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Operation Eikonal:Telekom verteidigt Kooperation mit BND

  • Die Telekom rechtfertigt die Kooperation mit dem Bundesnachrichtendienst.
  • Mit ausländischen Geheimdiensten arbeite das Unternehmen nicht zusammen.
  • Das Unternehmen war zuvor öffentlich kritisiert worden, im NSA-Untersuchungsausschuss eine Blockade-Haltung einzunehmen.

Deutsche Telekom rechtfertigt Kooperation mit BND

Die Deutsche Telekom verteidigt die Zusammenarbeit mit dem Bundesnachrichtendienst (BND). In einem Blogbeitrag des Unternehmens wird auf mehrere Gesetze verwiesen (BND-Gesetz G-10 Gesetz, Telekommunikationsgesetz), die das Unternehmen zu einer Kooperation mit dem BND zwingen. Dort sei "detailliert geregelt, was die Sicherheitsbehörden dürfen und was wir tun müssen." Dem BND müsse "an einem Punkt im Inland" auf Anfrage die komplette zu überwachende Kommunikation übergeben werden. Gesetzlich verboten sei es, darüber zu reden. In anderen Worten: Die Telekom gibt die Verantwortung im Zusammenhang mit der Operation Eikonal, die die Süddeutsche Zeitung Anfang Oktober aufdeckte, weiter an den Gesetzgeber.

Keine Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten

In dem Blogbeitrag schreibt die Telekom, dass sie nicht mit ausländischen Geheimdiensten kooperiere. Gemeint sind hier, vor dem Hintergrund der Snowden-Enthüllungen, vor allem NSA und ihre Partnerdienste aus Großbritannien, Neuseeland, Kanada und Australien. Darüber hinaus habe man "trotz intensiver Untersuchungen keine Anhaltspunkte dafür gefunden, dass unsere Infrastruktur manipuliert worden wäre". Über einen solchen Zugang hatte der Spiegel berichtet.

Bundestagsabgeordnete sprechen von Blockade-Haltung

Die Reaktion kommt vor allem deswegen zu diesem Zeitpunkt, weil Bundestagsabgeordnete dem Unternehmen eine Blockade-Haltung vorwerfen. Zum einen behauptete Kai-Uwe Ricke, früherer Chef der Telekom, dass er sich an keinen Vertrag erinnere, der zwischen seiner Firma und dem BND geschlossen wurde. Zum anderen verweigerte ein Sicherheitstechniker des Unternehmens Aussagen in weitreichendem Maße. (hier als Protokoll nachzulesen) Die Telekom beklagt als "williger Helfer" bezeichnet zu werden. Die Rolle der Firma solle sich an Fakten orientieren. In diesem Fall ist das: Das Gesetz. Das Unternehmen dürfe nicht transparenter sein.

© Süddeutsche.de/hatr/luk
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