17. Oktober 2011, 15:53 Occupy Wall Street - Ursprung und Zukunft einer Bewegung Ihr seid reich - wir die Mehrheit

Sie kommen aus allen Ecken der USA. "Occupy Wall Street" ist ihr Motto. Was die Demonstranten treibt, ist ihre Wut auf eine superreiche Elite und entfesselte Finanzmärkte - sowie die Sorge um die eigene Zukunft. In New York droht der Bewegung jetzt ein Zusammenstoß mit den Behörden. Doch auch in Europa formieren sich Nachahmer. Ist das eine Tea Party von links? Was sagt Obama dazu? Und wie lässt sich ohne Programm die Zukunft gestalten? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Von Matthias Kolb

Wer unterstützt die "Occupy-Wall-Street-Bewegung"?

Occupy Wall Street

Kreativ in den Kampf

Was am 17. September 2011 im New Yorker Zuccotti-Park begann, hat sich mittlerweile auf Dutzende US-amerikanische Städte ausgeweitet. Egal ob Washington D.C., Bloomington, Boston, Atlanta, San Francisco oder Philadelphia: Überall protestieren US-Amerikaner mit Slogans wie "We are the 99 percent" gegen die Gier der Superreichen.

Die Unterstützer der Occupy-Wall-Street-Bewegung (OWS) beschweren sich lautstark darüber, dass sich der Graben zwischen Arm und Reich verschärft und lediglich das oberste eine Prozent der Bevölkerung von der Politik der US-Regierungen profitiert. Die inzwischen seit drei Jahren existierende Wirtschafts- und Finanzkrise treffe nicht nur die Armen hart, sondern auch wachsende Teile der Mittelschicht, die ihre Arbeit verlieren und Kredite nicht mehr zurückzahlen können.

Die Wut der OWS-Sympathisanten ist keine gefühlte, sondern lässt sich mit Zahlen belegen (detailliert in diesem SZ-Artikel): Das Einkommen des bestverdienenden Tausendstels der US-Gesellschaft stieg von 1970 bis 2008 um 385 Prozent auf 5,6 Millionen Dollar pro Jahr, während jene 137 Millionen Amerikaner, die die nachfolgenden 90 Prozent in der Einkommenspyramide ausmachen, im gleichen Zeitraum keinen Cent dazugewonnen haben und durchschnittlich lediglich über 31.244 Dollar Jahreseinkommen verfügen.

Wer die Fotos der Teilnehmer auf den Blogs und Websites der Bewegung oder auf Nachrichtenwebsites (besonders eindrucksvolle Bilder bei "The Big Picture") betrachtet, der sieht einen Querschnitt der amerikanischen Gesellschaft: Studenten stehen neben Rentnern, Afroamerikaner neben Weißen und Latinos. Manche Demonstranten tragen T-Shirts, andere Anzug oder Business-Kostüm. In New York protestiert vor allem "wir, der Mittelstand" (so der Titel der Reportage des SZ-Feuilletonchefs Andrian Kreye).

Wie vielschichtig die Probleme der Amerikaner sind, zeigt auch der viel beachtete Tumblr-Blog "We are the 99 per cent", auf dem Männer und Frauen Porträtfotos hochladen und auf Schildern ihre Lebenssituation beschreiben. Der Ökonom Mike Konczal hat analysiert, wie alt die OWS-Sympathisanten sind und welche Themen sie beschäftigen.

Die meisten Beiträge kommen aus der Gruppe der 20- bis 27-Jährigen, insgesamt liegt der Altersdurchschnitt bei 29 Jahren. Die Betroffenen machen sich Sorgen darüber, dass sie keinen Job finden und ihre Studienkredite wohl niemals werden zurückzahlen können - viele können sich keine Krankenversicherung leisten. Auch die Angst, ihren Kindern später keine guten Zukunftschancen bieten zu können, treibt viele um.

Was auf den Schildern im Tumblr jedoch völlig fehlt: Kaum jemand wünscht sich Luxusgegenstände oder fordert neue Gesellschaftsmodelle wie kostenloses Grundeinkommen oder kürzere Arbeitszeiten. Die Botschaft lautet für Konczal: "Befreit uns von den Fesseln der Schulden und gebt uns einfach die Möglichkeit zu überleben."

John Cassidy vom New Yorker steuert zwei wichtige Gedanken bei: Er lobt Konczals Ansatz, aber dennoch dürften die Posts beim "We are the 99 per cent"-Tumblr nicht stellvertretend für die OWS-Bewegung gesehen werden: Arbeitslose Uni-Absolventen und Studenten hätten schlicht mehr Zeit und die technischen Fertigkeiten, um sich und ihre Biographie im Web darzustellen.

