potsdamer Platz vorbei. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Symbolbild (Foto: dpa)

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Berlin (dpa/bb) - Ein Großeinsatz der Polizei wegen der angekündigten Kundgebung eines dänischen Rechtsextremisten in Berlin-Neukölln hat sich als Einsatz ohne die angemeldeten Demonstranten herausgestellt. Wie ein Polizeisprecher am Freitagnachmittag mitteilte, ist niemand der angemeldeten zehn Teilnehmer erschienen. Auch der Versammlungsanmelder sei nicht vor Ort gewesen und habe sich nicht gemeldet. Auf der anderen Seite seien rund 300 Gegendemonstranten zur Sonnenallee gekommen. Die Stimmung sei friedlich und ruhig gewesen.

Nach Angaben des Sprechers waren rund 170 Polizisten im Einsatz. Die Polizei habe die Sonnenallee zwischen Inn- und Finowstraße zwischenzeitlich gesperrt.

Nach Medienberichten und dpa-Informationen hatte der islamfeindliche dänische Politiker Rasmus Paludan zu der Kundgebung aufgerufen. Nach Angaben dänischer Medien wurde er am Mittwoch in Paris von der Polizei festgenommen. Der Gründer und Vorsitzende der Kleinpartei Stram Kurs (Strammer Kurs) provoziert auf seinen Kundgebungen immer wieder mit dem Verbrennen des Korans - eine ähnliche Aktion hatte er auch vor dem Triumphbogen in Paris geplant.

Vor rund zwei Wochen hatte die Berliner Innenverwaltung mitgeteilt, dass für Paludan bis Ende Oktober eine Einreiseverweigerung nach Deutschland vorliege. Er habe zweimal versucht, ins Land zu kommen. Beim ersten Mal habe die Bundespolizei ihn noch im Flugzeug abgefangen, er sei direkt nach Kopenhagen zurückgeflogen. Am Folgetag sei er trotzdem erneut nach Berlin gekommen, wo er festgenommen und dazu aufgefordert worden sei, Deutschland zu verlassen.

Ende August hatten sich im schwedischen Malmö einige Anhänger von Paludan zu einer Aktion gegen den Koran versammelt. Paludan selbst war an der Einreise nach Schweden gehindert und mit einem zweijährigen Einreiseverbot belegt worden. Die Polizei löste die Versammlung auf. Später kam es zu Unruhen in der Stadt, nachdem Bilder im Internet kursierten, auf denen Koranschändungen zu sehen waren. Es gab mehrere Festnahmen.

Zuvor war Paludan im Juni in Dänemark unter anderem wegen Verstoßes gegen den Rassismusparagrafen zu drei Monaten Haft verurteilt worden. Ein Monat davon wurde ohne Bewährung ausgesprochen.

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