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Geldsegen aus München:Markt Schwaben und der Zehn-Millionen-Euro-Jackpot

Steuerschätzung im Herbst

Euro-Banknoten (Sympbolfoto).

(Foto: dpa)

Die Marktgemeinde darf sich nun offiziell als ärmste Kommune Oberbayerns bezeichnen - und erhält dafür einen Geldsegen vom Finanzministerium.

Es ist wie bei einem Zocker, der den ganzen Abend am Spieltisch Geld verloren hat - und mit dem letzten Zehnerl am einarmigen Bandit den Jackpot knackt. So oder so ähnlich dürften sich die Verantwortlichen der Gemeinde Markt Schwaben gerade fühlen. Nur dass sie es statt mit einem Kasino mit dem bayerischen Finanzministerium zu tun haben - und mit dem zweiarmigen CSU-Politiker Thomas Huber. Dem Grafinger Landtagsabgeordneten ist es ganz offenbar zu verdanken, dass sich die Gemeinde auf eine gehörige Finanzspritze vom Freistaat Bayern einstellen darf. Genauer gesagt: Auf zusätzlich um die zehn Millionen Euro, die demnächst aus München nach Markt Schwaben fließen werden.

Die kleine Marktgemeinde im nördlichen Landkreis Ebersberg ist damit die einzige Gemeinde Oberbayerns, die in diesem Jahr von der sogenannten Stabilisierungshilfe des Freistaats profitiert. Insgesamt werden in Bayern 2019 wie im Vorjahr 150 Millionen Euro an Kommunen, Landkreise und Bezirke ausgeschüttet - und zwar überwiegend in strukturschwachen Regionen der Oberpfalz, Ober- und Unterfrankens. In Oberbayern profitiert neben Markt Schwaben nur noch der Kreis Berchtesgadener Land.

Markt Schwaben darf damit offiziell als ärmste Gemeinde Oberbayerns bezeichnet werden. Albert Hones (CSU), der am Montag als Zweiter Bürgermeister die Geschäfte im Rathaus leitete, wirkte dennoch alles andere als bedrückt über die Neuigkeiten. "Ich bin sehr froh, dass uns der Freistaat unter die Arme greift", erklärte Hones auf Nachfrage. Sein Dank gehe an Thomas Huber, der sich seit gut einem Jahr für die Beteiligung Markt Schwabens an der Stabilisierungshilfe einsetze. Er selbst habe Huber in dieser Sache um Rat gebeten, so Hones: "Er hat sich sofort bereit erklärt."

Finanzspritze für den Schulneubau: 75 statt 55 Prozent Förderung aus München

Im Detail sieht das so aus: Aus dem 150-Millionen-Euro-Topf der bayernweiten Stabilisierungshilfe erhält Markt Schwaben lediglich ein Prozent, genauer: 1,51 Millionen Euro. Mit der Genehmigung dieser Hilfe vom Finanzministerium erkennt der Freistaat Bayern laut Huber und Hones aber gleichermaßen die besondere Bedürftigkeit der Gemeinde an - sowie deren erkennbaren Willen, den eigenen Schuldenberg zu verkleinern. Beides war für die Bewilligung entscheidend. Wie das Landratsamt Ebersberg im Frühjahr erklärt hatte, darf sich die Gemeinde aufgrund der genehmigten Stabilisierungshilfe nun auch auf zusätzliches Geld aus München für den Bau der neuen Grund- und Mittelschule einstellen. Die Gemeinde und Huber bestätigen dies auf Nachfrage.

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Genauer gesagt: Statt der bis dato zugesicherten Finanzierung von 55 Prozent der förderfähigen Kosten für den Schulneubau, übernimmt der Freistaat demnach nun 75 Prozent. Grob umgerechnet heißt das: Statt den bis dato zu erwarteten etwa 22 Millionen Euro dürfte der Freistaat nun um die 30 Millionen Euro beisteuern - also etwa acht Millionen Euro mehr als bisher zu erwarten war. Insgesamt dürfte die Genehmigung aus München für Markt Schwaben demnach um die zehn Millionen Euro wert sein. Offiziell bestätigen will das Markt Schwabener Bauamt diese Zahl zwar nicht, angesichts vergleichbarer kommunaler Bauprojekte in anderen Gemeinden ist jedoch von einer solchen ungefähren Größenordnung auszugehen.

Gründe für die lange vor der Amtszeit von Bürgermeister Georg Hohmann (SPD) begonnene Markt Schwabener Finanzmisere sind unter anderem die verglichen mit anderen Gemeinden im strukturstarken Großraum München geringe Einnahme aus Gewerbesteuern sowie der hohe Investitionsbedarf: Teuer kommt Markt Schwaben etwa der Erhalt des maroden Hallenbads, der Ausbau des Hochwasserschutzes - und der Schulneubau, das größte und teuerste Bauprojekt in der Geschichte Markt Schwabens.

Offiziell ist nun zunächst die Bewilligung der 1,5 Millionen Euro, die laut Hones "noch 2019" ausgezahlt werden. Wofür die Gemeinde das Geld einsetzen wird, könne er noch nicht sagen, so Hones. Klar ist nur, dass die Auszahlung an strenge Auflagen gebunden ist. So muss sich Markt Schwaben an das vom Gemeinderat selbst auferlegte Sparprogramm halten, darf also nur in Pflichtausgaben wie etwa in die Schule, nicht aber in sogenannte freiwillige Leistungen investieren. Der Bau eines Gemeinde-Kasinos wäre demnach regelwidrig.

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