Der russische Präsident Dmitrij Medwedjew hat sich erstmals offen für neue Sanktionen gegen Teheran gezeigt. Nach einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama am Rande der UN-Vollversammlung in New York deutete Medwedjew an, Sanktionen könnten nötig sein, falls der Iran sein umstrittenes Nuklearprogramm nicht einschränke.
"Sanktionen führen nur selten zu produktiven Ergebnissen, aber in manchen Fällen sind sie unvermeidbar", sagte Medwedjew. Die Präsidenten betonten gleichwohl, dass dem Verhandlungsweg zunächst Vorrang eingeräumt werde.
Bisher Bremse
Obama betonte, der Iran habe gegen zu viele seiner internationalen Verpflichtungen verstoßen. Sollte sich der Iran nicht bewegen, so der US-Präsident, blieben "schwerwiegende zusätzliche Sanktionen eine Möglichkeit". Diesbezüglich seien Medwedjew und er der gleichen Meinung, betonte der US-Präsident.
Es ist der erste Hinweis, dass Russland mögliche neue Strafmaßnahmen gegen den Iran im Atomstreit unterstützen könnte. Moskau bremst mit China seit Jahren immer wieder das internationale Vorgehen gegen Iran.
Damit steigt der Druck auf Teheran unmittelbar vor der neuen Gesprächsrunde mit den fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitgliedern und Deutschland in der kommenden Woche in Genf. Die Vertreter der sogenannten Sechsergruppe - USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland - trafen sich am Rande der UN-Vollversammlung, um ihre Verhandlungstaktik für den kommenden Donnerstag abzustimmen.
Der britische Außenminister David Miliband sagte nach dem Gespräch, die internationale Gemeinschaft erwarte in der kommenden Woche eine "ernsthafte Antwort" Teherans auf die offenen Fragen zum Atomprogramm. Auch die internationale Atomenergiebehörde (IAEA) sprach zuletzt von bedeutenden offenen Fragen zur Natur des iranischen Atomprogramms. US-Außenministerin Hillary Clinton sagte: "Jetzt hängt alles von Iran ab."
Auch die israelische Regierung fordert ein unnachgiebiges Vorgehen gegen Teheran. Sie betonte erneut die Gefahr für den jüdischen Staat, die von iranischen Atomwaffen ausgehen würde.
Ahmadinedschad hatte am Mittwoch eine israelifeindliche Rede vor der UN-Vollversammlung gehalten. Darin ging er nicht auf das Atomprogramm seines Landes ein.
Die israelische UN-Botschafterin Gabriela Schalev sagte dem israelischen Rundfunk, die Hassrede Ahmadinedschads beweise erneut die Gefahr, die von Iran ausgehe. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu werde bei seiner Ansprache vor den Vereinten Nationen am Abend die iranische Bedrohung belegen und beweisen, dass es keine Alternative für ein sofortiges und entschlossenes Vorgehen gebe.
Die Sechsergruppe und Israel befürchten, dass Iran unter dem Deckmantel der Forschung und der zivilen Nutzung der Atomkraft ein Waffenprogramm betreibt. Ein besonderer Dorn im Auge ist der internationalen Gemeinschaft die Urananreicherung, da angereichertes Uran als Ausgangsstoff für den Bau von Atombomben genutzt werden kann.
Iran weigert sich jedoch, die Anreicherung in Natans einzustellen und verweist auf Forschung und die zivile Nutzung.