Zukunft der CDU:Warum für die CDU der Moment der Prüfung gekommen ist

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Was inzwischen geschieht, lässt sich mit dem üblichen Hoch und Runter bei Umfragen und Wahlen nicht mehr gleichsetzen. Die SPD kämpft als Volkspartei ums Überleben. Und die Union ist drauf und dran, in die gleiche Situation zu geraten.

Mehr als jemals zuvor wendet sich die bürgerliche Klientel Schritt für Schritt von der Union ab. Nicht alle gehen zur AfD, nicht mehr viele wechseln wie noch bei der Bundestagswahl zur FDP. Aber die Bindekraft schwindet gefährlich. Eine zentrale Rolle spielt dabei, dass die Sehnsucht nach einer leidenschaftlich vorgetragenen Überzeugung und Zielsetzung zunimmt, während die CDU mit der Kanzlerin genau das nicht mehr bietet.

Angela Merkels Methodik der Moderation und der Mitte hat alle programmatischen Profilierungen und personellen Extravaganzen verunmöglicht. Das wird jetzt sichtbar.

Zugleich ist der Zulauf zur AfD ungebrochen. Und das nicht etwa, weil diese Partei in der Sache tragfähige Vorschläge machen würde. Die AfD lebt fast ausschließlich von dem nicht widerlegten Eindruck, dass Merkel Millionen Menschen ins Land gelassen hat und die Regierung jetzt mit nichts mehr vorankommt. Es ist Merkel auch drei Jahre nach dem Sommer 2015 nicht gelungen, diese vergiftete Erzählung ihrer Gegner wirkungsvoll zu widerlegen.

Damit einher geht der weitverbreitete Eindruck, dass Merkel nicht mehr die Energie habe, noch einmal ganz neue Ideen zu entfalten. Merkels Regierung scheint lieber mit sich selbst beschäftigt zu sein, statt bei der Rettung der Schulen, auf dem Weg in eine digitalisierte Gesellschaft oder beim Ringen um mehr Generationengerechtigkeit mutige Lösungen auf den Weg zu bringen.

Auch wenn dieses Bild nur die halbe Wahrheit erzählt - richtig ist, dass weder Merkel noch ihre Unionsminister oder überhaupt die Koalition es bis jetzt geschafft haben, das öffentliche Bild von einer schwachen Regierung aufzubrechen. Nichts liefert der AfD und ihren Systemgegnern mehr Futter als die damit verbundene Enttäuschung.

Und schließlich gibt es in Deutschland und um Deutschland herum gravierendste Probleme, die eher ignoriert als gelöst werden. Stichwort Europäische Union und ein neuer Zusammenhalt der Gemeinschaft: Nichts wäre in einer Welt der Trumps, Putins und Erdoğans wichtiger als das Bemühen, die EU mit größtem Elan zusammenzuführen.

Und doch liefert Merkel kaum Anzeichen dafür, dass sie auf diesem entscheidenden Feld jenseits vernünftiger Worte mit Elan und Kreativität neue Ansätze versuchen würde. Was geschieht, wirkt wie Routine. Und das in einer Zeit, in der das Gegenteil nötig wäre. Auch hier gilt: So, wie es ist, sollte es nicht bleiben.

Was Merkel ins Haus steht

Die Kanzlerin muss jetzt das tun, was sie ein Jahr vor der letzten Bundestagswahl nicht getan hat: Sie muss sich nicht mehr nur die Frage stellen, ob sie noch genügend Neugier und Kraft hat. Sie muss sich sehr ehrlich hinterfragen, ob sie den negativen Trend, in dem die CDU (und die Union) seit vielen Monaten steckt, mit neuen Ideen und neuer Energie noch einmal brechen könnte.

Sie entschied sich damals, dass sie genügend Neugier für eine weitere Amtszeit habe. Ob sie sich auch prüfte, inwieweit sie den Mut für einen Neuanfang aufbringt, kann nur sie selbst wissen. Eines aber ist sicher: Sie kann dieser Frage nicht länger ausweichen.

Bislang hat Merkel viel Energie bewiesen. Und sie hat sich nach dem Debakel um die Versetzung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen - selten genug! - für die desaströse Performance entschuldigt. Doch so einsichtig das wirkte, so wenig reicht es aus, um eine tragfähige Antwort auf die überragende Frage zu erhalten: Kann sie den Trend umkehren?

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