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EU-Corona-Kurs:Impfstoff und Hilfe von Hera

EU Commission head von der Leyen and EU commissioners hold news conference on plans to tackle COVID-19 variants

Von der Leyen: "Nur noch die Anpassung muss beurteilt werden, nicht der Impfstoff an sich."

(Foto: REUTERS)

EU-Kommissionschefin von der Leyen gibt bekannt, dass mehr als genug Vakzine geordert seien und eine neue Behörde den Kampf gegen die Pandemie verstärken soll. Auf ihre Kritiker geht sie nur indirekt ein.

Von Matthias Kolb, Brüssel

Ursula von der Leyen hat eine eigene Art der Kommunikation. Sie liebt ihre Reden strukturiert, sie zählt Argumente und Maßnahmen auf, als ließe sich jede Herausforderung in kleine, zu bewältigende Teile zerlegen. Als die Präsidentin der EU-Kommission am Mittwoch nach wochenlanger Kritik und immer lauterem Murren der Brüsseler Korrespondenten endlich eine Pressekonferenz abhält, spricht sie mehrmals von Bausteinen, die nun nötig seien für Europas weiteren Kampf gegen das Coronavirus. In diesem spielt sie eine zentrale Rolle, denn ihre Behörde ist dafür zuständig, die Corona-Impfstoffe für alle 27 EU-Staaten zu beschaffen.

Auch in von der Leyens Auftritt sind bewährte Bausteine erkennbar. Zu Beginn gibt es: gute Nachrichten. 22 Millionen EU-Bürger seien geimpft worden, sieben Millionen hätten die zweite Dosis erhalten, sagt von der Leyen. Die EU-Kommission habe soeben einen Vertrag über bis zu 300 Millionen weitere Impfstoffdosen mit dem US-Hersteller Moderna ausgehandelt. Dies stützt ihr Argument, dass die EU nach einem schleppenden Start genügend Vakzine erhalten werde und diese auch an afrikanische Staaten oder die Westbalkan-Region weitergeben könne.

Der zweite Baustein: neue Maßnahmen. Sie präsentiert das Aktionsprogramm gegen die Ausbreitung der hoch ansteckenden Varianten des Coronavirus, das den kryptischen Namen "Hera Incubator" trägt. Selbst in Brüssel dürften nicht alle wissen, dass Hera für eine neue EU-Behörde namens "European Health Emergency Preparedness Response Authority" steht, die künftig in Notsituationen den medizinischen und sonstigen Materialbedarf feststellen soll.

Beim neuen Hera-Brutkasten sind von der Leyen fünf Punkte wichtig: Die Varianten müssen schneller erkannt werden, deswegen gibt es 75 Millionen Euro, um die Genom-Sequenzierung in den Mitgliedsstaaten zu verbessern. Der zweite Baustein sind 150 Millionen Euro für Forschung an Virusvarianten, um die Impfstoffe anpassen zu können. Man werde zudem die Regularien ändern, um bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) die Marktzulassung für verbesserte Impfstoffe zu beschleunigen.

Sie weiß, wo viele Kritiker sich befinden: In Deutschland und Österreich

"Nur noch die Anpassung muss beurteilt werden, nicht der Impfstoff an sich", verspricht die Ärztin von der Leyen und nennt den jährlichen Grippe-Impfstoff als Vorbild. Zudem soll der Austausch von klinischen Studien verbessert werden; beim neuen Netzwerk mit 16 EU-Mitgliedern ist auch der Impfprimus Israel dabei, wo die besten Daten vorliegen. Und die EU muss sich anstrengen, dass kurz- und langfristig genügend Produktionskapazitäten bereitstehen.

Diesen Teil ihrer Rede trägt sie erst auf Englisch vor, und wiederholt ihn auf Deutsch. Hier wird hinter dem routinierten Auftritt klar, dass von der Leyen weiß, wo viele ihrer Kritiker sind: In der deutschen Heimat und auch in Österreich. Dort vertreten laut einer aktuellen Umfrage 42 Prozent die Ansicht, "es wäre besser gewesen, wenn sich jedes Land der EU selbst um die Beschaffung gekümmert hätte".

Anders als vor einer Woche im Europaparlament spricht von der Leyen nicht mehr über eigene Fehler. Selbstkritik ist nicht der dritte Baustein, ihre inhaltlichen Botschaften richten sich nach vorne und werden in der ersten Viertelstunde klar gesetzt. Die Fragestunde durch die Brüsseler Journalisten ist dann erstaunlich zahm. Verflogen scheint der Unmut, der sich auch daran entzündete, dass von der Leyen vor allem deutsche Medien für Interviews auswählte, um die Kommission gegen die Vorwürfe der Behäbigkeit und Knauserigkeit zu verteidigen. Nun gibt sie sich betont freundlich und kommentiert Technikprobleme mancher Fragesteller mit "Das ist okay, wir haben Zeit."

Frage Richtung Putin: Warum bietet er das russische Vakzin an, obwohl kaum Russen geimpft sind?

Klare Worte findet sie gegenüber Russlands Präsident Wladimir Putin. Sie wundere sich, wieso Moskau anderen Ländern theoretisch Millionen Dosen seines Impfstoffs Sputnik V anbiete, obwohl die eigene Bevölkerung kaum geimpft sei. Von der Leyen stellt nochmals klar, dass bei der EMA noch kein Antrag des Sputnik-V-Herstellers auf bedingte Marktzulassung in der EU eingegangen ist.

Ansonsten greift die CDU-Politikerin auf bewährte Argumente zurück. Zur gemeinsamen Beschaffung habe es keine Alternative gegeben: Nationale Alleingänge hätten Europa zerrissen und den Binnenmarkt zerstört. "Ich kann die erhebliche Frustration verstehen, dass es einfach dauert, bis die Impfstoffe kommen", sagt sie zur Stimmung unter den Europäerinnen und Europäern. Die dürften diese Argumente nachvollziehen können, aber womöglich weniger Verständnis haben, wenn von der Leyen dazu aufruft, auch mal stolz zu sein: "Wir sollten uns daran erinnern, dass es auch Erfolge gibt, die wir miteinander feiern können."

© SZ
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