Kritik an Ende von Maskenpflicht: SPD will Aktuelle Stunde

Krefeld/Düsseldorf (dpa/lnw) - Das Aussetzen der Maskenpflicht im Schulunterricht in Nordrhein-Westfalen zum 2. November sorgt weiter für politischen Streit. Die SPD-Fraktion beantragte deshalb am Sonntag eine Aktuelle Stunde im Landtag. „Aufhebung der Maskenpflicht bei steigender Inzidenz – verfrüht, riskant und gefährlich!“, hieß es in dem Antrag. Masken blieben ein zentrales Mittel zum Schutz der ohnehin besonders stark von Corona gefährdeten Kindern und Jugendlichen, zumal regelmäßiges Durchlüften der Klassenräume in der kalten Jahreszeit immer schwerer werde, hieß es in dem Antrag.

Zuvor hatte auch die Stadt Krefeld Kritik geübt, deren Krisenstab am vergangenen Freitag eine Fortsetzung der Maskenpflicht trotz der landesweiten Aufhebung beschlossen hatte. Dem war aber das Land entgegengetreten und hatte den Krefelder Sonderweg nicht genehmigt. Krefeld habe eine Corona-Inzidenz, die unter dem Bundesdurchschnitt liege. „Es gibt keine besonderen Auffälligkeiten an den Krefelder Schulen. Und damit gilt Landesrecht auch in Krefeld“, hatte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) im WDR Fernsehen gesagt.

„Dessen ungeachtet können Schülerinnen und Schüler individuell für sich entscheiden, weiterhin eine Maske zu tragen“, hieß es aus dem Ministerium.

Krefelds Oberbürgermeister Frank Meyer (SPD) bedauerte die Entscheidung des Landes in einer Erklärung am Wochenende, kündigte aber an, ihr zu folgen. „Wir bedauern auch, dass uns vom Land im Zusammenhang mit der Ablehnung keinerlei Vorschläge gemacht werden, wie man angesichts der derzeit stark steigenden Inzidenzen alle am Schulleben Beteiligten bestmöglich schützen will“, erklärte der Krefelder Schuldezernent.

Die in Eltern-, Schüler- und Lehrerkreisen umstrittene Entscheidung sei eine Abwägung der Koalition gewesen - auch, wenn nicht alles dafür spreche, hatte Laumann vergangene Woche vor Journalisten gesagt.

Da völlig unklar sei, wann in Deutschland ein Impfstoff für unter Zwölfjährige zugelassen werde, sei es schwierig, darauf zu warten und trotz steigender Impfquoten in der Gesamtbevölkerung und regelmäßigen Testungen in den Schulen die Maskenpflicht dort aufrecht zu erhalten, hatte er argumentiert.