Cassidy findet es bemerkenswert, dass Begriffe wie "Wall Street", "Bonus" oder "Bailout" nicht unter den 25-Top-Begriffen auftauchen. Ein politisches Programm kann er nicht ableiten.

Über kaum eine andere Frage rund um OWS wird in den amerikanischen und internationalen Medien mehr diskutiert: Ist es eine Stärke oder eine Schwäche, dass sich die Bewegung als Zusammenschluss von Individuen versteht und weder ein Programm noch eine Führungsfigur besitzt? Ein Grund, weshalb sich in aller Welt lokale Occupy-Bewegungen (auch in Deutschland) gebildet haben, die für den 15. Oktober zu Protestaktionen aufrufen, liegt sicher darin, dass OWS jenseits der Kapitalismuskritik viele Anknüpfungspunkte bietet. So die vom kanadischen Magazin Adbusters initiierte und vom losen Hacker-Kollektiv Anonymous unterstützte Aktion, die vom Arabischen Frühling inspiriert wurde - und vielen Menschen eine nahezu ideale Projektionsfläche bietet.

Protestschilder liegen im New Yorker Zuccotti-Park auf dem Boden. Das Programm von OWS ist bislang nicht detailliert ausgearbeitet worden.

(Foto: AFP)

In der New York Times nennt der Pulitzer-Preisträger Nicolas Kristof einen Katalog von Forderungen, für die sich OWS einsetzen könnte: Eine Finanztransaktionssteuer nach den Berechnungen des Ökonomen James Tobin, strengere Regeln für Banken sowie die Eliminierung von Steuerschlupflöchern.

Der politische Analyst des Intellektuellenmagazins New Yorker, Hendrik Hertzberg, hat beobachtet, dass viele Camper im New Yorker Zuccotti-Park gerade das Fehlen einer Agenda als attraktiv empfinden. Ihnen geht es um den Prozess und die Diskussionen mit Gleichgesinnten, das Programm soll gemeinsam entwickelt werden. Hertzbergs Fazit: Momentan profitiert die Occupy-Wall-Street-Bewegung davon, dass sie kein klares Profil und keine Führungsfigur besitzt.

Auch der US-Dokumentarfilmer Michael Moore, der vor zwei Jahren die Finanzkrise in Kapitalismus: Eine Liebesgeschichte thematisierte, sieht in der momentanen Struktur einen Vorteil. "Ich bin vor Aufregung vollkommen aus dem Häuschen, dass es eine Form von Basisbewegung ist und dass es scheinbar aus dem Nichts entstanden ist, ohne Organisation, ohne Mitgliedschaft, ohne politische Führung", sagte er in einem Interview.

Eine Umfrage der Wochenzeitung Die Zeit unter US-Intellektuellen offenbart die verschiedenen Interpretationsmöglichkeiten rund um das Phänomen OWS. In einem Punkt stimmen die sechs zitierten Denker aber überein: Keiner möchte sich auf eine Prognose festlegen, in welche Richtung sich die Bewegung entwickeln wird. Der Schriftsteller Eliot Weinberger formuliert es so: "Es bleibt abzuwarten, ob diese neue Bewegung es schaffen wird, ihrem Zorn und ihren Vorstellungen eine Heimat zu geben. Im Augenblick ist es noch Vorherbst und nicht Vorfrühling."

Der mächtigste Mann der Welt gibt sich verständnisvoll. "Die Demonstranten verleihen einer breiteren Frustration darüber, wie unser Finanzsystem funktioniert, eine Stimme", sagte US-Präsident Barack Obama vergangene Woche bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus über die Occupy-Demonstranten. Ähnlich argumentiert Obamas Berater David Plouffe zuletzt in einem TV-Interview: Der Präsident stehe auf der Seite aller Amerikaner, die sich Sorgen wegen der Wall Street und des Finanzsystems machten.

Im August 2010 rief der konservative Radiomoderator Glenn Beck zu einer großen "Restoring Honor"-Demonstration in Washington auf. Es waren vor allem Anhänger der Tea Party, die in die amerikanische Hauptstadt kamen, um die "Ehre wiederherzustellen".

(Foto: AFP)

Offenbar möchten die Strategen im Weißen Haus die Aktivisten der Occupy-Bewegung und deren Sympathisanten einbinden. Neben einigen Gewerkschaften, die ihr Geld einbringen und Mitglieder für Demonstrationen mobilisieren, macht nun auch die Internetplattform Moveon.org, die im vergangenen Wahlkampf Obama entscheidend unterstützt hat, Werbung für OWS-Demonstrationen. Das Democratic Congressional Campaign Committee, eine wichtige Lobbygruppe der Demokraten, möchte 100.000 Unterschriften für OWS sammeln.

