Erfurt:Polizeieinsätze bei Demos im Zusammenhang mit der Pandemie

Ein Blaulicht leuchtet an einer Polizeistreife. (Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Symbolbild)

Die Thüringer Polizei ist seit dem Frühjahr besonders oft bei Demonstrationen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Einsatz gewesen. Zwar werde eine...

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Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer Polizei ist seit dem Frühjahr besonders oft bei Demonstrationen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Einsatz gewesen. Zwar werde eine gesonderte Statistik darüber nicht geführt, Schätzungen zufolge sei es jedoch eine Zahl im hohen dreistelligen Bereich gewesen, teilte die Landespolizeidirektion auf Anfrage mit. Die Spannbreite der Einsätze habe von der Begleitung von kleinen Standkundgebungen mit Teilnehmerzahlen von 10 bis 20 Personen bis hin zu großen Kundgebungen und sogenannten „Hygienespaziergängen“ mit mehreren hundert Teilnehmern gelegen.

Schwerpunkttage hätten zeitweise das Wochenende und die Montage gebildet, teilte die Polizeidirektion weiter mit. „Derzeit sind jedoch auch Anmeldungen an allen anderen Wochentagen zu verzeichnen.“ Diese gingen bei den örtlich zuständigen Behörden ein und seien in ganz Thüringen zu beobachten. Auch für die kommenden Tage lägen bereits Meldungen vor. Allerdings würden nicht alle Versammlungen im Vorfeld bei den Behörden angemeldet.

Insbesondere bei dem Versammlungsgeschehen komme der Polizei eine besondere und auch sehr schwierige Rolle zu, erklärte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD). Es sei für die Verantwortlichen ein schmaler Grat, weil einerseits die Versammlungsfreiheit bewahrt, andererseits der Infektionsschutz sichergestellt werden müsse, sagte Meier. Da gehe es immer auch um eine Abwägung.

Die Polizei werde oft kritisiert, dass sie zu hart oder zu lasch gegen Verstöße auf Demonstrationen vorgehe. „Diese große Verantwortung tragen Polizeiführerinnen und -führer vor Ort“, sagte Maier. Seinen Angaben zufolge sind auch Sicherheitsbehörden und Rettungskräfte von der Pandemie betroffen. „Erfreulicherweise ist die Zahl nicht so hoch und eher geringer als der Durchschnitt.“

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