Kulturausschuss der Stadt München:Gedämpfte Ermächtigung

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Ein Lichtstreif am Horizont: Nach finanziell schwierigen Jahren bekommt das Deutsche Theater künftig 256000 Euro mehr. (Foto: Robert Haas)

Die Stadt München wird 2024 insgesamt 279 Millionen Euro für die Kultur ausgeben. Viele müssen sparen, einige bekommen sogar mehr.

Von Michael Zirnstein

Die Stadt München wird im kommenden Jahr 279 Millionen Euro für die Kultur ausgeben. Ist das viel? Oder wenig? Gemessen am Gesamtetat von 9,5 Milliarden Euro sind das drei Prozent. Verglichen mit dem Kulturbudget für 2023 sind das allerdings sechs Millionen Euro mehr, das ist zumindest ein Zeichen der Wertschätzung. Denn der Stadtkämmerer hat alle Referate auch für 2024 wieder zum Sparen angehalten, um trotz der wirtschaftlichen Folgen des Ukrainekrieges und der Kostensteigerung bei Personal, Energie und mehr einen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen zu können.

Das Kulturreferat soll dazu seine im Sommer angemeldete Bedarfsliste um 11,2 Millionen Euro zusammenstreichen. Die knifflige Aufgabe hat Kultureferent Biebl mit seinem Stab nun gelöst, der Kulturausschuss hat seinem Plan für 2024 am Donnerstag zugestimmt. Für Biebl war weniger die Summe entscheidend, sondern mit welchem Ziel man sie ausgibt: "Ich setze mich dafür ein, dass wir weiterhin Kulturräume offenhalten, die der Auseinandersetzung und der Streitkultur dienen. Und gleichzeitig formulieren wir rote Linien, zeigen Haltung und wehren uns gegen Hetze, Lügen und Gewalt", sagte er: "Lesen Sie daher den Kulturhaushalt bitte als ein ,Empowerment-Budget', das wir, das die Gesellschaft dringend braucht."

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Das meiste Geld bekommt die Stadtbibliothek (48 Millionen), die Kammerspiele lässt man sich 39,5 Millionen kosten, die Philharmoniker 30 Millionen, die Volkshochschule 23 Millionen. Die Museen schlagen mit insgesamt 38,9 Millionen Euro zu Buche (Stadtmuseum 19, Lenbachhaus 16), für das NS-Dokuzentrum gibt es 5,6 Millionen. Die größten Institutionen müssen auch am meisten einsparen: die Beteiligungsgesellschaften (etwa das Volkstheater) zusammen 2,8 Millionen, Stadtbibliothek, Philharmoniker und Lenbachhaus je 400000 Euro, Stadtmuseum 300000, NS-Dokuzentrum 200000. Am meisten spart sich die Stadt, indem sie erneut ihren 5,4 Millionen-Euro-Zuschuss an die Staatstheater (Gärtnerplatz, Oper) halbiert.

Die Freie Szene bleibt von den Kürzungen verschont - wenn man davon absieht, dass der geplante große Wurf von der Umstellung der Projekt- auf eine Basis-Förderung kleinerer Theater verschoben werden muss. Wer in existenzieller Not ist, dem wird aber geholfen - dafür hat die Kämmerei für 20 Fälle 665000 Euro zusätzlich freigegeben. Zum Ausgleich der Lohn- und Kostensteigerungen erhält auch das Deutsche Theater 256000 Euro mehr, die Pasinger Fabrik 45000 und die VHS 2,1 Millionen.

Auch ein Antrag von Grünen und Linke für 50000 Euro Popmusikförderung, eine Arbeitskraft, die diese bearbeitet, sowie die Rettung der Konferenz "Listen To Munich" (30000 Euro) kann finanziert werden. Ebenso wie die Erweiterung von fünf Stadtbibliotheksfilialen zu "Open Librarys".

Die Kulturpolitiker der Parteien sind zufrieden mit dem Sparhaushalt, schon deshalb, wie Julia Schönfeld-Knor, SPD, sagt, da Kultur "eine freiwillige städtische Leistung" sei, aber eben "die Seele und die Gesellschaft zusammenhält". Florian Roth, Grüne, ist froh darüber, dass man auch in dieser weiteren Konsolidierungsrunde auf den Kulturetat "wieder etwas drauflegen" konnte und dabei Zukunftsprojekte wie Stadtmuseum oder Jutier- und Tonnenhalle weiter im Plan habe. Beatrix Burkhardt, CSU, hält den Kulturetat für ein "gutes Rettungsangebot"; nur ein Punkt bereitet ihr noch Sorgen: Der Kämmerer hat die um 662000 Euro gestiegenen Überwachungskosten bei den Museen noch nicht abgenickt. "Es kann nicht sein, dass deswegen das Ausstellungsprogramm runtergefahren werden muss."

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