Kiel (dpa/lno) - Die Regierung in Kiel will dem hoch verschuldeten Universitätsklinikum (UKSH) finanziell weiter unter die Arme greifen. Das Land werde erstmals für fünf Jahre die anfallenden Tarif- und Besoldungssteigerungen ausgleichen, gab Wissenschaftsministerin Karin Prien (CDU) am Donnerstag bekannt. Sie hatte mit Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) und dem UKSH-Vorstand die Landtagsausschüsse für Bildung, Finanzen und Soziales über die laufenden Modernisierungsarbeiten und die Kostenentwicklung informiert.
Es gebe im Grundsatz Einigkeit über einen weiteren Bedarf von schätzungsweise 400 Millionen Euro, äußerte Heinold. „Mit rund 250 Millionen Euro haben wir schon einen relevanten Teil dieser Summe in der Finanzplanung berücksichtigt.“ Darüber hinaus gebe es aus Sicht des UKSH-Vorstands weiteren Bedarf. Das werde die Regierung sich bis Jahresende anschauen und gemeinsam mit ihren Krankenhausexperten im Aufsichtsrat über das Notwendige und das Machbare beraten. Im April hatte Vorstandschef Jens Scholz 130 Millionen Euro jährlich mehr vom Land gefordert.
Der Vorstand hat laut Heinold die Zusage bestätigt, dass die Bauinvestitionen durch effektivere Abläufe im Zuge der Modernisierung getragen werden können. „Selbstverständlich stehen wir nach wie vor zur Erwirtschaftung der Effizienzrendite aus dem baulichen Masterplan“, sagte Scholz. Umfangreiche Neubauten in einer öffentlich-privaten Partnerschaft sollen dauerhaft eine medizinische Maximalversorgung auf hohem Niveau für die jährlich 500 000 Patienten des Klinikums in Kiel und Lübeck gewährleisten. Prien sprach von einer großen Kraftanstrengung.
Nach UKSH-Angaben hatten die Zuschüsse für Forschung und Lehre 2018 mit 132,6 Millionen nicht einmal das Niveau von 2005 erreicht (133,6 Millionen) - trotz Kostensteigerungen und erhöhter Anforderungen.
Finanziell bleibe das Klinikum eine große Herausforderung für das Land, sagte FDP-Fraktionschef Christopher Vogt. „Wir werden unserer Verantwortung für das Universitätsklinikum selbstverständlich nachkommen.“ Das UKSH habe eine enorme Bedeutung als Maximalversorger, für die Wissenschaft und auch als Arbeitgeber. Beim angemeldeten Finanzbedarf müsse der Vorstand in den nächsten Monaten noch nachschärfen. „Bei der Transparenz gab es in den letzten Jahren noch Luft nach oben“, sagte Vogt.
Aus Sicht von SPD-Fraktionsvize Beate Raudies sind auch nach der Ausschusssitzung viele Fragen offen. Der künftige Investitionsbedarf erfordere Lösungen. Die Antwort darauf, wie diese konkret aussehen sollen, bleibe die Landesregierung schuldig. Klärungsbedarf sehe die SPD auch bei der Entschuldung des UKSH und beim Zuschuss für die Maximalversorgung. Die Jamaika-Koalition müsse zügig entscheiden.