Die Corona-Maskenpflicht in Flugzeugen von und nach Deutschland soll zum Herbst vorerst entfallen. Die zunächst weiterhin bundesweit im Infektionsschutzgesetz vorgesehene Vorgabe zum Tragen von FFP2-Masken an Bord soll noch gestrichen werden, wie zuerst das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf Koalitionskreise berichtete. Zugleich soll laut der Verständigung in der Ampelkoalition aber im Gesetz bundesweit festgelegt werden, dass außer in Fernzügen, Kliniken und Pflegeheimen auch in Arztpraxen FFP2-Maskenpflicht gilt.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Impfen und Masken bleiben der beste Schutz gegen die erwartete Omikron-Welle. Deswegen setzen wir beides ein." Auch in Arztpraxen solle daher Maske getragen werden. "Solange die Pandemielage es erlaubt, wird dagegen im Flieger die Maskenpflicht fallen. Empfohlen bleibt die Maske aber auch dort. Das ist keine Frage von Vorschriften, sondern der Vernunft." Laut dem bestehenden Gesetz gilt die Maskenpflicht im Flugzeug noch bis zum 23. September.
Für ein Ende der Maskenpflicht in den Maschinen hatte sich in den parlamentarischen Beratungen zu den Corona-Regeln für den Herbst und Winter die FDP stark gemacht. Vorgesehen sei nun, dass das Gesundheitsministerium eine Ermächtigungsgrundlage bekommen soll, um eine Maskenpflicht in Flugzeugen noch per Verordnung erlassen zu können, berichtete das RND weiter. Die Luftfahrtbranche protestiert seit Längerem gegen die Maskenpflicht an Bord und verweist darauf, dass sie in anderen Alltagsbereichen und Ländern nicht mehr gelte.
Die Lufthansa zeigte sich denn auch erleichtert über die neuesten Pläne der Bundesregierung. Konzernchef Carsten Spohr sprach von einer guten Nachricht und sagte: "Glauben sie mir, wie froh nicht nur ich bin. Wie froh sind unsere Mitarbeiter, die nicht mehr Maskenpolizei spielen müssen. Und wie froh sind täglich knapp 300 000 Fluggäste, die nirgendwo sonst mehr eine Maske tragen mussten, weil es jede andere Fluglinie ignoriert hat."
Der Luftverkehrskonzern hatte sich gemeinsam mit der Branche insbesondere gegen die geplante Verschärfung gewendet, dass nur noch FFP2-Masken akzeptiert werden sollten. Es sei beispielsweise nicht erlaubt, diese Masken zwölf Stunden lang im Arbeitsumfeld zu tragen, sagte Spohr. "Aber wir hätten Gäste zwingen müssen, sie bis zu 14 Stunden nach Buenos Aires zu tragen."
Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek hingegen kritisierte den möglichen Wegfall der FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen scharf. "Die Berliner Ampel macht sich mit ihrem konfusen Corona-Kurs völlig lächerlich. Wer soll den Bundesgesundheitsminister noch ernst nehmen, wenn er jetzt schon wieder vor der FDP einknickt?", schrieb der CSU-Politiker auf Twitter.
In Fernzügen soll die FFP2-Maske wieder Pflicht werden
Der Bundestag soll die Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz für den Herbst an diesem Donnerstag beschließen. Das Kabinett hatte einen Entwurf auf den Weg gebracht, der vom 1. Oktober bis 7. April 2023 generell wieder weitergehende Regeln zu Masken und Tests vorsieht. Die Länder sollen weitere Schutzauflagen verhängen und bei kritischer Lage ausweiten können. Lauterbach sagte: "Wir werden gut vorbereitet in den Herbst gehen." Er verwies auf gesetzliche Grundlagen, neue Impfstoffe, wirkungsvolle Medikamente und einen vorgesehenen besseren Überblick über die Pandemie.
Für Flugzeuge und Fernzüge sah das Konzept von Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann (FDP) ursprünglich vor, dass dort in der Regel FFP2-Masken Pflicht sein sollen - und nicht mehr wie bisher auch einfachere OP-Masken möglich sind. Für Fernzüge soll dies auch so kommen. Für Busse und Bahnen im Nahverkehr sollen weiterhin die Länder Maskenpflichten regeln können. Die Länder konnten dies bisher auch für Arztpraxen festlegen - für sie soll die Maskenpflicht nun künftig ebenfalls direkt über das Bundesgesetz geregelt werden.
Angesichts des geplanten Wegfalls in Flugzeugen gerät die Maske beim Zugverkehr in die Diskussion. "Wenn die Maskenpflicht in Flugzeugen aufgehoben wird, muss das genauso für alle anderen öffentlichen Verkehrsmittel auch gelten", teilte der Lobbyverband Allianz pro Schiene mit. Es sei unlogisch, die Vorschrift in Flugzeugen zu streichen, sie aber für Reisen mit Bus und Bahn nicht aufzuheben. "Die Bundesregierung muss dringend eine einheitliche Lösung finden", forderte Geschäftsführer Dirk Flege. Die Deutsche Bahn äußerte sich nicht näher zu dem Plan. Man setze die behördlichen Vorgaben zum Infektionsschutz um, sagte ein Sprecher.