Verfolgen Sie die Ereignisse während der IAA:
Wie ist die IAA nun zu bewerten?
Die Automobilmesse IAA Mobility in München war ein voller Erfolg - zumindest für die Gegner der IAA, kommentiert SZ-Reporter Thomas Anlauf. Sie haben mit Protestaktionen und großen Demonstrationen viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Den Aktivisten ging es vor allem darum, die Automobilindustrie als klimafeindlich zu kritisieren, die Messe als Greenwashing zu bezeichnen und diese mit gezielten friedlichen Blockaden und Besetzungen zu stören. Das ist den überwiegend jungen Demonstrantinnen und Demonstranten gelungen. Eindeutige Verlierer der IAA sind aber die Stadt und die Münchner. Warum? Lesen Sie hier:
Grüne fordern umfassende Aufarbeitung des IAA-Polizeieinsatzes
Die Partei will am Sonntag mehrere schriftliche Anfragen an die bayerische Staatsregierung einreichen. Mehrere Grünen-Politiker hatten die Demonstrationen im Umfeld der IAA am Freitag und Samstag als "parlamentarische Beobachter“ begleitet und sich kritisch über den Einsatz von Gewalt durch die Polizei geäußert. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann dagegen lobte das Einsatzkonzept der Polizei rund um die IAA. Es habe sich "hervorragend bewährt", sagte der CSU-Politiker. Ausschreitungen unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit würden nicht toleriert. "Die Polizei ist gegen Sicherheitsstörungen konsequent eingeschritten“, sagte der Minister. Sie habe ein Zeichen gesetzt, "dass wir hier in Bayern keine rechtsfreien Räume dulden“.
Polizei: Einsatzkonzept zur IAA hat sich bewährt
Die Münchner Polizei hat eine positive Gesamtbilanz der Automesse IAA Mobility gezogen. "Unser Einsatzkonzept hat sich bewährt", erklärte Polizeivizepräsident Michael Dibowski am Sonntag. Die meisten Veranstaltungen und Versammlungen seien ohne nennenswerte Störungen verlaufen.
Allerdings stimme es ihn nachdenklich, "dass in einigen Fällen notwendige polizeiliche Maßnahmen erst nach der Androhung oder dem Einsatz von Zwangsmitteln befolgt wurden“, betonte Dibowski. Man dürfe aber nicht übersehen, „dass die überwiegende Mehrheit der Versammlungsteilnehmer einen friedlichen Protest gewählt und damit ihre Interessen demokratisch vertreten hat“.
Am Rande mehrerer Aktionen von IAA-Gegnern war es zum Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray durch die Polizei gekommen. Aktivisten werfen ihr unnötige Gewalt und Einschüchterungsversuche vor. Dibowski betonte dagegen, man habe „nur dann polizeiliche Zwangsmaßnahmen getroffen, wenn es wirklich notwendig und die Situation nicht kommunikativ zu lösen war“.
Allerdings stimme es ihn nachdenklich, "dass in einigen Fällen notwendige polizeiliche Maßnahmen erst nach der Androhung oder dem Einsatz von Zwangsmitteln befolgt wurden“, betonte Dibowski. Man dürfe aber nicht übersehen, „dass die überwiegende Mehrheit der Versammlungsteilnehmer einen friedlichen Protest gewählt und damit ihre Interessen demokratisch vertreten hat“.
Am Rande mehrerer Aktionen von IAA-Gegnern war es zum Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray durch die Polizei gekommen. Aktivisten werfen ihr unnötige Gewalt und Einschüchterungsversuche vor. Dibowski betonte dagegen, man habe „nur dann polizeiliche Zwangsmaßnahmen getroffen, wenn es wirklich notwendig und die Situation nicht kommunikativ zu lösen war“.
IAA-Gegner kritisieren Polizei und kündigen weitere Proteste an
Gegner der Automesse IAA Mobility haben am letzten Tag der Veranstaltung das Vorgehen der Polizei scharf kritisiert. Sie sprachen bei einer Bilanz der Demonstrationen und Aktionen der abgelaufenen Woche von „Polizeigewalt“ und „Repression“. Es habe aufseiten der IAA-Gegner zahlreiche Verletzte gegeben. Zudem werfen die Aktivisten der Polizei eine „systematische Beschränkung von Freiheitsgrundrechten“ vor.
Am Rande von Demonstrationen am Freitag und Samstag war es zu Zusammenstößen von Polizei und Aktivisten gekommne. Die Polizei begründete die Einsätze von Schlagstöcken und Pfefferspray unter anderem damit, dass Beamte bedrängt worden seien. Dennoch sehen sich die Aktivisten durch die Proteste in München gestärkt. Man werde jede weitere „Greenwashing-Veranstaltung“ wie die IAA stören. Der Protest für Klimagerechtigkeit sei nicht vorbei. Die Gegner der Messe werfen ihr und der Autoindustrie unter anderem vor, nicht genug für den Klimaschutz zu tun.
