Vor einer Woche war die Social-Media-App noch neu, jetzt hat sie schon ihr erstes Skandälchen. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow entschuldigte sich am Sonntagabend öffentlich für seine "Plauderei" auf Clubhouse. Im Gespräch mit der SZ am Montag sagte Ramelow: "Ich habe mittlerweile Kontakt zur Bundeskanzlerin aufgenommen, um mich bei ihr für den Begriff 'Merkelchen' zu entschuldigen." Es sei nie darum gegangen, Frau Merkel klein zu machen, sondern darum, eine an ihn gestellte Frage der Lächerlichkeit Preis zu geben. "Ich habe absolut unpassend geantwortet. Das bedauere ich zutiefst."
Ramelow war zu Beginn des Wochenendes in der Audio-App Teil einer Gesprächsrunde mit dem Titel "Trash und Feuilleton". In lockerer Runde sprachen dort Journalistinnen und Politiker über dies und jenes. Ramelow erwähnte, dass er bei Ministerpräsidentenkonferenzen gerne Candy Crush auf seinem Handy spiele und dabei bis zu zehn Level schaffe. Die Bundeskanzlerin nannte er "das Merkelchen". Ein salopper Ton, der den Auftritt nun wie ein reichlich entgleistes Hinterzimmergespräch wirken lässt. Gegenüber der SZ betonte Ramelow aber: "Wer in einen Raum mit 1000 Menschen geht, der weiß, was das bedeutet."
"Entweder ist es Ausdruck von Arroganz der Macht oder Amtsmüdigkeit"
Einerseits könnte man die Talkrunden auf Clubhouse als vertraulich verstehen. Die App aus den USA ist bislang nur für iPhones und nur auf Einladung verfügbar, laut Richtlinien soll aus Gesprächen dort eigentlich nur dann aufgezeichnet oder transkribiert werden dürfen, wenn eine Erlaubnis der Beteiligten vorliegt. Andererseits hörten Ramelows Plaudereien am Freitag im Verlauf zwei- bis dreitausend Menschen, wie die Welt am Sonntag berichtete. Eine konzerthallenfüllende Runde, die bei Clubhouse so übersichtlich wirken kann, dass es gut möglich ist, dass der Ministerpräsident sich seines Publikums nicht vollends bewusst war.
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Ramelows Auftritt stieß jedenfalls auf Kritik - auch aus seinem eigenen Kabinett. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: "Wenn sich bewahrheitet, dass Bodo Ramelow während der Ministerpräsidentenkonferenz Handyspiele spielt, dann sollte er sein Verhalten überprüfen." Und Thüringens CDU-Chef Christian Hirte nannte Ramelows Verhalten "respekt- und verantwortungslos", bei Twitter schrieb er: "Entweder ist es Ausdruck von Arroganz der Macht oder Amtsmüdigkeit." Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie gehe es um Leben und Tod sowie um Existenzen und die Zukunft einer Schüler-Generation.
Die App, in der sich seit vergangener Woche auch Spitzenpolitiker wie Manuela Schwesig und Christian Lindner regelmäßig mit Journalisten zum halböffentlichen Reden treffen, wirft schon jetzt neue Fragen der Distanz zwischen Journalismus und Politik auf. Ist es eine gute Sache, wenn sich nun allabendlich Redakteure und Bundestagsabgeordnete in vertrauter Runde treffen? Wie locker sollte das sein? Und wer darf zuhören? Der Umgang von Politikern mit sozialen Medien ist ohnehin ein schwieriges Feld. Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck löschte einst seinen Twitter-Account, weil er dort wiederholt mit Formulierungen irritierte.
Nach der Berichterstattung am Wochenende löschte Ramelow aber nicht etwa gleich die Clubhouse-App - und hat das, wie er der SZ sagte, auch nicht vor. Obwohl er sie für überarbeitungswürdig hält: "Ich würde Clubhouse im Moment niemandem empfehlen, solange die App nicht den Ansprüchen der EU-Datenschutzrichtlinie entspricht." Am Sonntag nutzte er die App zur Entschuldigung und legte auf Twitter nach: "Eine kluge Frau hat mir auf @clubhouse_de gerade schlüssig den eigentlichen Fauxpas meiner Clubhaus Plauderei dargelegt und es hat mich überzeugt. Den Namen der Bundeskanzlerin zu verniedlichen war ein Akt männlicher Ignoranz. Dafür meine ehrliche Bitte um Entschuldigung."
Ein Versuch der Schadensbegrenzung - dennoch ebbte die Kritik am Montag nicht ab. FDP-Fraktionsvize Michael Theurer sagte der Deutschen Presse-Agentur, es stelle sich die Frage nach der "Selbstbeherrschung mancher Politiker", wenn es um die App Clubhouse gehe. In der Bundespressekonferenz auf das Thema angesprochen, sagte Regierungssprecher Seibert: "Das steht für sich und bedarf keines weiteren Kommentars".
Bodo Ramelow versucht seinem kommunikativen Fehltritt auch etwas Positives abzugewinnen. Immerhin gebe es jetzt eine Art Blaupause, wie Politiker mit der App agieren sollten - oder eben nicht. "Den Ramelow-Maßstab", nennt das der Ministerpräsident dann wieder sehr selbstbewusst.
