Zähes Ringen in Moosburg:Alles wie gehabt

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Zähes Ringen in Moosburg: Freie-Wähler Stadtrat Ludwig Kieninger wird künftig auch im Verbandsrat der Fusionssparkasse Freising Moosburg sitzen. Die Grünen scheiterten mit ihrem Antrag, ihn durch Johannes Becher zu ersetzen.

Freie-Wähler Stadtrat Ludwig Kieninger wird künftig auch im Verbandsrat der Fusionssparkasse Freising Moosburg sitzen. Die Grünen scheiterten mit ihrem Antrag, ihn durch Johannes Becher zu ersetzen.

(Foto: Marco Einfeldt)

Der Stadtrat schickt die bisherigen Amtsinhaber Georg Hadersdorfer (CSU) und Ludwig Kieninger (FW) in den Verbandsrat der künftigen Sparkasse Freising Moosburg. Die Grünen gehen wieder leer aus.

Von Alexander Kappen, Moosburg

Schon seit der Kommunalwahl vor zwei Jahren wurmt es die Grünen-Fraktion im Moosburger Stadtrat, dass sie keinen Sitz im Verwaltungsrat der örtlichen Sparkasse hat. Neben Bürgermeister Josef Dollinger (FW), der dem Gremium Kraft seines Amtes angehört, hätten die Grünen - wie früher üblich - gerne je einen Vertreter der beiden stärksten Stadtratsfraktionen in den Verwaltungsrat entsandt. Neben Georg Hadersdorfer (CSU) wäre das ein Mitglied der Grünen gewesen, doch der Stadtrat entschied sich seiner Zeit für Ludwig Kieninger (FW). Als Mitte März der Stadtrat sein Okay für eine Fusion der Moosburger Sparkasse mit der in Freising gab, witterten die Grünen erneut ihre Chance und wollten Johannes Becher in den Verbandsrat der Fusionsbank wählen lassen. Doch am Montag scheiterten sie damit im zweiten Anlauf endgültig.

In der Sitzung im März hatte man das Thema zunächst noch vertagt - auch weil noch geklärt werden sollte, ob man die Verwaltungs- beziehungsweise dann Verbandsräte während der sechsjährigen Amtszeit des Stadtrats überhaupt austauschen kann. Für die Sitzung am Montag erarbeitete die Verwaltung nun drei mögliche Optionen. Letztlich entschied sich der Stadtrat mit 13:8 Stimmen dafür, dass die bisherigen Verwaltungsräte Hadersdorfer und Kieninger künftig auch dem Fusionsverbandsrat angehören sollen.

Eigentlich habe man im März zwei gegensätzliche Beschlüsse gefasst, sagt der Bürgermeister

Indem man die Besetzung des Verbandsrats Mitte März zurückgestellt habe, seien damals "eigentlich zwei gegensätzliche Beschlüsse gefasst worden", sagte Bürgermeister Josef Dollinger am Montag. Man habe im März nämlich dem Fusionsvertrag zugestimmt - und in diesem stehe, dass man es im Verbandsrat bei den bisherigen Amtsträgern belasse. Wenn man in den Verwaltungszweckverband der neuen Sparkasse Freising Moosburg, die als Folge der Fusion von 1. Juni an bestehen wird, in Johannes Becher einen neuen Verbandsrat geschickt hätte, wäre eine Änderung des bereits beschlossenen Vereinigungsvertrags und der Satzungen nötig gewesen. So erläuterte es die Rathausverwaltung in der von ihr erarbeiteten dritten Option.

Zähes Ringen in Moosburg: Dritter Bürgermeister Michael Stanglmaier ist der Überzeugung, dass den Grünen als einer der beiden stärksten Stadtratsfraktionen ein Sitz im Sparkassen-Verbandsrat zusteht.

Dritter Bürgermeister Michael Stanglmaier ist der Überzeugung, dass den Grünen als einer der beiden stärksten Stadtratsfraktionen ein Sitz im Sparkassen-Verbandsrat zusteht.

(Foto: Marco Einfeldt)

Option Nummer zwei wäre gewesen, noch vor Inkrafttreten des Fusionsvertrages die Besetzung der bisherigen Sparkasse Moosburg zu ändern, um am 1. Juni dann, von diesem Zeitpunkt aus gesehen, mit der bisherigen Besetzung weitermachen zu können. Allerdings, so erläuterte die Verwaltung, könne auch ein Verwaltungsrat der noch bestehenden Sparkasse Moosburg nur aus einem "wichtigen Grund" abberufen und durch einen anderen ersetzt werden. "Ob eine Fusion ein wichtiger Grund ist, müsste man juristisch klären, wenn das eine Streitfrage bleibt", sagte Dollinger vor der Abstimmung. Dritter Bürgermeister und Grünen-Fraktionschef Michael Stanglmaier, der die Neubesetzung der Posten vorgeschlagen hatte, entgegnete: "Ich hätte den Antrag nicht gestellt, wenn es nicht ein sehr wichtiges Ereignis wie diese Fusion gegeben hätte." Letztlich fand er für sein Ansinnen aber keine Mehrheit.

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