Feuerwehrverband fordert Geld für Waldbrandfahrzeuge

Berlin (dpa) - Als Konsequenz aus Unwettern und Waldbränden fordern Deutschlands Feuerwehren vom Bund mehr Unterstützung beim Kauf geeigneter Einsatzfahrzeuge. „Viele Länder sind dabei, neue Fahrzeuge zu beschaffen. Hierbei ist auch der Bund ein Stück weit am Zug“, sagte der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, Karl-Heinz Banse, der Deutschen Presse-Agentur. „Brände machen nicht an Landesgrenzen Stopp. Der Bund kann sich deshalb nicht herausnehmen.“

Der Brand- und Katastrophenschutz liegt in Deutschland in der Verantwortung der Bundesländer. „Wir haben Waldbrände und Hochwasserlagen, die wir im Umfang bislang nicht kannten“, sagte Banse. Es komme deshalb vor, dass von Kommunen beschaffte Fahrzeuge an ihre Grenzen stießen. „Mit einem Fahrgestell, was ich zum Beispiel in der Berliner Innenstadt oder anderen Gemeinden einsetze, kann ich noch lange nicht ins Gelände gehen“, erläuterte er.

„Es wurde erkannt nach den Ereignissen, dass wir Defizite haben. Man beginnt zu beschaffen.“ Nach den Worten des Verbandschefs fehlt es aber mitunter an Geld in den kommunalen Haushalten und an Kapazitäten bei den Herstellern von Einsatzfahrzeugen. „Es kann passieren, dass man auf ein neues Fahrzeug bis zu drei Jahre wartet.“

Forderung nach besserem Bevölkerungsschutz

„Wir müssen jetzt mehr tun für die Ausstattung“, forderte Banse. Nach dem milliardenschweren Sondervermögen für die Bundeswehr müsse nun auch der Bevölkerungsschutz gestärkt werden. „Wenn der Staat sagt, wir müssen uns nach außen verteidigen, dann darf man nicht vergessen, wie es mit der inneren Sicherheit aussieht.“ Dazu zählt er neben der Polizei auch den Bevölkerungsschutz mit Feuerwehr und Rettungswesen.

Vor dem Hintergrund der schwierigen Haushaltsverhandlungen im Bund warnte Banse vor Kürzungen beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. „Das wäre für uns ein völlig falsches Signal.“ Mittel, die 2023 nicht ausgegeben werden konnten, sollten auf das neue Jahr übertragen werden. „Wir reden hier über einen hohen zweistelligen Millionenbetrag.“