Freie Wähler:Aiwanger will alleine herrschen

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Der Wechsel von Alexander Muthmann zur FDP ist für die Freien Wähler ein herber Verlust. Nur ihr Fraktionschef scheint das nicht zu kapieren.

Kommentar von Lisa Schnell

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger nennt den Wechsel von Alexander Muthmann zur FDP eine "Erleichterung". Aiwanger ist entweder nicht ehrlich oder unfähig, die Situation richtig zu erkennen. Dass Muthmann den FW nach Jahren den Rücken kehrt, ist kein Grund aufzuatmen, es ist ein Warnsignal, das Aiwanger hören sollte.

Auch wenn die beiden noch nie besonders gut miteinander konnten, so war Muthmann doch alles andere als ein Querulant, dem keiner in der Fraktion nachweint - wie es bei den Grünen und der Aussteigerin Claudia Stamm der Fall war. Der Niederbayer ist eigentlich Freier Wähler durch und durch. Er ist in der Kommunalpolitik verankert, war sechs Jahre Landrat. In der Fraktion war er ein Leistungsträger und geschätzter Analytiker. Wenn Aiwanger behauptet, dass dessen Ausscheiden niemanden schmerze, zeigt das nur, wie wenig er von Kritik aus eigenen Reihen hält.

Davon gibt es genug, vor allem aus dem gemäßigtem Lager, dem auch Muthmann angehörte. Aiwangers Ton in der Flüchtlingspolitik ist vielen zu rechtslastig. Seine Verteidigungsreden für den FW-Abgeordneten Günther Felbinger, der den Landtag um hohe Summen betrogen haben soll, stießen nur bedingt auf Zustimmung. Genau wie Aiwangers Eigenart, Positionen in der Presse zu zementieren, die in der Fraktion nicht ausreichend besprochen wurden.

Das Murren darüber hörte man gerade wieder, nachdem Aiwanger sich der CSU als Koalitionspartner angedient hatte. Dass alle wichtigen Ämter in Aiwanger vereint sind, stößt auf Ablehnung. Ein Jahr vor der Landtagswahl wird es zwar keinen Aufstand geben. Der Frust im liberalen Lager bleibt, doch Aiwanger ignoriert ihn. Statt sich zu freuen, dass er mit Muthmann einen Kritiker weniger hat, sollte er aufpassen, dass ihm nicht noch mehr davonlaufen.

© SZ vom 05.10.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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Alexander Muthmann, langjähriger Abgeordneter der Freien Wähler, wechselt zur FDP. Als Grund dafür nennt er vor allem den politischen Kurs des Chefs. Angeblich sollen weitere Übertritte folgen.

Von Lisa Schnell

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