Asylrecht: Werte wahren

Migranten aus Afrika nehmen lebensgefährliche Bootsfahrten über das Mittelmeer in Kauf, um nach Europa zu gelangen. (Foto: FETHI BELAID/AFP)

In der Union spielt man mit dem Gedanken, bei Flüchtlingen auf Barmherzigkeit statt Recht zu setzen. Doch dies würde Europa in Widerspruch zu sich selbst bringen.

Seit einigen Wochen schwelt eine neue Asyldebatte, die der CDU-Politiker Thorsten Frei angestoßen hat, und zwar mit einem ungemein originellen Vorschlag. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion hat nämlich einen Widerspruch ausgemacht, der darin liegt, dass "wir" - gemeint sind Deutschland und Europa - einerseits ein Individualrecht auf Asyl gewährten, andererseits aber nicht "bereit" seien, den Anspruch umfassend einzulösen. Er diagnostiziert also einen verbreiteten Unwillen, sich an europäisches Recht zu halten. Als Konservativer hätte Frei zum Beispiel die Rückkehr zum Recht anmahnen können. Stattdessen fordert er, das missachtete Asylrecht kurzerhand zu streichen.