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Schliersee:Ermittlungen wegen Betrugs

Seniorenheimbetreiber soll zu wenige Mitarbeiter beschäftigt, aber bei den Pflegekassen voll abgerechnet haben

In der Seniorenresidenz Schliersee sollen Bewohner über Jahre hinweg pflegerisch schwer vernachlässigt worden sein, weshalb die Staatsanwaltschaft München II schon seit einiger Zeit Ermittlungen wegen des Verdachts auf Körperverletzung an insgesamt 88 Menschen führt. Im Zuge dieser Ermittlungen ist das Heim nun in den Fokus einer weiteren Staatsanwaltschaft geraten. Es bestehe der Verdacht, dass das Seniorenheim im Kreis Miesbach zu wenig Mitarbeiter beschäftigt habe, aber die vollen Beträge für das Personal bei den Pflegekassen abgerechnet habe, erklärte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg.

Einer der Gründe für Vernachlässigung von Bewohnern sei es demnach gewesen, dass es in dem Heim schlicht zu wenig Personal gegeben habe. Aus diesen Grund hätten die Betreiber alle jene Leistungen, die sie mit den Kostenträgern abgerechnet haben sollen, womöglich nicht erbracht haben und nicht einmal erbringen können. So lautet jedenfalls der Verdacht, dem die Ermittler nun nachgehen. Sie sind auf solche Fälle spezialisiert, denn der Nürnberger Generalstaatsanwaltschaft ist seit 2020 die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) angeschlossen.

Am Mittwoch hat die ZKG die Seniorenresidenz daher ein weiteres Mal durchsuchen lassen, laut einem Bericht des Bayerischen Rundfunks waren mehr als zwei Dutzend Beamte im Einsatz. Bei all dem geht es vor allem um einen rein finanziellen Schaden. Unterdessen dauern die Ermittlungen wegen der möglichen pflegerischen Vernachlässigung vieler Heimbewohner an. In der Seniorenresidenz soll es über längere Zeit hinweg verwahrloste und unterernährte Bewohner gegeben haben, die Staatsanwälte lassen außerdem 17 Todesfälle näher untersuchen.

Die zuständige Heimaufsicht im Miesbacher Landratsamt war schon vor einiger Zeit auf mögliche schwerwiegende Probleme in und mit der Seniorenresidenz hingewiesen worden. Sie hat das Heim immer wieder geprüft und ermahnt. Eine juristische Handhabe, das Heim ganz zu schließen und die Bewohner in andere Einrichtungen zu verlegen, hatte sie nach den Angaben des Landratsamts jedoch nie. Leitung und Träger des Heims wechselten mehrmals. Nach Ausbruch der Corona-Krise waren Bundeswehr-Sanitäter angerückt, um die Versorgung der Bewohner zu gewährleisten.

© SZ vom 16.04.2021 / kpf, dpa
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