Boris Pistorius legt seinen Arm freundschaftlich auf die Schulter von Joav Galant, er strahlt ihn an. Der israelische Verteidigungsminister ist mit großer Delegation nach Berlin gekommen, zu seinem ersten Besuch bei seinem deutschen Amtskollegen. Die beiden Minister treffen sich, um Historisches zu vereinbaren: das bisher größte Rüstungsprojekt beider Länder.
Deutschland wird von Israel das Raketenabwehrsystem Arrow 3 kaufen. "Es ist ohne Übertreibung ein historischer Tag für unsere beiden Nationen", betont Pistorius, nachdem er mit Galant in Berlin die Absichtserklärung zum Kauf unterschieben hat. Bereits bis Herbst 2025 soll die erste Systemlieferung erfolgen. Insgesamt wird für die Beschaffung eine Summe von 3,99 Milliarden Euro veranschlagt. Das geht aus der entsprechenden Vorlage für den Haushaltsausschuss hervor, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt.
Besserer Schutz vor möglichen russischen Angriffen aus Kaliningrad
Im Juni hatte der Ausschuss die ersten Mittel für das Projekt freigegeben. Das Waffensystem besteht aus Führungsgefechtsstand, Radargeräten, Startgeräten und Lenkflugkörpern. Damit kann es feindliche Flugkörper außerhalb der Erdatmosphäre in bis zu 100 Kilometern Höhe zerstören. Das System soll laut Verteidigungsministerium einen "Beitrag zum Schutz Deutschlands, der Bevölkerung und kritischer Infrastruktur vor ballistischen Flugkörpern in der oberen Abfangschicht leisten".
Damit soll vor allem die Mitte Europas vor möglichen russischen Angriffen aus der Enklave Kaliningrad besser geschützt werden, gerade auch gegen Massenvernichtungswaffen. Es ist ein wichtiger Baustein, auf dessen Erwerb die Bundeswehr nach dem weitgehenden Abbau einer umfassenden Luftverteidigung nach Ende des Kalten Krieges gedrungen hatte. Er dient dazu, die Lücke in der territorialen Flugkörperabwehr zu schließen. Kampfstoffe und andere schädliche Materialien sollen bei einer Zerstörung feindlicher Flugkörper in großer Höhe möglichst zerstäuben, ohne weiteren Schaden anzurichten.
Arrow 3 wurde gemeinsam von Israel und den USA entwickelt, die USA haben dem Verkauf zugestimmt, es ist das größte Rüstungsgeschäft in der Geschichte Israels. Neben diesem System, das auf die Abwehr weitreichender Raketen abzielt und das die am Boden geschützte Fläche deutlich vergrößert, sollen auch andere Abwehrsysteme gegen Drohnen und Kurzstreckenraketen wie Iris-T SLM beschafft werden.
"Eines der besten, wenn nicht das beste System."
Das Geld für die Arrow-Anschaffung kommt aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen, das Kanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine für die Bundeswehr auf den Weg gebracht hatte. Pistorius betonte: "Es ist eines der besten, wenn nicht das beste System." Es werde Deutschlands Luftverteidigung zukunftsfähig aufstellen. Zudem soll es auch helfen, die Flugkörperabwehr der Nato in Europa insgesamt zu stärken.
Deutschland habe Israels Sicherheit stark unterstützt, "heute sind wir stolz, dass wir dasselbe für Deutschland tun, unseren strategischen Partner", sagte Galant in Berlin. Fast 80 Jahre nach dem Holocaust sei dies ein bewegender Moment für jeden Juden. Als Sohn und Enkel von Überlebenden gelte dies besonders auch für ihn ganz persönlich. Deutschland sei heute ein anderes Deutschland.
