Berlin:Mehr Hartz-IV-Betrug in Niedersachsen und Bremen aufgedeckt

Hannover/Bremen (dpa/lni) - In Niedersachsen und Bremen sind im vergangenen Jahr 12 873 Hartz-IV-Missbrauchsfälle aufgedeckt worden. Im Jahr davor waren es 11 866, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervorgeht. 2015 lag die Zahl registrierter Betrugsfälle bei 10 260, deutlich höher lag sie 2014 mit 13 334 Fällen. Bundesweit war die Gesamtzahl der festgestellten Missbrauchsfälle mit 119 541 im vergangenen Jahr nur geringfügig geringer als 2016 (121 464).

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Hannover/Bremen (dpa/lni) - In Niedersachsen und Bremen sind im vergangenen Jahr 12 873 Hartz-IV-Missbrauchsfälle aufgedeckt worden. Im Jahr davor waren es 11 866, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervorgeht. 2015 lag die Zahl registrierter Betrugsfälle bei 10 260, deutlich höher lag sie 2014 mit 13 334 Fällen. Bundesweit war die Gesamtzahl der festgestellten Missbrauchsfälle mit 119 541 im vergangenen Jahr nur geringfügig geringer als 2016 (121 464).

Nur in einer kleinen Zahl von Fällen gehen die Behörden von einem Missbrauch durch kriminelle Banden aus. Dies ist der Fall, wenn Gruppen den Staat systematisch prellen, indem sie etwa falsche Angaben über Familienangehörige, Wohnungen oder geringfügige Beschäftigungen machen, um Hartz-IV-Leistungen zu beziehen. Der Großteil dieser Fälle fokussiere sich auf großstädtische Ballungsräume, Fälle gab es etwa in Bremerhaven.

Bereits im März hatte sich die Bundesagentur für Arbeit über den sogenannten organisierten Leistungsmissbrauch besorgt gezeigt. Dabei würden von gut organisierten Banden gezielt Menschen aus osteuropäischen Ländern, vor allem Rumänien und Bulgarien, mit falschen Versprechungen nach Deutschland gelockt. Die Banden täuschten als Arbeitgeber Beschäftigungsverhältnis vor, um unrechtmäßig Hartz-IV-Zahlungen zu erwirken. „Dabei behalten sie den überwiegenden Teil der Sozialgelder ein“, hieß in einem internen BA-Bericht.

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