Erfurt (dpa/th) - Der DGB Hessen-Thüringen hat den Vorstoß des Thüringer SPD-Vorsitzenden Wolfgang Tiefensee für eine Reform des Hartz-IV-Systems begrüßt. „Hartz IV bedeutet ein Leben in Armut und ist zudem eine Sackgasse auf dem Weg in den Arbeitsmarkt“, sagte der Bezirksvorsitzende Michael Rudolph am Mittwoch. Eine grundlegende Umgestaltung von Hartz IV sei längst überfällig. Dabei müsse die Lebensleistung der Menschen stärker berücksichtigt werden.
So müssten der Bezug von Arbeitslosengeld I für langjährig Beschäftigte verlängert und ein Rechtsanspruch auf Weiterbildung eingeführt werden, verlangte Rudolph. Das Sanktionsregime müsse ein Ende haben. „Die verfassungsrechtliche Vorgabe, nach denen ein menschenwürdiges Existenzminimum zu gewährleisten ist, wird durch die drastischen Sanktionen der Leistungskürzungen aufs Schwerste verletzt.“
Tiefensee dringt auf eine gründliche Reform des Hartz-IV-Systems. Ziel müsse es sein, Hartz IV schrittweise überflüssig zu machen, hatte er am Dienstag auf Anfrage gesagt. Tiefensee ist auch thüringischer Wirtschaftsminister.