SPD und Militär: Das Drama der Drohnen

Es war freilich die SPD, die die Bundeswehr nach Afghanistan schickte: Soldaten in Kundus. (Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Es war eine historische Leistung der Sozialdemokratie, die Bundeswehr zu demokratisieren. Was ist daraus geworden?

Fritz Felgentreu war Wehrpflichtiger und Reserveoffizier, im Bundestag vertritt er für die SPD einen der großstädtischsten Wahlkreise des Landes, Berlin-Neukölln. Vor wenigen Wochen warf er das Amt des verteidigungspolitischen Sprechers hin, er konnte Amt und Partei nicht mehr glaubwürdig verbinden. Das Fass zum Überlaufen brachte der Entschluss der SPD-Führung, einige wenige Heron-TP-Drohnen erst mal nicht zu bewaffnen, weil dies nicht ausreichend debattiert worden sei; dies nach zehn Jahren intensiver Debatte. Die Drohnen waren vor allem gedacht für Gefechtslagen, wie es sie in Afghanistan häufig gab. Es war freilich die SPD, die Soldaten und Soldatinnen nach Afghanistan schickte. Die beteuerte, alles Menschenmögliche für deren Schutz bei Gefahr zu tun (anderen Zwecken, etwa gezielten Tötungen nach der völkerrechtswidrigen Praxis der USA, dürften bewaffnete Drohnen laut Grundgesetz nicht dienen). Die wissen sollte, dass Drohnen, ob man es will oder nicht, Waffen der Zukunft sind, welche sich fast alle modernen Armeen jetzt beschaffen. Der neuen SPD-Führung ist ihr Gerede von gestern offenbar so gleichgültig wie die Bundeswehr selbst.