Polizei - Schwerin:Polizisten künftig an fünfstelliger Zahl identifizierbar

Schwerin (dpa/mv) - Polizisten in Mecklenburg-Vorpommern sollen in Zukunft anhand einer fünfstelligen Zahlenfolge identifizierbar sein. Eine entsprechende Verwaltungsvorschrift trete am 1. Januar in Kraft, teilte das Innenministerium am Dienstag in Schwerin mit. Die Beamten sollen die Individualkennzeichnung bei Einsätzen wie bei Demonstrationen oder Fußballspielen im Brustbereich tragen, und zwar zusätzlich zu ihrer bereits vorhandenen taktischen Rückenkennzeichnung, hieß es. Eine weitere oder eine namentliche Kennzeichnung für Polizeibeamte lehne er ab, sagte Innenminister Lorenz Caffier (CDU). Polizisten und ihre Familien müssten vor Stigmatisierungen im Internet und Übergriffen geschützt werden.

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Schwerin (dpa/mv) - Polizisten in Mecklenburg-Vorpommern sollen in Zukunft anhand einer fünfstelligen Zahlenfolge identifizierbar sein. Eine entsprechende Verwaltungsvorschrift trete am 1. Januar in Kraft, teilte das Innenministerium am Dienstag in Schwerin mit. Die Beamten sollen die Individualkennzeichnung bei Einsätzen wie bei Demonstrationen oder Fußballspielen im Brustbereich tragen, und zwar zusätzlich zu ihrer bereits vorhandenen taktischen Rückenkennzeichnung, hieß es. Eine weitere oder eine namentliche Kennzeichnung für Polizeibeamte lehne er ab, sagte Innenminister Lorenz Caffier (CDU). Polizisten und ihre Familien müssten vor Stigmatisierungen im Internet und Übergriffen geschützt werden.

Laut Ministerium erfolgt die Herausgabe der hinter der Individualkennzeichnung bei den Polizeibehörden geführten Personaldaten ausschließlich auf Antrag, etwa zur Bearbeitung einer Beschwerde, einer Strafanzeige, eines Disziplinarverfahren oder der Forderung von Schadensersatzansprüchen. Caffier wies darauf hin, dass auch ohne Kennzeichnungspflicht bisher keine Fälle bekannt seien, in denen Beamte im Falle von Vorwürfen nicht identifiziert werden konnten. Er halte die am Dienstag im Kabinett vorgestellte Regelung für einen annehmbaren Kompromiss für Befürworter wie Kritiker der Kennzeichnungspflicht.  

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