Erfurt (dpa/th) - Thüringens Bildungsminister Helmut Holter hat sich dafür ausgesprochen, dass die Landesregierung die Brandenburger Initiative für eine bundeseinheitliche Masern-Impfpflicht unterstützt. Sein Ziel sei es, dass sich die für Kinder, Jugendliche und Familien zuständigen Minister für ein gemeinsames Vorgehen der Länder einsetzten, hieß es in einer am Sonntag verbreiteten Erklärung des Linken-Politikers. „Wir müssen prüfen, welche gesetzlichen Voraussetzungen in Thüringen dafür notwendig sind“, erklärte Holter.
Thüringen leitet in diesem Jahr die Jugend- und Familienministerkonferenz der Länder, der Holter und Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) vorsitzen. Die Jugend- und Familienminister der Länder werden den Angaben zufolge am 16. und 17. Mai in Weimar tagen. An dem Treffen werde auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) teilnehmen, die sich bereits für eine Impfpflicht gegen Masern für Kinder in Kitas ausgesprochen hat.
In Brandenburg soll es nach dem Willen des Potsdamer Landtags künftig eine Masern-Impfpflicht für Kinder in Kitas geben. Das Parlament hatte am Donnerstagabend mit breiter Mehrheit einen Antrag der rot-roten Koalitionsfraktionen sowie der CDU-Opposition beschlossen. In dem Antrag wird die rot-rote Landesregierung aufgefordert, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass es bis zu einer möglichen bundesrechtlichen Lösung eine Impfung für den Besuch von Kitas und Tagespflege als verpflichtende Voraussetzung gibt. Zugleich soll die Landesregierung eine Bundesratsinitiative einbringen.