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Italien:Ausgerechnet jetzt die "crisi"

Rome, Press Conference by Matteo Renzi to communicate the resignation of the ministers from the goveno Conte Bis Pictur

Nun ist also "crisi", verursacht von Matteo Renzi und seiner Partei Italia Viva.

(Foto: imago images/Independent Photo A)

Die enormen Hilfen der EU geben dem Land die unverhoffte Chance, sich zu modernisieren. Doch ausgerechnet jetzt strauchelt die Regierung. Sollte sie endgültig scheitern, droht die Rückkehr der radikalen Rechten.

Kommentar von Oliver Meiler

Die Italiener haben schon so viele Regierungskrisen erlebt, dass keine Variation des Genres sie mehr überraschen kann - eigentlich. Diese aber, die nun offen deklarierte Krise der Regierung von Giuseppe Conte, ist den Berufsanalysten ein Rätsel und vielen Bürgern einfach nur ein Ärgernis.

Zunächst ist sie unerhört schlecht getimt. Mitten in der zweiten Welle der Pandemie. Und mitten in der Phase, da man sich der Ausformulierung eines Wiederaufbauplans widmen sollte, der so dringend vorliegen muss, wenn auch die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Seuche in aller Dramatik erkennbar werden. Dafür hat man von der EU 209 Milliarden Euro an Zuschüssen und Darlehen zugesprochen erhalten, so viel Geld wie kein anderes Land. Es bietet eine historische Chance, Italien neu zu gestalten, es mit einem Ruck zu modernisieren.

Und nun ist also "crisi", verursacht von Matteo Renzi und seiner Partei Italia Viva. Die ist klein, in den Umfragen wiegt sie etwa drei Prozent. Doch im Parlament geben ihre 18 Senatoren und 30 Abgeordneten den Ausschlag. Vor allem im Senat mit seinen knappen Mehrheiten wäre eine mittlere Völkerwanderung von Überläufern aus der Opposition nötig, um die Renzianer zu ersetzen. Dumm ist auch, dass man sich eine Krise "al buio" leistet, im Dunkeln also, ohne Richtungsweiser: Nach jeder Kurve droht der Absturz. Im Jargon italienischer Regierungskrisen gäbe es auch die "pilotierte Krise", da einigt man sich darauf, wer Premier wird, und erst wenn klar ist, dass der eine sichere Mehrheit hat, geht man ins Parlament und zählt die Stimmen aus. Doch nicht einmal das ist sicher.

Neuwahlen sind nur theoretisch eine Option

Rein theoretisch ist es deshalb möglich, dass die Überwindung dieser Krise misslingt und der Staatspräsident die Kammern auflösen und Neuwahlen ansetzen muss. Aber wohl nur theoretisch. Viel wahrscheinlicher ist es, dass alle zur Vernunft finden. Für das hehre Wohl des Landes - Italien kann sich die politische Fährnis schlicht nicht leisten. Und für sich selbst: Wer setzt nach halber Legislaturperiode schon sein gut bezahltes Mandat im Parlament aufs Spiel?

Gäbe es nämlich bald Wahlen, würde wahrscheinlich die Rechte gewinnen, die Lega von Matteo Salvini und die Fratelli d'Italia von Giorgia Meloni. Das sagen die Umfragen. Es ist eine trumpsche, souveränistische, antieuropäische Rechte. Große Meriten hat sie sich während der Pandemie allerdings nicht erworben. Salvinis Irrungen und Kehrtwenden kosteten ihn viel Gunst. Seine Lega verlor an Boden, wovon jedoch die postfaschistischen Brüder Italiens profitieren. Und so zieht es Salvini plötzlich nicht mehr so stark an die Urnen, jedenfalls schreit er nicht danach.

Schade wäre ein politischer Umsturz in Rom auch aus Brüsseler Sicht. Zum ersten Mal seit langer Zeit ist der Zuspruch der Italiener zur EU zuletzt wieder deutlich gestiegen. Natürlich hat das mit dem Recovery Fund zu tun, mit dieser großen Wärme nach der Kälte zu Beginn der Epidemie, als sich Italien alleingelassen fühlte. Conte erwies sich als Europäer, und das war alles andere als absehbar gewesen. Er nutzte die guten Kontakte der Regierungspartner des Partito Democratico und erreichte gegen das Versprechen von Reformen mehr, als man sich in Italien ausgerechnet hatte. Verflöge jetzt dieser neue Geist, kämen gar die Nationalisten an die Macht - es wäre ein Jammer, eine kolossale Verschwendung.

© SZ
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