Allerdings ist völlig offen, ob Obamas Berater erfolgreich sein werden. Der Frust und die Enttäuschung über die Bilanz der ersten drei Obama-Jahre sind unter den OWS-Anhängern sehr groß, denn die Lage im Land hat sich nicht verbessert. Der Hoffnungsträger hat die Finanz- und Steuerpolitik seiner Vorgänger kaum verändert, er hat vielmehr seinen Stab und das Kabinett mit ehemaligen Wall-Street-Managern wie Stabschef William M. Daley und Finanzminister Timothy Geithner besetzt. In zahlreichen Blogs und Artikeln wird daran erinnert, dass Obama 2008 mehr Geld von den Großbanken und Fondsmanagern bekommen hat als jeder andere Kandidat.

Robert Reich, einst Arbeitsminister unter Bill Clinton, macht in seinem Blog auf einen Punkt aufmerksam. Er argumentiert, dass es den Demokraten viel schwerer fallen werde, OWS zu integrieren als es für die Republikaner war, die Radikalen der Tea Party einzubinden - und dass viel auf dem Spiel steht. Es drohe zum einen der Verlust wichtiger Wahlkampfspenden der Wall Street, zum anderen habe die Partei im Gegensatz zu den Republikanern die Fähigkeit verloren, populistische Strömungen der Gesellschaft für sich nutzbar zu machen.

Momentan sieht es aber nicht so aus, als würden sich die Anhänger von OWS von den Demokraten vereinnahmen lassen. Der Aktivist Harrison Schultz stellt im Interview mit Politico klar: "Dies ist keine politische, sondern eine soziale Bewegung. Die Tatsache, dass sie uns unterstützen, ist gut, aber wir unterstützen keine politische Partei." Auf der OWS-Website distanziert sich die Bewegung auch von der nebulösen "Occupy Party", die auf ihrer Website Occupyparty.org verspricht, die Bewegung zu einer linken Tea Party zu machen.

Es sei vor allem der Zorn auf die "Elite da oben", der die Occupy-Wall-Street-Aktivisten und die Tea Party verbinde, argumentierte die Süddeutsche Zeitung jüngst in einem Vergleich der beiden Bewegungen. Allerdings sind die Unterschiede groß: Während die Tea Party, die 2009 aus Wut über Obamas multimilliardenschweres Konjunkturprogramm und die erste Bankenrettung entstand, ihre Wurzeln in den Vorstädten hat, ist OWS bisher ein urbanes Phänomen; die Mehrheit der OWS-Anhänger ist deutlich jünger als die meisten arrivierten Tea-Party-Sympathisanten.

US-Präsident Barack Obama äußert Verständnis und Sympathie für die Occupy-Wall-Street-Bewegung. Dabei hat im Wahlkampf 2008 kein anderer Kandidat mehr Geld von den Großbanken bekommen als der Demokrat.

(Foto: AP)

Noch unterschiedlicher ist laut SZ das Feindbild: "Die Tea-Party-Leute haben ihren Zorn nicht gegen die Unternehmer und Manager gerichtet, sondern gegen die linken politischen Eliten, die die milliardenschweren staatlichen Wohltaten austeilen: gegen die Demokraten und Präsident Barack Obama."

Auch in den meisten angelsächsischen Medien wird der Vergleich kritisch gesehen. Ein US-Korrespondent des Economist verweist etwa darauf, dass sich OWS wohl nicht in eine gut geölte Maschinerie verwandeln werde und etwa parteiinterne Vorwahlen der Demokraten entscheiden könne.

Im Tea-Party-Universum reagiert man gereizt, feindlich und mit dem typischen rhetorischen Furor auf die Occupy-Wall-Street-Bewegung. Radiomoderator Glenn Beck stellte die linken Demonstranten als Kriminelle und Drogensüchtige dar und Sal Russo, der Chefstratege des Tea Party Express, empfindet es nahezu als lächerlich, die beiden Bewegungen überhaupt vergleichen zu wollen. Dennoch versucht die Tea Party vom neuen Rivalen zu profitieren, indem sie bei seinen Sympathisanten um Spenden bittet (Politico dokumentiert die E-Mail), um die Unterschiede zwischen beiden Bewegungen besser darstellen könne.

