Wahlen am 8. Oktober:Umbruch im Bezirkstag

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Bezirkstagspräsident in Oberbayern ist derzeit Josef Mederer (CSU). (Foto: Robert Haas)

Bezirkstagspräsident Josef Mederer kandidiert nach 15 Jahren nicht mehr. Die Dachauer CSU schickt stattdessen Stephanie Burgmaier, Sprecherin der Kreistagsfraktion, als Direktkandidatin ins Rennen.

Von Helmut Zeller, Dachau

Die Bezirkswahlen stehen von jeher im Schatten der seit 1954 gleichzeitig stattfindenden Wahlen zum bayerischen Landtag - zu Unrecht: Das Gremium entscheidet unter anderem über die Förderung von Heimen, über Pflege und Inklusion und stellt auch Weichen für das Kulturleben in Oberbayern, etwa die Pläne für ein Museumsforum auf der MD-Industriebrache in der Stadt Dachau. Die ehemalige Kreisrätin Michaela Steiner (Freie Wähler) bringt es auf den Punkt: "Der Bezirkstag ist das soziale Gewissen Bayerns."

Die Freien Wähler haben ihre Vorsitzende als Direktkandidatin nominiert. 15 Parteien und 14 Erststimmenkandidaten treten insgesamt zur Wahl am 8. Oktober an. Wahlberechtigt sind ungefähr 108 000 Bürgerinnen und Bürger im Landkreis. Die CSU steht vor einem tiefgreifenden Umbruch: Josef Mederer (CSU) aus Altomünster, seit 2008 Bezirkstagspräsident von Oberbayern, tritt nicht mehr zur Wahl an.

Josef Mederer war immer deutlicher Gewinner

Seit dem Jahr 1998 ist der heute 74-jährige Mederer, ehemaliger Schwabhausener Bürgermeister, Mitglied des Bezirkstages Oberbayern. Er wurde in allen Wahlen als Spitzenkandidat der CSU mit großem Vorsprung vor den anderen Bewerbern gewählt. So auch vor fünf Jahren: Mederer errang mehr als 30 o00 Erststimmen, fast 40 Prozent aller abgegebenen Stimmen, die CSU fuhr insgesamt ein Ergebnis von mehr als 35 Prozent ein. Diesmal kandidiert Stephanie Burgmaier, 41, CSU-Fraktionssprecherin im Kreistag, unterstützt von Landrat Stefan Löwl als Zweitstimmenkandidat. Der Bezirkstag wählt den Präsidenten aus seiner Mitte - das Amt ist der CSU im Landkreis nicht mehr sicher.

Für die SPD bewirbt sich Dennis Behrendt, Kreisgeschäftsführer des Bayerischen Roten Kreuzes. Der Notfallsanitäter bringt viel berufliche Erfahrung in der Gesundheitsversorgung mit, auf die er sich, wie er sagt, auch im Bezirkstag konzentrieren möchte. Der Polizist Dale Carpenter, 33, tritt für die Grünen an. Als Wahlkampfmanager der Partei in der Bundestagswahl 2021 hat er politische Erfahrungen gesammelt. Mit Platz acht auf der Oberbayernliste hat Carpenter reelle Chancen auf einen Sitz im Bezirkstag. Die SPD kam 2018 auf 8,57, die Grünen auf mehr als 17 Prozent.

Michaela Steiner - ein bekanntes Gesicht

Die Grünen übertrumpften damals die Freien Wähler, die bei 14,10 Prozent der Stimmen lagen. Sie hoffen, ihre Direktkandidatin Michaela Steiner, 51, könnte von dem momentanen Aufwärtstrend der Partei in Bayern profitieren - jüngsten Umfragen zufolge, liegen die Freien Wähler nach der Flugblatt-Affäre des Parteichefs und stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger - bezogen auf die Landtagswahl - bei 17 Prozent. Aber Steiner kann auf ihr eigenes kommunalpolitisches Profil setzen: als ehemalige Kreisrätin und Vorsitzende der Solidargemeinschaft Dachau ist sie bekannt. Als Listenkandidat wurde Jürgen Schleich, 48, aktives VdK-Mitglied, aufgestellt. Er kennt sich in den Belangen von Pflegepolitik und Bildung gut aus. Schleich führt seit 2018 die Überparteiliche Bürgergemeinschaft (ÜB) in Dachau an, die im Stadtrat vertreten ist.

Ein paar Sitze für die Kleinparteien

Die FDP, die den Karlsfelder Ortsverbandsvorsitzenden Thomas Niethammer, 39, ins Rennen schickt, hat vor fünf Jahren nur 4,85 Prozent der Stimmen eingefahren. Allerdings gilt die Fünf-Prozent-Hürde für den Bezirkstag nicht. Auf Anhieb erzielte die AfD fast neun Prozentpunkte, diesmal tritt der Kreis- und Dachauer Stadtrat Markus Kellerer als Direktkandidat an. Für die ÖDP (2018: 2,81 Prozent) bewerben sich die beiden Kreisverbandsvorsitzenden Lydia Bartmann aus Dachau und als Listenkandidat Paul Böller aus Markt Indersdorf.

Weitere Direktkandidaten: Michael Dinauer für "Die Partei", Sonja Zacherl, 19, für "Die V-Partei³", für die Partei "Volt" Madita Reichensdörfer, 24, für die Tierschutzpartei der Solaranlagen-Unternehmer Andreas Zeidler, 57, für die Bayernpartei Hans Eser und für die Linke Wolfgang Grain. Unter diesen Kleinparteien haben im Bezirkstag von 2018 die Bayernpartei zwei Sitze, die Linke drei und die Tierschutzpartei einen. "Die Basis" tritt ohne einen Direktkandidaten bei der Bezirkstagswahl an.

Der Bezirkstag mit seinen insgesamt 82 Sitzen kümmert sich um Einrichtungen für Psychiatrie, Neurologie und Suchtkranke, fungiert als überörtlicher Träger der Sozialhilfe für Behinderte und ältere Mitbürger in Einrichtungen, beschäftigt sich mit Kultur- und Heimatpflege, ist für Schulen für Hör- und Sprachgeschädigte und den Schutz der Natur und Gewässer (Gewässer zweiter Ordnung und Fischereiwesen) zuständig. Die Wahlbeteiligung lag vor fünf Jahren bei 77,68 Prozent.

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