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Brexit:Wie es nach dem Sondergipfel weitergehen könnte

Nachdem Spanien seine Vetodrohung zurückgezogen hat, sollte der Sondergipfel am Sonntag recht zügig durchgezogen werden. Um 9:30 Uhr treffen die 27 Staats- und Regierungschefs sowie Juncker und Tusk zunächst mit Antonio Tajani, dem Präsidenten des Europäischen Parlaments zusammen. In der anschließenden Arbeitssitzung soll die Zustimmung zum Austrittsabkommen und der politischen Erklärung erfolgen. Um 11 Uhr kommt schließlich Theresa May hinzu, um über die nächsten Schritte zu beraten. Die britische Regierungschefin dürfte sicher gefragt werden, mit welchen Argumenten sie die Skeptiker überzeugen will - und ob man sie eher durch Schweigen unterstützen kann oder durch den Fokus auf bestimmte Themen.

Momentan gilt der 10. Dezember als Termin für die Abstimmung im Unterhaus; bei einem "Nein" wird auch ein zweites Votum Anfang 2019 nicht ausgeschlossen. Wenn aus London ein "Yes" der Abgeordneten kommt, dann müsste nach der zu erwartenden Zustimmung des Europaparlaments formell der Europäische Rat ein weiteres Mal das Austrittsabkommen und die politische Erklärung abnicken. Zwischen dem 30. März 2019 und dem 31. Dezember 2020 würde sich sehr wenig ändern: Großbritannien muss sich weiter an die Regeln des Binnenmarkts halten und seine Beiträge entrichten - aber mitbestimmen darf die Regierung aus London nicht.

Politik Großbritannien Das steht in der "politischen Erklärung" zum Brexit
EU-Austritt Großbritanniens

Das steht in der "politischen Erklärung" zum Brexit

Am Sonntag wollen die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten über die künftigen Beziehungen zum Vereinigten Königreich abstimmen. Bei zwei heiklen Themen müssen noch Kompromisse gefunden werden.   Von Matthias Kolb, Brüssel

In diesen 21 Monaten wollen beide Seiten ein "umfassendes und ehrgeiziges" Freihandelsabkommen - so das Ziel - aushandeln. Sollte dies nicht gelingen, könnte die Übergangsphase ausgedehnt werden - maximal bis Ende 2022. Für den Fall eines Scheiterns ist der berühmt-berüchtigte Backstop geplant; also eine Auffanglösung, die verhindern soll, dass es an der Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Nordirland zu strikten Kontrollen kommt.

Diese, so die Befürchtung, könnten die Wirtschaft lähmen und den fragilen Frieden gefährden. Die Briten wollen hierfür andere Lösungen finden, denn laut Backstop bliebe ihr Land in einer Zollunion mit der EU verbunden, während Nordirland weiter alle EU-Vorschriften befolgen müsste. Klingt kompliziert? Das wird es auch werden, denn neben der Nordirland-Frage müssen auch Lösungen für Fischereiquoten und viele andere Politikfelder gefunden werden.

Neben Pragmatismus wird also auch Optimismus nötig sein, um diese Scheidung gut zu Ende zu bringen. Donald Tusk, der in den sozialen Netzwerken sehr aktive EU-Ratspräsident, hat schon eine Idee, wie es vom 30. März 2019, dem ersten Tag nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU, mit dem bilateralen Verhältnis weitergehen soll. In einem Tweet zitiert er Freddie Mercury, den legendären Sänger der britischen Rockband Queen: "Friends will be friends, right till the end."

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