Erfurt:Thüringer Sozialgerichte verzeichnen 2019 weniger neue Fälle

Die vier Sozialgerichte in Thüringen haben im vergangenen Jahr gut 10 000 neue Klagen und Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz verzeichnet. Dies sei ein...

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Erfurt (dpa/th) - Die vier Sozialgerichte in Thüringen haben im vergangenen Jahr gut 10 000 neue Klagen und Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz verzeichnet. Dies sei ein Rückgang um 533 Verfahren im Vergleich zum Vorjahr gewesen, teilte das Landessozialgericht am Mittwoch in Erfurt mit. Ein möglicher Grund für den Rückgang wurde nicht genannt. Zum Jahresende lagen den Gerichten insgesamt noch gut 12 000 unerledigte Verfahren vor. Davon betrafen fast 4000 Fragen zur Grundsicherung für Arbeitslose.

Auch beim Landessozialgericht selbst war ein leichter Rückgang der Neueingänge zu verzeichnen, wie das Gericht mitteilte. Erstmals seien mehr Streitigkeiten aus dem Bereich der Krankenversicherung als aus dem Hartz-IV-Bereich dort gelandet. Wie es weiter hieß, hätten die Ausgaben für Prozesskostenhilfe für die Thüringer Sozialgerichte rund eine Millionen Euro betragen und die für Sachverständige fast fünf Millionen. Für die Entschädigung ehrenamtlicher Richter wie Fahrtkosten und Verdienstausfall wurden fast 150 000 Euro ausgegeben.

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