Beim Vorgehen der Polizei habe auch die umstrittene Neufassung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes eine Rolle gespielt, hieß es von den Aktivisten. Hier hätten sich Befürchtungen bestätigt. Das Gesetz regelt die Kompetenzen der Polizei im Umgang mit Beschuldigten, aber auch in bestimmten Einsatzlagen. Viele Details sind seit Jahren umstritten.
Am Rande von Demonstrationen am Freitag und Samstag war es zu Zusammenstößen von Polizei und Aktivisten gekommne. Die Polizei begründete die Einsätze von Schlagstöcken und Pfefferspray unter anderem damit, dass Beamte bedrängt worden seien. Dennoch sehen sich die Aktivisten durch die Proteste in München gestärkt. Man werde jede weitere „Greenwashing-Veranstaltung“ wie die IAA stören. Der Protest für Klimagerechtigkeit sei nicht vorbei. Die Gegner der Messe werfen ihr und der Autoindustrie unter anderem vor, nicht genug für den Klimaschutz zu tun.
Beim Vorgehen der Polizei habe auch die umstrittene Neufassung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes eine Rolle gespielt, hieß es von den Aktivisten. Hier hätten sich Befürchtungen bestätigt. Das Gesetz regelt die Kompetenzen der Polizei im Umgang mit Beschuldigten, aber auch in bestimmten Einsatzlagen. Viele Details sind seit Jahren umstritten.
Erste IAA Mobility in München geht zu Ende
Die neue Automesse IAA Mobility ist von den Veranstaltern als großer Erfolg gewertet worden. "Über 400 000 Teilnehmer in nur sechs Tagen sind eine deutliche Abstimmung mit den Füßen", sagte die Präsidentin des Branchenverbandes VDA, Hildegard Müller, am Sonntag in München. Besucher und Aussteller zeigten sich mit dem neuen Konzept sehr zufrieden, Autos und Fahrräder in der ganzen Stadt und nicht nur in den Messehallen zu präsentieren. "Besonders positiv bewertet wurde die Mischung der Aussteller und die Möglichkeit, Neuheiten direkt testen zu können“, teilten VDA und Messegesellschaft mit.
"Wir haben einen mutigen Schritt gemacht und wurden von den Besucherinnen und Besuchern belohnt“, sagte Müller. Zwei Drittel seien jünger als 40 Jahre gewesen. 86 Prozent der befragten Besucher bewerteten das nach der letzten IAA in Frankfurt erarbeitete Konzept als gut oder sehr gut. „An manchen Orten müssten wir wegen Überfüllung den Zugang zeitweise sogar begrenzen.“ Mehrere Autokonzerne wie Toyota, General Motors oder die Opel-Mutter Stellantis waren nicht bei der neuen IAA dabei. Müller äußerte sich aber optimistisch, „dass wir nach einem Ende der Pandemie in 2023 auch viele internationale Aussteller begrüßen können, die dieses Mal wegen der Reisebeschränkungen noch nicht dabei sein konnten“.
"Wir haben einen mutigen Schritt gemacht und wurden von den Besucherinnen und Besuchern belohnt“, sagte Müller. Zwei Drittel seien jünger als 40 Jahre gewesen. 86 Prozent der befragten Besucher bewerteten das nach der letzten IAA in Frankfurt erarbeitete Konzept als gut oder sehr gut. „An manchen Orten müssten wir wegen Überfüllung den Zugang zeitweise sogar begrenzen.“ Mehrere Autokonzerne wie Toyota, General Motors oder die Opel-Mutter Stellantis waren nicht bei der neuen IAA dabei. Müller äußerte sich aber optimistisch, „dass wir nach einem Ende der Pandemie in 2023 auch viele internationale Aussteller begrüßen können, die dieses Mal wegen der Reisebeschränkungen noch nicht dabei sein konnten“.
