Straßenverkehr:Tempo 30 auf der Hauptstraße

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Cadolzburg will die Autos im Ort bremsen und startet einen Modellversuch - in der Hoffnung, dass die Bundesregierung bald Fakten schafft.

Cadolzburg in Mittelfranken hat 11 500 Einwohner, trotzdem durchfahren den Ort täglich Tausende Autos. "Zu Spitzenzeiten sind es 18 000 KfZ pro Tag", sagte Bürgermeister Bernd Obst (CSU/FWG). Jetzt drückt die Marktgemeinde zumindest bei der Geschwindigkeit auf die Bremse. Demnächst soll auf der Ortsdurchfahrtsstraße nur noch ein Tempo von 30 Stundenkilometern erlaubt sein - als Modellversuch. Denn eine niedrigere Geschwindigkeit als die üblichen 50 Stundenkilometer dürfen Kommunen nur bei besonderen Gefahrensituationen anordnen, also zum Beispiel vor einer Schule. Großflächig Tempo 30 beschließen kann eine Kommune nicht einfach so. Ein parteiübergreifendes Bündnis habe deshalb in Cadolzburg eine Petition gestartet, sagte Obst.

Bereits 2018 habe es für ein zweijähriges Pilotprojekt auf Teilen der Ortsdurchfahrt eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 Stundenkilometern gegeben. Dies solle nun auf der gesamten Strecke fortgesetzt werden, forderte die Petition. Mit Erfolg: Der Verkehrsausschuss des Landtags gab grünes Licht, wie der Vorsitzende Sebastian Körber (FDP) sagte. Der Beginn ist allerdings noch offen.

"Die Staatsregierung wird über das weitere Vorgehen zur Fortsetzung des abgeschlossenen Modellversuchs möglichst zeitnah entscheiden", heißt es vom Innenministerium in München. Auch andere Gemeinden wollen selbst bestimmen können, welche Höchstgeschwindigkeit wo gelten soll. Sieben deutsche Städte, darunter Augsburg, haben deshalb mit dem Deutschen Städtetag eine entsprechende Initiative gegründet, um in einem Pilotprojekt großflächig Tempo 30 testen zu können. Weitere Kommunen haben sich dem angeschlossen.

Auch Nürnberg sollte nach Forderung von SPD und Grünen die Initiative unterstützen. Der zuständige Verkehrsausschuss werde sich nach der Sommerpause mit dem Thema befassen, sagte ein Stadtsprecher. In Cadolzburg und anderen Gemeinden hofft man nun auf die Bundesregierung. Diese hatte sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, die Straßenverkehrsordnung so anzupassen, dass die Länder und Kommunen mehr Entscheidungsspielräume bekommen.

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