bedeckt München
vgwortpixel

Betreuung:Kindergärten in Gilching kosten weiter Gebühren

Weimarer Kita schließt vorübergehend nach Krätzefällen

In Gilching müssen Eltern weiter Gebühren für Kindergartenplätze zahlen. Der Vorstoß von Bürgern, SPD und Grünen wurde abgelehnt.

(Foto: Daniel Naupold/dpa)

Fast 500 Eltern haben für die Kostenfreiheit unterschrieben. Doch der Gemeinderat lehnt diese erneut mit knapper Mehrheit ab.

Auch im zweiten Anlauf sind die Fraktionen der SPD und Grünen damit gescheitert, zum 1. September dieses Jahres gebührenfreie Kindergärten in Gilching zu schaffen. Denn auch ein Bürgerantrag mit 475 Unterschriften wurde am Dienstag mit knapper Mehrheit im Gemeinderat abgelehnt. Zuvor hatte die Mitinitiatorin des Antrags, Johanna Reis, im Gremium betont, dass die Chancengleichheit bei Buchungen von Betreuungsplätzen "nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen" dürfe.

Auch Bürgermeister Manfred Walter (SPD) unterstützte den Bürgerantrag und betonte, dass diese frühkindlichen Bildungseinrichtungen kostenfrei sein müssten, was in vielen Städten und einigen Bundesländern schon der Fall sei. Matthias Helwig forderte die Räte dazu auf, ein "Zeichen des Willens und für soziale Gerechtigkeit zu setzen" und wegen des Kostenausgleichs Geld im Haushalt umzuschichten.

Gilching 475 Unterschriften für Gratis-Kindergarten
Gilching

475 Unterschriften für Gratis-Kindergarten

Ein Ehepaar bringt einen Bürgerantrag auf den Weg. Der Gemeinderat hatte die Gebührenfreiheit jedoch schon einmal abgelehnt.   Von Christine Setzwein

Den gebührenfreien Kindergarten einzuführen, sei die Sache des Freistaates und nicht der Kommune, argumentierten die Gegner. Hierbei verwies Sozialreferentin Margarete Blunck (ÖDP) darauf, dass die Gebühren benötigt würden, um zum Beispiel auch die Mittagsbetreuung in den Kindertagesstätten zu verbessern und hier zu investieren. "Da gibt es noch viele Baustellen", mahnte Blunck.

In der Debatte meldete Vize-Bürgermeister Martin Fink (CSU) auch deswegen Bedenken an, weil man womöglich freiwillige Leistungen kürzen oder streichen müsse - zum Beispiel bei der Musikschule, dem Sportverein oder bei der Volkshochschule. Denn nach Angaben des Rathauses müsste die Gemeinde bei vollen Belegungen jährlich auf etwa 117 000 Euro an Elternbeiträgen verzichten. Dazu käme der notwendige Ausgleich des Defizits für die kirchlichen und privaten Kita-Träger von weiteren 145 000 Euro. Laut Verwaltung würde der gesamte finanzielle Ausfall somit knapp 264 000 Euro betragen. Derzeit belaufen sich die monatlichen Betreuungsgebühren - differenziert nach täglichen Buchungszeiten - zwischen 90 und 150 Euro in Gilching. Da jedoch der Freistaat seit 1. April 2019 jeden Kindergartenplatz mit je 100 Euro bezuschusst, bewegt sich der monatliche Elternbeitrag zwischen zehn und 50 Euro, heißt es dazu in der Sitzungsvorlage.

Nun will aber die Gemeinde nach Vorschlag von Matthias Vilsmayer (FW) prüfen, inwieweit die Gebührenordnung überarbeitet und ein "Sozialtarif" eingearbeitet werden könnte. Demnach sollte Eltern die Gebühr erlassen werden, wenn sie einen Antrag stellen und unter eine bestimmte Einkommensgrenze fallen.

Gesundheit in Bayern Grundschulen wegen Grippewelle geschlossen

Landkreis Starnberg

Grundschulen wegen Grippewelle geschlossen

In Weßling und Oberpfaffenhofen ist mehr als jedes vierte Schulkind erkrankt, auch Betreuer sind betroffen. Das Gesundheitsamt erwartet, dass sich die Viren weiter ausbreiten.   Von Manuela Warkocz

© SZ vom 23.01.2020
Zur SZ-Startseite