China: Frieden in der Ukraine? Darum ging es Peking nie

Autokratentreffen, Anfang Februar 2022: Wladimir Putin und Xi Jinping. (Foto: SPUTNIK/via REUTERS)

Stattdessen strebt Xi Jinping die eigene globale Vorherrschaft an. Doch der Zwölf-Punkte-Plan zum Krieg könnte anderswo verfangen.

Vielleicht hätte das chinesische Positionspapier zum Ukraine-Krieg zu einem Befreiungsschlag für Peking werden können. Die Wut ist groß in vielen westlichen Staaten über Chinas Weigerung, den russischen Überfall auf die Ukraine zu verurteilen. Bei der UN-Generalversammlung zum Krieg am Donnerstag enthielt sich die chinesische Führung zwar, doch besteht wenig Zweifel daran, dass Peking an seiner Unterstützung Russlands festhält. Auch im Zwölf-Punkte-Plan distanziert sich das Regime nicht, im Gegenteil. Chinas Führung rechtfertigt den Angriff sogar, indem sie erklärt, die "legitimen Sicherheitsinteressen aller Länder" müssten ernst genommen werden. Das Papier ist bemerkenswert vage, konkret ist vor allem die Kritik an den USA und dem Westen.