Ein historischer Rückblick: Die geräderte Stadt
Am 15. September 1888 taucht in München ein Gefährt auf, wie es keiner der damals 350 000 Einwohner je gesehen hat. Es sieht aus wie eine fehlkonstruierte Kutsche, hat drei Drahtspeichenräder samt Gummireifen, eine rustikale Sitzbank sowie eine Art Kurbellenkung. Das Merkwürdige, wenn nicht gar Unheimliche an der dreirädrigen Kiste ist: Sie bewegt sich vorwärts, obwohl kein Pferd daran zieht. Man könnte meinen, es ginge nicht mit rechten Dingen zu. Womöglich ist Zauberei im Spiel, wenn nicht gar der Teufel. Man ahnt schon, worüber SZ-Autor Wolfgang Görl hier schreibt (SZ Plus) - jene Erfindung, die in diesen Tagen für so viel Aufregung in der Stadt sorgt. Aus der Geschichte kann man lesen, warum vieles in München heute so läuft oder fährt, wie es das tut. Oder warum manches eben feststeckt.
Die Bilanz des Protest-Samstags
Tausende Menschen demonstrieren in München gegen die Automesse IAA. Es kommt Pfefferspray zum Einsatz und eine Rauchbombe. Autofahrer schimpfen. Der Rest: überraschend kooperativ. Die Reporter Thomas Anlauf, Catherine Hoffmann und Joachim Mölter waren den ganzen Tag in der Stadt unterwegs - zu Fuß und auf dem Rad. Was sie am Protest-Samstag erlebt haben, haben sie hier nochmal zusammengefasst.
"Grün, grüner, Greenwashing"
Ein Impuls für die Verkehrswende? Den sehen die Gegner der IAA nicht in der Automesse. Darum zieht es am Samstag in München Tausende auf die Straße - zu Fuß oder auf dem Rad. Und oft mit klarer Botschaft. Bilder vom Protest-Samstag in München.
Polizei mit Ablauf der Demonstration "zufrieden"
Polizeisprecher Andreas Franken hat eine erste Bilanz des Polizeieinsatzes gezogen, berichtet SZ-Reporterin Catherine Hoffmann. Franken ist zufrieden, so wie es gelaufen ist. Es seien weit weniger Teilnehmer gekommen als erwartet, etwa 10 000 hätten an der Radsternfahrt teilgenommen, ungefähr 3500 seien auf die Theresienwiese gekommen und sind im Demonstrationszug unterwegs gewesen. Die einzige nennenswerte Störung habe es auf der Luisenstraße gegeben. Demonstrationsteilnehmer hatten Bäume besetzt, um ein Banner aufzuziehen. Für die Polizei sei die Situation zunächst unklar gewesen, deshalb hätten die Einsatzkräfte zweimal Pfefferspray eingesetzt. Hätten die Demonstrierenden von Anfang an klargemacht, dass es Ihnen nur um das Banner geht, hätte sich die Polizei sofort zurückgezogen, so Franken. Auf der Theresienwiese sei es zu keinerlei Störungen gekommen.
Letzte Demonstranten kommen auf Theresienwiese an
„Das war die letzte IAA“, skandieren die letzten Demonstranten, die gerade auf die Theresienwiese ziehen, eskortiert von der Polizei. Von der Abschlusskundgebung berichtet SZ-Reporterin Catherine Hoffmann, vor kurzem hat dort beispielsweise Uwe Hiksch, vom Verein "Naturfreunde", gesprochen: "Wir wollen, dass die Autos aus den urbanen Großstädten endlich verbannt werden. Wir werden so lange auf die Straße gehen, bis die IAA aus der Stadt verschwunden ist."
Hier auf der Theresienwiese ist die Stimmung offensichtlich friedlicher als an anderen Orten der Stadt. „War‘s schlimm“, fragen zwei Zuschauer auf der Theresienwiese die Polizisten, die hier am Esperantoplatz warten. „Nö, eigentlich nicht“, antwortet einer von ihnen.
Hier auf der Theresienwiese ist die Stimmung offensichtlich friedlicher als an anderen Orten der Stadt. „War‘s schlimm“, fragen zwei Zuschauer auf der Theresienwiese die Polizisten, die hier am Esperantoplatz warten. „Nö, eigentlich nicht“, antwortet einer von ihnen.
10 000 oder 25 000 Demo-Teilnehmer?
Wie sehr oft bei Demonstrationen gehen die Angaben zur Teilnehmerzahl auseinander. Die Polizei spricht von mehr als 10 000 Demonstranten, die Veranstalter von 25 000. Während der zweistündigen Veranstaltung seien immer noch weitere Demonstranten dazugekommen.
Am Vormittag hatten sich zunächst 500 Radfahrer aus mehreren umliegenden Städten Richtung München aufgemacht, die Zahl sei im Laufe der Sternfahrt auf 8000 angewachsen, teilte die Polizei mit. Die Veranstalter sprechen von 20 000 Rad-Demonstranten. Zur gleichen Zeit seien Tausende Demonstranten durchs Münchner Zentrum gezogen: laut Polizei 3500, laut Veranstalter 5000. Beide Gruppen trafen sich dann am Nachmittag auf der Theresienwiese zu einer gemeinsamen Abschlusskundgebung.
