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Demokratie:Wer die Wahl hat, der hat Hoffnung

Drei Ereignisse zeugen in dieser Woche von der positiven Kraft, die in einer Wahl stecken kann: die Nominierung von Kamala Harris (links) für den Kampf gegen Donald Trump; die Nominierung von Olaf Scholz (Mitte) zum Kanzlerkandidaten der SPD und der unerwartete und beeindruckende Erfolg der Kandidatin Swetlana Tichanowskaja (rechts) bei der Wahl in Belarus.

(Foto: Reuters, AFP, AP)

Die Proteste in Belarus, die Nominierung von Kamala Harris und die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz - drei Ereignisse, die in dieser Woche für die positive Kraft von Wahlen stehen.

Kommentar von Stefan Kornelius

Wahlen sind der Jungbrunnen der Demokratie, Messpunkt für die rasante Entwicklung einer Gesellschaft, Zeit der Abrechnung und der Neukalkulation. Wenn eine demokratische Gesellschaft wählt, dann spürt sie, hoffentlich, den Puls der Zeit. Eine Wahl ist ein elektrisierender Moment für ein Land, sie verabreicht im Idealfall politische Energie für Aufbruch, Veränderung und Modernisierung.

Drei Ereignisse zeugen in dieser Woche von der positiven Kraft, die in einer Wahl stecken kann: der wütende Protest der Belarussen über den Stimmendiebstahl in ihrem Land; die Nominierung von Kamala Harris für den Kampf gegen Donald Trump; und die so kluge wie überraschend geräuschlose Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD. Drei Ereignisse, drei Spielorte, aber ein Motiv: Die Demokratie lechzt nach der freien Entscheidung, dem unabhängigen Kandidaten und offenbar mehr noch nach der freien Kandidatin, die tatsächlich eine Wahl bieten.

Die autokratische und populistische Welle stiehlt seit 2016 der Demokratie die Show. Lüge, Manipulation und ein grassierender Elitenzorn haben Zweifel an der Fähigkeit der Demokratie zur Erneuerung und vor allem an ihrer inneren Stärke geweckt. Das Ergebnis: eine Abwendung von den Institutionen, schwindende Wahlbeteiligung und der fast schon apathische Blick auf jene autoritären Regime, die mit den Methoden der Subversion und Unterdrückung ihren Einfluss ausdehnen.

Vor allem die Wahl in Belarus, der unerwartete und beeindruckende Erfolg der Kandidatin Swetlana Tichanowskaja und die Arbeit der Oppositionspolitikerinnen Veronika Zepkalo und Maria Kolesnikowa zeugen davon, dass die Sehnsucht nach Freiheit nicht so einfach auszutreten ist wie eine Glut. Ihr Wahlkampf war inspirierend, der Protest ist ansteckend, der Wunsch nach dem Wandel bleibt übermächtig. Alexander Lukaschenko wird nach 26 Jahren an der Macht das Land beherrschen, aber niemals mehr überzeugen können.

Dieselbe Lust auf Aufbruch verkörpert Kamala Harris. Viel wurde spekuliert, welche Wirkung die Kandidatur einer Schwarzen in einem rassistisch aufgeladenen Klima entfalten würde. Am Ende ist es aber weniger die Botschaft der Hautfarbe sondern das Gefühl des Neubeginns und der Kompetenz, die Harris in den Wahlkampf trägt. Die Riege der alten Männer, die destruktive Bulligkeit eines Donald Trump - sie sind schlagartig aus der Zeit gefallen.

Für die SPD waren Wahlzeiten in der Vergangenheit oft Krisenzeiten

Selbst die Nominierung von Olaf Scholz fällt in die Aufbruchs-Kategorie, wenn auch in bescheidenerem Maß. Die SPD hat in den vergangenen Jahren kaum eine Chance ausgelassen, Wahlzeiten in Krisenzeiten umzuwandeln. In der Kandidatur von Scholz steckt nun die Lust an der Selbstbehauptung, der Wille, die Mitte und damit eine Mehrheit zu überzeugen. Die Botschaft: Einigkeit und der richtige Kandidat machen stark.

Ob in Minsk, Berlin oder Washington: Schon lange nicht mehr war der Zauber des demokratischen Neubeginns so geballt zu spüren. Im Umkehrschluss gilt: Es gibt keinen Grund für Defätismus im Angesicht der Trumps dieser Welt. Inkompetenz richtet sich selbst. Wer die Wahl hat, der hat Hoffnung.

© SZ vom 14.08.2020/hij

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