Bundestag AfD-Kandidatin als Vizepräsidentin erneut abgelehnt

  • Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin erneut durchgefallen.
  • Im dritten Wahlgang stimmten 199 Parlamentarier für und 423 gegen sie. Es gab 43 Enthaltungen.
  • Vor Harder-Kühnel war bereits der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser in drei Wahlgängen durchgefallen.

Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel hatte in den ersten beiden Wahlgängen die erforderliche Mehrheit von 355 Ja-Stimmen jeweils deutlich verfehlt. Im dritten Wahlgang wäre es bereits ausreichend gewesen, wenn sie in der geheimen Wahl mehr Ja- als Nein-Stimmen bekommen hätte. Für die Kandidatin reichte es aber erneut deutlich nicht. 199 Parlamentarier stimmten für Mariana Harder-Kühnel, 423 votierten gegen sie, 43 enthielten sich.

Die AfD beantragte im Anschluss an die Bekanntgabe des Ergebnisses eine Sitzungspause, um eine Fraktionssitzung abhalten zu können. Nachdem eine Unterbrechung nicht genehmigt wurde, ging die Fraktion geschlossen aus dem Plenarsaal.

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Die 44-jährige Volljuristin vertritt den Wahlkreis Main-Kinzig - Wetterau II - Schotten, der an Frankfurt am Main angrenzt. Sie war Spitzenkandidatin der AfD in Hessen. Die Mutter von drei Kindern zählt zu den politisch und im Ton eher moderaten Mitgliedern der Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland (AfD). Krawalliges Auftreten, wie es einige Mitglieder ihrer Partei an den Tag legen, ist ihr fremd. Harder-Kühnel steht für eine sehr konservative Familienpolitik. Kindergeldzahlungen für Kinder, die im Ausland leben, lehnt sie ab.

Diesmal erzielte Harder-Kühnel sogar ein noch schlechteres Ergebnis als in den vorherigen beiden Durchgängen. Im ersten Wahlgang am 29. November hatte Harder-Kühnel 223 von 654 abgegebenen Stimmen erhalten. 387 Abgeordnete votierten gegen sie. Bei der zweiten Abstimmung am 13. Dezember stimmten 241 Abgeordnete für und 377 gegen sie, 41 enthielten sich. Das reichte wieder nicht. Zu Beginn der Wahlperiode hatten die anderen Fraktionen bereits den AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser in drei Wahlgängen durchfallen lassen.

Unterstützung aus Union und FDP

Vor dem dritten Wahlgang hatten einflussreiche Politiker aus Union und FDP angekündigt, dieses Mal für Harder-Kühnel zu stimmen. Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus sagte nach Angaben von Teilnehmerkreisen in der Sitzung der Unionsfraktion, er habe sich nach einem Gespräch mit der AfD-Kandidatin dazu entschlossen, für sie zu stimmen.

Auch FDP-Fraktionschef Christian Lindner hatte vorab gesagt, er werde die AfD-Frau wählen, um der Partei keine Gelegenheit zu bieten, sich als Märtyrer zu stilisieren. "Das hält der Deutsche Bundestag aus."

Harder-Kühnel gab sich vor der Wahl optimistisch. Es habe keinerlei Vorbehalte gegen sie als Person gegeben - nur gegen die Partei, die sie vertrete. Viele Abgeordnete steckten in einem Dilemma, sagte sie am vergangenen Montag. "Auf der einen Seite haben sie ein Problem mit der AfD. Auf der anderen Seite wissen sie aber, dass der AfD als größter Oppositionsfraktion eben ein Sitz im Präsidium zusteht." Die AfD-Kandidatin äußerte die Hoffnung, dass sich viele Abgeordnete zumindest enthalten, um ihre Wahl nicht zu verhindern. "Enthaltung wäre das Zauberwort."

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