Im März werden nicht nur im Kinderlied die Rösser eingespannt, sondern auch die meisten kommunalen Haushalte verabschiedet. Letzteres wird sich in Ebersberg wohl ein gutes Stück verschieben, wohl erst im Mai wird das Zahlenwerk beschlossen. Grund ist die nicht gerade üppige Finanzlage der Stadt - und die ist offenbar so ernst wie lange nicht.
Dass es nicht zum Besten steht mit der Kreisstadtkasse, konnte man bereits Anfang März erahnen, als die Tagesordnung für die Sitzung des Finanzausschusses veröffentlicht wurde. Denn eigentlich wird dort der neue Haushalt für die erste Stadtratssitzung des aktuellen Jahres vorberaten. Diesmal fehlte der Punkt indes - dafür gab es im Finanzausschuss dann eine nicht auf der Tagesordnung befindliche Information zur Haushaltslage.
Kann sich die Stadt die Finanzierung ihrer Kulturstätten noch leisten?
CSU-Stadtrat Florian Brilmayer nutzte den Punkt Anfragen, um auf die aus seiner Sicht desolate Lage der Stadtkasse und die damit verbundenen drohenden Folgen aufmerksam zu machen. Konkret geht es darum, wo Ebersberg sparen muss - das dürfe, so Brilmayer, keinesfalls bei der Kultur geschehen. Konkret forderte er, Aufforderungen seitens des Landratsamtes, den Alten Speicher und das Alte Kino finanziell nicht mehr zu unterstützen, eine klare Absage zu erteilen. Was - zumindest legten das die Reaktionen aus den anderen Fraktionen nahe - im Gremium komplett unstrittig sein dürfte.
Hintergrund von Brilmayers Aussage ist, dass Ebersberg seit dem vergangenen Jahr einen externen Kassenprüfer hat. Dies hatte das Landratsamt zur Auflage gemacht, um den Haushalt des Jahres 2023 zu genehmigen. Dort hatte es zunächst eine Lücke von knapp fünf Millionen Euro gegeben. Dank Einsparungen, vor allem bei verschiebbaren Investitionen, und dank etwas optimistischerer Steuerprognosen gelang es zwar, die Lücke zu schließen - allerdings mit einem mehr als kleinen Schönheitsfehler: Die sogenannte Mindestzuführung - verkürzt ausgedrückt ist das jene Summe, die zur Schuldentilgung vorgesehen ist - konnte nicht geleistet werden. Was konkret bedeutet, die Stadt muss alte Schulden mit neuen auffangen - zu höheren Zinsen.
Im diesjährigen Haushalt für die Kreisstadt müssen 3,7 Millionen Euro eingespart werden. Wie, das wollen die Fraktionen in der kommenden Woche beraten. Klar ist jetzt schon: Es wird schmerzhaft.
Damit die Stadt ihre Finanzen langfristig konsolidiert, erging die Auflage, nicht nur den kommenden Haushalt, sondern die Finanzen der Stadt insgesamt von einem externen Sachverständigen prüfen zu lassen. Zu welchem Ergebnis dieser gekommen sei, war bereits im Oktober Thema im Finanzausschuss. Die Antwort von Bürgermeister Ulrich Proske (parteilos) war damals eher knapp, der Experte und die Kämmerei seien sich einig: "Es gibt keinen Spielraum für nicht notwendige Aufgaben."
Sicher scheint schon jetzt zu sein, dass Ebersberg auf Jahre hinaus sparen muss
Mittlerweile scheint sich indes mehr und mehr herauszukristallisieren, dass der Finanzfachmann und die Rechtsaufsicht darunter etwas anderes verstehen, als die Politik. Tatsächlich gebe es den Vorschlag, bei der Kultur - namentlich beim Alten Kino und Alten Speicher - zu kürzen, bestätigt der Bürgermeister auf Nachfrage. Auch die Option, das frisch sanierte Hallenbad gar nicht erst in Betrieb zu nehmen, um Unterhaltskosten zu sparen, sei der Stadt vorgeschlagen worden. Keine diese Optionen werde indes ernsthaft erwogen, bekräftigt Proske, dies sei auch im Stadtrat unstrittig.
Das Problem, dass die Stadt dauerhaft ihre Ausgaben reduzieren müsse, bleibe aber bestehen - was auch der Grund dafür sei, dass es heuer besonders lange dauert, bis der Haushalt steht. Wie Proske weiter sagt, sind in einem nichtöffentlichen Workshop des Stadtrates bereits alle Ausgaben, die größer sind als 500 Euro, auf Einsparpotenziale überprüft worden. Zum Vergleich: Der Haushalt 2023 hat ein Gesamtvolumen von rund 55 Millionen Euro.
Welche Folgen sich daraus ergeben, wird sich voraussichtlich Ende dieser Woche zeigen, wenn der Workshop das nächste Mal zusammenkommt. Dann soll es auch um Sparvorschläge gehen, welche die Fraktionen eingereicht haben. Bereits jetzt scheint sicher zu sein, dass wohl einige Großprojekte in den kommenden Jahren entweder kleiner oder komplett ausfallen dürften.
