Merkel und die CDU:Geschiedene Leute

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Merkel und die CDU: Friedrich Merz und Angela Merkel beim CDU-Parteitag 2003. Am Parteitag an diesem Wochenende nahm die Altkanzlerin nicht teil.

Friedrich Merz und Angela Merkel beim CDU-Parteitag 2003. Am Parteitag an diesem Wochenende nahm die Altkanzlerin nicht teil.

(Foto: Sean Gallup)

Zu viele haben es sich zu lange im Windschatten der Kanzlerin bequem gemacht. Jetzt muss die CDU ihre Zukunft selbst in die Hand nehmen - und das hat sie auf dem Parteitag auch getan.

Kommentar von Robert Roßmann, Berlin

Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass sich Angela Merkel und die CDU nicht mehr viel zu sagen haben, dann ist er an diesem Wochenende erbracht worden. Die Altkanzlerin hat sich nicht bemüßigt gefühlt, am CDU-Parteitag teilzunehmen. Eine Einladung von Friedrich Merz zum Abendessen mit der neuen Parteispitze und den ehemaligen CDU-Chefs hat sie ausgeschlagen. Und Ehrenvorsitzende der Partei will Merkel auch nicht werden. Deutlicher kann man seine Distanz nicht kundtun.

Es ist noch keine zwei Monate her, dass Merkel das Kanzleramt verlassen hat. 18 Jahre lang war sie Chefin der CDU. Aber jetzt will sie mit der Partei nichts mehr zu tun haben. So schnell und so konsequent hat sich schon lange niemand mehr verabschiedet.

Das liegt natürlich auch an der CDU. Die Partei hat ja nicht nur den ewigen Merkel-Antipoden Merz zum Vorsitzenden gewählt. Bereits das ist ein harter Schnitt mit der Ära Merkel. Sie hat auch Merkels Ministerinnen und Ministern einen schweren Dämpfer verpasst. Julia Klöckner und Jens Spahn waren bisher stellvertretende CDU-Vorsitzende. Sie kandidierten auf dem Parteitag nicht mehr für diese Ämter, weil sie wussten, dass sie durchfallen würden. Anja Karliczek bewarb sich für einen Platz im Bundesvorstand - und scheiterte. Annegret Kramp-Karrenbauer und Peter Altmaier hatten sich schon vor dem Parteitag aus der Politik zurückgezogen. Helge Braun bewarb sich bei der Mitgliederbefragung für den CDU-Vorsitz - und landete abgeschlagen auf dem letzten Platz. Und Annette Widmann-Mauz, sie war Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin, flog am Wochenende aus dem CDU-Präsidium. Deutlicher kann eine Partei ihre bisherigen Regierungsmitglieder kaum in den Senkel stellen.

Von Dankbarkeit ist kaum noch etwas zu spüren

In der CDU gerät die Erinnerung an die Wahlen, die sie fast ausschließlich wegen Merkel gewonnen hat, in Vergessenheit. Von Dankbarkeit ist kaum noch etwas zu spüren. Stattdessen macht sich die Einschätzung breit, dass die CDU vor allem wegen der langen Regierungszeit Merkels in der schlechten Lage ist, in der sie sich zweifelsohne befindet. In den vergangenen Jahren sei "zugunsten eines ausschließlich tagespolitisch geländegängigen Regierungshandelns" auf klare Positionen verzichtet worden, klagt Merz. Die CDU müsse sich jetzt darum bemühen, dass sie intellektuell wieder satisfaktionsfähig werde.

Mit dieser Einschätzung hat Merz sogar recht. Wer weiß denn noch, für was die CDU steht? Aber die Partei macht es sich zu einfach, wenn sie die Schuld dafür vor allem bei Merkel ablädt. Ja, die Kanzlerin war nie für Programmarbeit bekannt, sie kümmerte sich eher pragmatisch um das, was tagesaktuell anfiel. In vielen Bereichen - etwa bei der Digitalisierung, in der Klima- oder in der Rentenpolitik - hat sie gewaltige Baustellen hinterlassen. Und einige der Ministerinnen und Minister, die Merkel um sich geschart hat, waren Fehlbesetzungen.

Aber die Partei hat sich in den vergangenen Jahren selbst verzwergt, sie hat Merkel gewähren lassen - beim Personal und bei den Positionen. Zu viele in der CDU haben es sich zu lange im Windschatten der Kanzlerin bequem gemacht. Insofern hat die Distanz zwischen Merkel und der CDU auch etwas Gutes. Den Christdemokraten bleibt jetzt gar nichts anderes übrig, als ihre Zukunft selbst in die Hände zu nehmen. Auf dem Parteitag am Wochenende haben sie damit begonnen.

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