Auch in den Kampf der Bilder ist die Rechte eingestiegen: Der Gegen-Tumblr-Blog nennt sich "We are the 53 per cent" und spielt darauf an, dass lediglich 53 Prozent aller Amerikaner Einkommenssteuer bezahlen. Initiator Erick Erickson formuliert seinen Ärger deutlich: "Im Gegensatz zu euch Weichlingen sehe ich die Schuld nicht bei der Wall Street. Ich gehöre zu den 53 Prozent, die euch subventionieren, damit ihr an der Wall Street rumhängen und euch beschweren könnt." Wer hier ein Bild hochlädt, erzählt meist eine Geschichte von harter Arbeit, Disziplin und sozialem Aufstieg. Der amerikanische Traum, so die herrschende Meinung, ist noch möglich, wenn sich der Staat zurückhalte.

Annie Lowery nennt in Slate die Gründe, weshalb nach Berechnungen des "Tax Policy Centers" fast jeder zweite US-Bürger keine Einkommenssteuer zahlt: Armut, Abschreibungen und Steuerfreibeträge. Zudem verschweigen die "53-Percenters" in ihrer für die Tea-Party-Bewegung typischen Schwarzweißrhetorik, dass neben der Einkommenssteuer auch Abgaben auf Benzin, Alkohol, Zigaretten sowie Sozialbeiträge fällig werden; außerdem kassieren die Kommunen und Bundesstaaten weitere Steuern.

Es ist zu früh für eine Prognose. In den Internetforen und Blogs wird weiter diskutiert und geplant werden, doch fast noch entscheidender ist die Frage, wie lange es mit den Protesten auf den amerikanischen Straßen und Plätzen weitergehen wird.

Mit Besen und anderen Reinigungsmitteln machten sich die OWS-Demonstranten selbst daran, den Zuccotti-Park zu säubern. Viele befürchten, dass die geplante Säuberungsaktion des Besitzers nur ein Vorwand für die Räumung ist.

(Foto: Reuters)

In Bezug auf das Camp im Zuccotti-Park versicherte New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg am Mittwoch in einer Ansprache, die Demonstranten könnten so lange bleiben wie sie wollten, solange sie die Gesetze nicht verletzen. Der frühere Medienunternehmer sagte, er habe "keine Ahnung", wie lange die Protestierenden bleiben werden: "Es wird aber mit dem Wetter zu tun haben." Damit spricht Bloomberg, der sich anfangs abfällig über OWS geäußert hatte, einen wichtigen Punkt an: den nahenden Winter, der in New York besonders grimmig werden kann.

Gelingt es den Aktivisten, auch bei Minusgraden den Betrieb in der Zeltstadt aufrechtzuerhalten und für ihre Überzeugungen zu demonstrieren, hätte dies einen hohen symbolischen Wert. Ed Neeman, der für das Presseteam arbeitet, rechnet zwar damit, dass in den Wintermonaten "weniger Leute vorbeikommen werden", doch man werde die inhaltliche Arbeit fortsetzen. Zudem macht sich OWS daran, warme Kleider sowie Decken für die Demonstranten zu besorgen. Zurzeit kämen täglich am Zuccotti-Park zwischen 5000 und 7000 Dollar an Barspenden zusammen, so dass die "Kriegskasse" mittlerweile gut gefüllt sein dürfte.

Einen kleinen Erfolg konnten die Aktivisten an diesem Freitag verbuchen: Die Stadt New York hat die geplante Räumung des Zuccotti-Parks verschoben, die Entscheidung sorgte am Morgen für Jubel bei den Menschen, die auf dem Platz ausharrten.

Zunächst hieß es, dass der Besitzer des Areals im Stadtteil Manhattan, die Immobilienfirma Brookfield Properties, das Areal von sieben Uhr morgens Ortszeit (13 Uhr deutscher Zeit) an säubern lassen wolle. Sie hatte daher die Polizei gebeten, den Platz für die Dauer der Reinigung zu räumen. Viele Aktivisten hatten in der Reinigungsaktion lediglich einen Vorwand gesehen, um die Besetzer von dem Platz zu vertreiben und griffen daher selbst zum Besen.

Im Vorfeld war befürchtet worden, dass es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei kommen könnte. Den New Yorker Behörden und Brookfield Properties dürfte viel daran gelegen sein, dass es nicht wieder zu einer solchen Eskalation kommt: Schließlich führte der letzte überharte Einsatz der Polizisten bei einer Protestaktion auf der Brooklyn Bridge erst dazu, dass kaum ein Medium in den USA und im Rest der Welt die Proteste ignorieren konnte.

Linktipp eines Users: Livestream-Videos der weltweiten Proteste gibt es hier und hier.