Zukunft der CDU Warum die Union jetzt einen Friedrich Merz bräuchte

In der Ahnengalerie der Unionsfraktionsvorsitzenden von 1976 bis 2005 hängen zwei spätere Bundeskanzler - und einige Köpfe, die für die Zukunft der Union noch bedeutsam sein könnten. (Von links: Helmut Kohl, Alfred Dregger, Wolfgang Schäuble, Friedrich Merz und Angela Merkel)

(Foto: picture alliance / dpa)

Weiter mit Angela Merkel? Oder doch mit einer neuen Spitze? Die CDU steht vor einer historischen Entscheidung. Und sie darf ihr nicht länger ausweichen. Neue Energie ist bitter nötig - gegen die AfD, für die CDU und für die Demokratie.

Von Stefan Braun, Berlin

Was CDU und CSU bevorsteht, hat es noch nicht gegeben: In gut zwei Wochen werden die Schwesterparteien nicht nur auf miserable Wahltage zurückblicken. Auch die Konsequenzen sind offener als viele glauben. Aller Voraussicht nach wird eine paradoxe Situation eintreten. CDU und CSU werden mit beinahe entgegengesetzten Strategien historische Verluste einfahren. Die CSU in Bayern blinkt heftig rechts, die CDU in Hessen gibt sich liberal und mittig. Das Ergebnis wird trotzdem gleich aussehen.

Für die Union ergibt sich daraus eine bittere Konsequenz: Mit beiden Botschaften verliert sie an Bindungskraft und Überzeugung; mit beiden Botschaften muss sie um ihre Zukunft fürchten. Und deshalb könnten die kommenden zwei Wochen zum Ausgangspunkt für die Einsicht werden, dass das bisherige Spitzenpersonal mit seinen Grundbotschaften nicht mehr die richtige Antwort für die Zukunft sein kann.

Die Frage aller Fragen muss auf den Tisch: Ist Merkel noch die Richtige?

Die Frage tut weh und muss gleichwohl beantwortet werden: Ist Angela Merkel nach 18 Jahren Parteivorsitz und 13 Jahren als Kanzlerin noch die richtige, um die CDU in die kommenden Jahre zu führen? Die Frage ist unangenehm, weil mancher sich etwas anderes gar nicht vorstellen mag. Sie ist unbequem, weil sie den Blick in eine scheinbare Leere öffnet, weil sich derzeit niemand automatisch als Nachfolger oder Nachfolgerin anbietet. Deshalb wird die Frage gerne verdrängt. Aber das ist falsch. Das Erstarken der AfD, die innere Schwäche der Union und das Verschwinden der Volksparteien in vielen europäischen Staaten zeigt, dass für eine kluge, noch lebendige CDU jetzt der Zeitpunkt gekommen ist, Bilanz zu ziehen.

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Natürlich ist ein Sturz von Angela Merkel für die meisten Christdemokraten unvorstellbar. Die CDU ist keine Partei der Revolution, so etwas ist in ihren Reihen noch nie gelungen. Die SPD mag ihre Chefs im wilden Rhythmus austauschen. Der CDU fehlt das Gen, ihre Vorsitzenden einfach in die Wüste zu schicken.

Aus diesem Grund gehen viele Minister, Mitglieder und Funktionäre bislang davon aus, dass Angela Merkel auch nach dem Parteitag Anfang Dezember Parteivorsitzende sein wird. Die Kanzlerin hat angekündigt, dass sie noch einmal antritt. Was soll also geschehen? Am Ende wird ja doch alles beim Alten bleiben. Oder?

So bekannt der Reflex ist, so gefährlich wäre es, ihm nachzugeben.

Seit Jahren ist die CDU unter Angela Merkel das geworden, was sie am Ende der Ära Kohl auch war: ein Kanzlerinnen-Wahlverein, in dem die Stabilisierung der Macht wichtiger geworden ist als die Frage, was die CDU in Zukunft sein möchte. Nicht die innere Verbundenheit und Überzeugung wurde zur treibenden Kraft für Ziele, Koalitionen und Kompromisse. Triebfeder war allein der Erhalt der Macht, egal, in welchem Bündnis, fast egal, mit welchem Preis er erkauft werden musste.

Diese Entwicklung wurde in der Schlussphase Helmut Kohls zu einem großen Problem; der eingetretene Stillstand wirkte so bleiern, dass die Abwahl 1998 unvermeidbar wurde. Zwanzig Jahre später ist die Lage für die CDU noch gravierender. Heute geht es nicht mehr nur um die Frage, ob die Union die nächste Wahl gewinnt. Es geht um die Zukunft der Volksparteien, deren Existenz bedroht ist.

Mehr noch: Mittlerweile geht es um das parlamentarische System in Gänze, weil die Leidenschaft für Parteien und das Vertrauen in Demokratie gefährlich geschrumpft sind, auch in Deutschland. Alte Rituale scheinen wichtiger zu sein als ein parteiübergreifendes Verantwortungsgefühl der Regierung. Die gar nicht mehr große Koalition aus Union und SPD bringt kaum mehr die Kraft auf für die Lösung der großen Probleme; stattdessen verstrickt sie sich in Konflikte, die sie nicht mehr loswird.

Angela Merkel ist daran nicht alleine schuld. Aber diese Entwicklung hat unter ihrer Kanzlerschaft begonnen. Und die Ausrichtung auf den Machterhalt als beherrschende Kraft hat auch auf ihr Betreiben hin stattgefunden. Vielleicht gehört so etwas nach acht, zehn, zwölf Jahren Kanzlerschaft dazu. Trotzdem kann und darf das keine Begründung dafür sein, einfach weiterzumachen.