Angemeldet waren zu der angekündigten Großdemo laut Polizeiangaben 50 000 Teilnehmer.
Am Vormittag hatten sich zunächst 500 Radfahrer aus mehreren umliegenden Städten Richtung München aufgemacht, die Zahl sei im Laufe der Sternfahrt auf 8000 angewachsen, teilte die Polizei mit. Die Veranstalter sprechen von 20 000 Rad-Demonstranten. Zur gleichen Zeit seien Tausende Demonstranten durchs Münchner Zentrum gezogen: laut Polizei 3500, laut Veranstalter 5000. Beide Gruppen trafen sich dann am Nachmittag auf der Theresienwiese zu einer gemeinsamen Abschlusskundgebung.
Angemeldet waren zu der angekündigten Großdemo laut Polizeiangaben 50 000 Teilnehmer.
Wie es zum Pfefferspray-Einsatz am Königsplatz kam
Einsatzkräfte sollen Pfefferspray mitten in die Menge der Aktivisten gesprüht haben: Ausgelöst wurde der Einsatz nahe des Königsplatzes, nachdem zwei Aktivisten auf Bäume geklettert waren, wie SZ-Reporter Joachim Mölter berichtet. Sie wollten dort ein Transparent befestigen, auf dem "Verbindung der Kämpfe" in deutscher, englischer und französischer Sprache zu lesen ist. Laut einem Polizeisprecher entstand das Gedränge zwischen Polizei und Demonstranten. Die Einsatzkräfte haben verhindern wollen, dass weitere Aktivisten auf die Bäume klettern, außerdem habe man die anderen Demonstranten schützen wollen - für den Fall, dass einer der Aktivisten vom Baum fällt. Einige Demonstranten versuchten die Polizei daran zu hindern, woraufhin es zu einem Gedränge und zu dem Pfefferspray-Einsatz kam. Inzwischen sind die Aktivisten allerdings wieder unten und der Demonstrationszug ist wieder losgelaufen. Das Transparent hängt immer noch da.
Foto: Joachim Mölter
Aktivistin kommt nur mit Hilfe der Polizei vom Baum runter
Eine Gruppe von Demonstranten musste kurzzeitig am Beethovenplatz pausieren, berichtet SZ-Reporter Joachim Mölter. Nach Angaben eines Polizeisprechers ist dort eine Aktivistin auf einen Baum geklettert und hat sich die Beine so zusammengeschnürt, dass sie ihr eingeschlafen sind. Die Aktivistin konnte nur mit Hilfe der Polizei auf den Boden zurückgeholt werden und wurde vor Ort von Sanitätern medizinisch versorgt. Danach konnten die Demonstranten ungehindert weiterziehen.
Abschlusskundgebung auf der Theresienwiese
Während die Lage rund um den Königsplatz noch unklar ist - Wie viele Menschen sind auf Bäume geklettert? Hat die Polizei wirklich Pfefferspray eingesetzt? - läuft um kurz vor 16 Uhr auf der Theresienwiese die Abschlusskundgebung. Richard Mergner, Vorsitzender des BUND Naturschutz, spricht zu den Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die den Demozug auch wieder hier beenden, wie SZ-Reporterin Catherine Hoffmann berichtet. "Da, wo sonst die Oktoberfestleichen sind, protestieren jetzt Tausende für die Verkehrswende", sagt Mergner. 25 000 seien mit dem Fahrrad oder zu Fuß gekommen, "für eine andere Mobilitätspolitik". Außerdem fordert der BUND-Vorsitzende: "Wir müssen den Straßenraum menschlicher verteilen. Schauen wir nicht nur nach Kopenhagen, Münster oder Paris. Wir haben in 14 Tagen die Chance, diese miserable Verkehrspolitik abzuwählen." Bei allem Ernst der Klima-Lage bleibt Mergner aber auch pragmatisch: "Es regnet, wir machen es kurz."
Aktivisten auf Bäume geklettert - Polizei setzt Pfefferspray ein
Nachdem die Anti-IAA-Demo schon eine ganze Weile friedlich verlaufen ist, kommt es doch noch zu Auseinandersetzungen zwischen Aktivisten und Polizei: In der Nähe des Königsplatzes sind zwei Menschen auf Bäume geklettert. Daraufhin haben die Einsatzkräfte Pfefferspray eingesetzt. Die Polizei hat SZ-Reporter Joachim Mölter den Einsatz bestätigt. Passanten beklagen, dass die Beamten seitlich in die Menge gesprüht und dabei offenbar Jugendliche erwischt haben.
