Äthiopien:Mehr als 100 Menschen bei Massakern getötet

Äthiopien: 2019 noch erhielt er den Friedensnobelpreis, aber wie sehr kann er jetzt noch für Frieden sorgen? Der äthiopische Premierminister Abiy Ahmed (vorne).

2019 noch erhielt er den Friedensnobelpreis, aber wie sehr kann er jetzt noch für Frieden sorgen? Der äthiopische Premierminister Abiy Ahmed (vorne).

(Foto: Michael Tewelde/dpa)

Regierungschef Abiy Ahmed macht "illegale Kräfte" verantwortlich - doch auch seiner Armee werden schwere Verbrechen vorgeworfen.

Von Tobias Zick

Der Ministerpräsident vermied es zunächst, Schuldige zu benennen, und verurteilte das, was sich am Samstag in der Region Oromia abgespielt hatte, als "entsetzlich" und "inakzeptabel". Mehr als 100 Menschen waren am Samstag bei Angriffen auf Dörfer nahe der Stadt Gimbi getötet worden, Angaben von Augenzeugen zufolge könnten es auch mehr als 300 gewesen sein.

Den Berichten zufolge hatten Bewaffnete vor allem Angehörige der amharischen Volksgruppe niedergeschossen, die in der Region im Westen Äthiopiens eine ethnische Minderheit bildet. Opfer wurden in Massengräber geworfen, Häuser in Brand gesteckt. Ein Augenzeuge sagte der Nachrichtenagentur dpa, es versteckten sich zahlreiche Menschen weiterhin in umliegenden Wäldern, aus Furcht vor erneuten Angriffen.

Es sei oberste Priorität seiner Regierung, Frieden und Sicherheit im Land wiederherzustellen, sagte Regierungschef Abiy Ahmed am Montag - doch inwieweit er dazu in der Lage ist, das stellen immer mehr Menschen im Land infrage. Im Dezember 2019 hatte Abiy noch den Friedensnobelpreis entgegengenommen, für seine Bemühungen um Entspannung im jahrzehntelangen Konflikt mit dem Nachbarn Eritrea. "Frieden ist eine Arbeit der Liebe. Frieden zu erhalten, das ist harte Arbeit", sagte er, da war er seit gut eineinhalb Jahren im Amt.

Ende 2020 dann brach ein neuer bewaffneter Konflikt aus, zwischen der abtrünnigen Region Tigray im Norden und der von Abiy geführten Zentralregierung. Er weitete sich zu einem Bürgerkrieg aus, der auch andere Landesteile und Volksgruppen erfasste.

Äthiopiens Menschenrechtskommission gibt Rebellen die Schuld - die streiten dies ab

So verbündete sich etwa eine Rebellengruppe namens "Oromo-Befreiungsarmee" (OLA), die aus Abiys Heimatregion stammt, mit den Tigray-Kämpfern aus dem Norden. In seiner Ansprache an diesem Montag vermied es Abiy, die OLA als mutmaßliche Tätergruppe für die Massaker vom Samstag explizit zu benennen, und sprach allgemeiner von "illegalen Kräften".

Die staatliche Menschenrechtskommission hatte allerdings zuvor, ebenso wie die Regionalregierung von Oromia, die OLA für die Taten verantwortlich gemacht - und die Regierung aufgefordert, die Leben von Zivilisten dauerhaft zu schützen. Ein Sprecher der Rebellen wies die Vorwürfe zurück und beschuldigte die Regierung, selbst für die Verbrechen verantwortlich zu sein - die sie nun versuche, der OLA in die Schuhe zu schieben.

Kurz zuvor hatte die Menschenrechtskommission die Armee für die außergerichtliche Hinrichtung von mindestens 30 Menschen im Dezember 2021 verantwortlich gemacht. Die Kommission hatte ein im Internet kursierendes Video analysiert, das zeigt, wie Uniformierte mehrere Männer dazu zwingen, von stehenden Lastwagen abzusteigen, und sie am Straßenrand erschießen. "Sicherheitskräfte der Regierung" hätten die Männer getötet, weil sie angeblich der OLA angehörten.

Im März hatte das Gremium in einem umfassenden Bericht festgestellt, "alle Seiten" hätten in dem Bürgerkrieg Menschenrechtsverstöße begangen, die zum Teil Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen könnten.

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