Es trug sich eine Zeit zu, da durften Wirtshäuser unter strengen Auflagen öffnen. Wie teuer es werden kann, wenn ein Lokal die Regeln bricht, zeigt ein Beispiel aus dem Landkreis Ebersberg: 1000 Euro Bußgeld musste ein Betreiber eines Lokals deswegen an das Landratsamt zahlen. Weil die Wirte "kein Hygienekonzept" vorweisen konnten, heißt es vom Amt. Es war das höchste Bußgeld im Landkreis seit Beginn der Pandemie - aber bei weitem nicht der einzige Fall.
Insgesamt 630 Verfahren hat das Ebersberger Landratsamt seit Ende März wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz der bayerischen Staatsregierung eingeleitet. Gut zwei Drittel sind bereits abgeschlossen, etwa 50 000 Euro an Verwarnungs- und Bußgeldern sind im Sachgebiet für öffentliche Sicherheit und Gemeinden bisher eingegangen. Sonderlich rentabel sei der Vorgang aber nicht, erklärt Jan Köhnen, Teamleiter für Gesundheits- und Verbraucherschutz im Landratsamt. Die Abteilung hat mittlerweile "Kräfte aus anderen Teilen des Hauses zur Unterstützung" bekommen, um die Fälle abzuarbeiten.
Die Pandemie bringt neue Aufgaben, das bekommen auch die beiden Polizeiinspektionen im Landkreis zu spüren. "Wir gehen allen Hinweisen nach, die wir bekommen" erklärt Ebersbergs Polizeichef Ulrich Milius. Er spricht von einem Mehraufwand, "besonders an den Wochenenden und in den Abendstunden macht es sich für uns bemerkbar", so Milius. Sein Kollege in Poing erklärt es so: "Es gibt Zeiten, da hat man keine Luft", sagt Manfred Winter, der stellvertretende Dienststellenleiter. Man müsse es sich so vorstellen: "Er geht bei uns zu wie in einer lauen Sommernacht, bei der eine Ruhestörung nach der anderen reinkommt." Weniger akute Angelegenheiten werden in Ebersberg wie Poing hinten angestellt. Manches bleibt also zwangsläufig liegen.
Die Ausschreibung läuft, die Umbauarbeiten haben begonnen - der Termin für die Fertigstellung steht.
Die meisten Verstöße im Landkreis werden offenbar in der Altstadtpassage vor dem Ebersberger Einkaufszentrum E-Einz registriert. Meistens, so Milius, handle es sich um Jugendliche, die sich dort gruppenweise versammeln und der Polizei auf Streifenfahrt auffallen. Besonders im Jugendbereich gebe es "einige unbelehrbare Kandidaten, die schon drei- oder viermal angezeigt wurden", sagt Polizeichef Milius. Bevor die Beamten eine Gruppe auflösen, nehmen sie die Personalien der daran Beteiligten auf. Wer sich einsichtig zeigt, ist gut beraten, so Milius. Besonders dann wenn das Taschengeld knapp ist.
Aus dem Landratsamt ist zu erfahren, dass Minderjährigen und Personen in finanziellen Nöten entgegengekommen wird, wenn es um Verwarngelder geht. Hier liegt es meist im Ermessen des Bearbeiters, die Summe zu reduzieren oder ganz zu erlassen, etwa bei Jugendlichen, die zum ersten Mal auffallen. Ob und in welchem Umfang Bußgelder erhoben werden, entscheidet die Behörde je nach Einzelfall. Verstöße eines Einzelnen gegen die Maskenpflicht sind aber in aller Regeldeutlich billiger als der Verzicht eines Wirts auf ein Hygienekonzept.
Verglichen mit anderen Landkreisen in der Region um München liege Ebersberg bei den Verfahren im Durchschnitt, erklärt Teamleiter Jan Köhnen. An der Spitze der Tabelle der internen Landkreis-Statistik des Landratsamts sind mit 116 und 112 Verfahren die Gemeinde Poing und die Stadt Ebersberg - was, so die Behörde, "sicherlich auch auf die Nähe zu den Polizeidienststellen zurückzuführen" sei. Es folgen Vaterstetten (88), Markt Schwaben (73), Grafing (56) und Kirchseeon (54), vier der einwohnerstärksten Kommunen im Landkreis Ebersberg. Die vier Kleingemeinden Aßling, Baiern, Bruck und Egmating sind gänzlich ohne Eintrag.
Die Kurve im Kreis Ebersberg spricht für seine Bürger. Im ersten Lockdown im Frühsommer wurde mit Abstand am häufigsten verwarnt, vor allem an den Feiertagen, Fronleichnam und Christi Himmelfahrt. "Teilweise haben wir da pro Tag 25 Anzeigen reinbekommen", so Köhnen. Die Kurve flacht dann ab und geht erst seit Beginn des Teil-Lockdowns im Herbst wieder erkennbar nach oben. Allerdings bei weitem nicht vergleichbar mit dem Frühjahr. In der zweiten Novemberwoche etwa gab es insgesamt zwölf Fälle.
Die Polizei landet nicht nur Zufallstreffer durch Streifenbeamte. Es gehen auch Hinweise von Bürgern ein, etwa von Anwohnern oder Kollegen. Es komme dabei auch vor, "dass die Polizei instrumentalisiert wird, um lange bestehende Nachbarstreits auszutragen", so Milius. Etwa, wenn sich Menschen auf Terrassen treffen. Nicht selten ergaben solche Einsätze die Erkenntnis, dass alle Regeln eingehalten wurden. So mancher ärgert damit weniger den Nachbarn als die Polizei.
Aus den Büros im Kreis Ebersberg gehen häufig Anzeigen ein, wenn Kollegen von Reisen zurückgekehrt sind. Etwa wenn der Verdacht aufkommt, dass sich der Kollege in einem Risikogebiet war und nun gegen die Quarantäneregeln verstößt. Aus der Nähe von Spielplätzen, wo sich Erwachsene womöglich an Kindergeschrei stören könnten, sind hingegen so gut wie keine Anzeigen eingegangen, weder in Poing noch in Ebersberg.
