Man kann zumindest sagen, dass sich die Polizei in Nordrhein-Westfalen einer gewissen Beliebtheit erfreut. Oder, dass sie davon profitiert, dass sich Dinge, die es im Internet umsonst gibt, allgemein großer Beliebtheit erfreuen. Zehntausende haben sich in den vergangenen Tagen die iPhone-App der Landespolizei heruntergeladen.
Die erste App von Sicherheitsbehörden in Deutschland ist derzeit eine der beliebtesten Programme. Man kann sich mit ihr über die neuesten Verbrechen in seiner Umgebung informieren und Fahndungsaufrufe empfangen. Man wird darüber informiert, dass einer 50-Jährigen die Handtasche geraubt wurde und über ein Kind, das auf dem Schulweg verunglückt ist.
Diese Woche wird die "Blaulicht-App" auch für Betriebssysteme anderer Smartphones vorgestellt, auch deren Besitzer können sich dann den Weg zur nächsten Polizeiwache zeigen lassen oder einfach mit einem Fingerdruck den Notruf wählen. Innenminister Ralf Jäger (SPD) überlegt nach dem Erfolg der "Blaulicht-App", die Polizeipräsenz auch in sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter auszuweiten.
Dort sind die Fahnder auch schon präsent, aber nicht offiziell, sondern undercover. Nordrhein-Westfalen hat die größte Fahndungsgruppe aller Landespolizeien, mehr als zehn Mann sind es dennoch nicht, die sich unter Millionen Internet-Nutzer mischen. In den vergangenen drei Jahren haben sie in Blogs, Tauschbörsen und Sozialen Netzwerken beeindruckende 3000 Straftaten aufgedeckt. Schwerpunkte seien Kindesmissbrauch, Kinderpornographie, Handel mit Anabolika und gefälschten Medikamenten sowie politisch motivierte Straftaten.
Wegen des Wegfalls der Vorratsdatenspeicherung seien aber allein dem Düsseldorfer LKA in schätzungsweise 140 Fällen die Händler von Kinderpornografie nicht zu greifen gewesen, sagte Jäger. Das Bundesverfassungsgericht hatte die bisherigen Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung vor einem Jahr als verfassungswidrig verworfen, die Speicherung aber nicht grundsätzlich abgelehnt.
Jäger kritisierte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), sie weigere sich, die Datenspeicherung - wie vom Bundesverfassungsgericht skizziert - neu zu regeln. Das sei "nah an der Strafvereitelung". LKA-Chef Wolfgang Gatzke behauptete, dass auch ein mutmaßlicher Mafiamord in NRW nicht habe aufgeklärt werden können, weil man nicht mehr auf mehrere Monate alte Telefondaten zurückgreifen konnte.