Kiel (dpa/lno) - Die Landespolizei muss im Norden weiter ohne den Einsatz von Tablets, oder anderen mobilen Computern in Streifenwagen auskommen - zumindest vorerst. Ein vom ehemaligen Innenminister Stefan Studt (SPD) angekündigter Pilotversuch erfolgte erst gar nicht. „Nachdem bereits im Januar die Vertreter aus Niedersachsen alle Fragen zur Zufriedenheit fast aller Mitglieder des Innen- und Rechtsausschusses beantwortet haben, hätte ich für nächstes Jahr die erste Beschaffung erwartet“, sagte der SPD-Innenpolitiker Kai Dolgner der Deutschen Presse-Agentur.
Die neue Landesregierung aus CDU, Grünen und FDP hat eine flächendeckende persönliche Ausstattung der Landespolizei mit mobilen Endgeräten zum Ziel erklärt. „Wir brauchen deshalb polizeispezifische und medienbruchfreie IT-Fachverfahren, die auch über Bundesländergrenzen hinweg eine stärkere Vernetzung ermöglichen“, sagte Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) der dpa. Diese Vereinbarung des Koalitionsvertrages würde „schrittweise umgesetzt“. Konkrete Angaben zum Zeithorizont und den Kosten machte er aber nicht.
„Nur die Einführung eines Messengerdienstes ist für ein „Digitalisierungskabinett“ doch ein bisschen wenig, vor allem, wenn man beim Nachbarn Niedersachsen nur abkupfern bräuchte, sagte der SPD-Innenpolitiker Dolgner. Der Innen- und Rechtsausschuss habe bei seiner letzten Befassung mit dem Thema keinerlei Bedenken gegen den Einsatz von Tablet-Computern in den gut 1000 Polizeiautos im nördlichsten Bundesland angemeldet.
Die damals noch oppositionelle FDP hatte das Thema Tablet-Einsatz 2016 auf die Tagesordnung des Parlaments gesetzt. „Der Zugriff auf den Polizeiserver ist damit von überall möglich“, sagte der Innenpolitiker Ekkehard Klug im Oktober 2016 im Landtag. Beamte könnten bereits vor Ort Informationen über Personen, begangene Delikte oder auch Vermisstenfälle abfragen. „Es liegt auf der Hand, dass dadurch viel Zeit gespart werden kann.“ Studt hatte in der damaligen Landtagsdebatte ein Pilotprojekt angekündigt.
Ein Sprecher des Landespolizeiamts sagte, der Ausschuss habe seinerzeit einen Vortrag niedersächsischer Kollegen zu deren Umsetzung zur Kenntnis genommen. „Weitere Aufträge oder Befassungen von politischer Seite hat es seit dieser Zeit nicht mehr gegeben, so dass das Thema „Tablet“ in der Folge seitens der Landespolizei nicht in Form eines Pilotprojekts weiterverfolgt wurde.
Die Landespolizei befasse sich derzeit mit der Nutzung mobiler Informationstechnik, sagte der Sprecher. Auf Basis einer Sicherheitsrichtlinie werde an einem Ausstattungskonzept gearbeitet, die technische Betreuung erfolge durch den IT-Dienstleister Dataport. „Die Fertigstellung und Umsetzung des Konzeptes werden einige Zeit in Anspruch nehmen.“